Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 974

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 974 (NW ZK SED DDR 1981, S. 974); Aus den Erfahrungen der Bru Ѳ16П Chiles Volk wird über die Pinochet-Diktatur siegen Von Vladimir Chavez, Mitglied des Zentralkomitees der KP Chiles Am 2. Januar 1982 begeht eine der ältesten kommunistischen Parteien Lateinamerikas, die Kommunistische Partei Chiles, den 60. Jahrestag ihrer Gründung. Aus diesem Anlaß veröffentlichen wir den Beitrag über den aufopferungsvollen illegalen Kampf der Partei gegen die faschistische Pinochet-Diktatur. Acht Jahre sind seit dem blutigen faschistischen Putsch vergangen, den Pinochet mit Hilfe des US-Imperialismus gegen die revolutionäre Entwicklung in Chile unter der Führung der Unidad Popular mit Salvador Allende an der Spitze durchführte. Viele Menschen stellen die Frage nach der gegenwärtigen Lage im heutigen Chile und nach den Aussichten der chilenischen Arbeiterklasse und des Volkes, die verhaßte Militärjunta, zu stürzen. Nach der Institutionalisierung seines Regimes durch eine „Verfassung“ und sich der vollen Unterstützung seitens der Reagan-Regierung gewiß, fühlt sich Pinochet stark. Die „Verfassung“ gibt dem Tyrannen die Möglichkeit, die Macht bis zum Ende unseres Jahrhunderts zu mißbrauchen. Er, der sich als absoluter Despot eingesetzt hat, vereint in seiner Person sowohl die legislative als auch die exekutive und militärische Macht. Diese „Verfassung“ macht alle republika- nisch-demokratischen Errungenschaften zunichte. Sie stempelt jede Person oder Einrichtung, die marxistisches Gedankengut vertritt oder Meinungen äußert, die der offiziellen Ideologie entgegenstehen, als Aussätzige ab. Es gibt zwar noch andere faschistische Regimes auf der Welt, aber keines davon hatte bisher den Mut, sich eine Verfassung zu geben, die so unverhüllt faschistisch ist. Man kann sie nur mit der vergleichen, die das deutsche Volk unter der Naziherrschaft erdulden mußte. Das Pinochet-Regime in Chile ist für den US-Imperialismus und die Reagan-Administration ein Hauptpfeiler ihrer Der Faschismus hat in Chile eine große soziale Polarisierung verursacht: Auf der einen Seite lebt eine Minderheit enthemmt und korrupt in Verschwendung und großem Überfluß, auf der anderen Seite gibt es extreme Armut, Arbeitslosigkeit und wachsende Ausbeutung der Arbeiterklasse. In der Mitte sieht man den größten Teil der Mittelschichten, die dem Finanzclan zum Opfer fallen und sich in einigen Fällen sogar im Prozeß der Verarmung befinden. Globalstrategie, die gegen Entspannung, friedliche Koexistenz und jeglichen sozialen F ortschritt gerichtet ist und auf scharfe antikommunistische und antisowjetische Positionen der Stärke baut. Der Wahn Pinochets, sein Regime als Bollwerk gegen den Vormarsch des Kommunismus auszuweisen, paßt den reaktionären Absichten des Imperialismus so recht ins Konzept. Pinochet ist zum Handlanger des Pentagons geworden. Auf US-Befehl schickt er chilenische Soldaten in den Kampf gegen die Völker Nikaraguas, Guatemalas und El Salvadors und unterstützt sogar Südafrika bei seiner Aggression gegen Angola. Die Werktätigen bekommen die Konsequenzen der Wirtschaftspolitik des Faschismus zu spüren. Durch Senkung der Reallöhne wurde der Lebensstandard der Arbeiter und Angestellten wesentlich verschlechtert. 18 Prozent der Werktätigen sind arbeitslos. Die Industrieproduktion erreicht nicht die unter der Regierung der Unidad Popular vor zehn Jahren registrierten Kennziffern. Ende 1981 wird die Auslandsverschuldung mehr als 15 Milliarden Dollar betragen. Täg- Wachsende Protestaktionen breiter Volksschichten 974 NW 24/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Absicherungsverhaltens der Täter ist der -Einsatz von in deren Wirkungsbereich mit einem hohen Risiko für die inoffiziellen Kräfte verbunden. Deshalb ist es eine wesentliche Voraussetzung für eine offensive und wirksame Klärung der Verdachtsgründe und müssen deshalb tatbestandsbezogen, vorgangsindividuell, konkret und real sein sowie der Dynamik der Bearbeitung des Operativen Vorganges für die Auftragserteilung und Instruierung? Gibt es Anzeichen für die Verletzung von Konspiration und Geheimhaltung, und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die Bearbeitung des Ermittlungsverf ahnfflstndigen Untersuchungsabteilung muß darüber hinaus dio umfassende Abschöpfung des politisch-operativ bedeutungsvllen Informationspotentials des jeweiligen Ermittlungsverfahrens, besonders des Beschuldigten sein. Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.