Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 973

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 973 (NW ZK SED DDR 1981, S. 973); Methodische Ratschläge Jahreshauptversammlung politisch gut vorbereiten Viele Grundorganisationen und ihre Leitungen haben bereits damit begonnen, die Jahreshauptversammlungen in den LPG politisch vorzubereiten. Ihr Gewicht erhalten diese Hauptversammlungen dadurch, daß sie die ersten nach dem X. Parteitag der SED sind und in Vorbereitung auf den XII. Bauernkongreß der DDR durchgeführt werden. Gerade daraus ergibt sich die große Verantwortung der Kommunisten für das notwendige hohe Niveau, mit dem sie vorzubereiten und durchzuführen sind. In der Bilanz, die den Genossenschaftsmitgliedern vorzulegen ist, soll realistisch eingeschätzt werden, wie die Genossenschaft auf der Grundlage der Beschlüsse des X. Parteitages der SED ihre Verantwortung erfüllt, die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsgütern und der Industrie mit Rohstoffen immer besser gewährleistet. Die Jahreshauptversammlungen beschließen den Plan für 1982 und das Wettbewerbsprogramm. In beiden Dokumenten ist von den hohen Anforderungen auszugehen, die durch die 3. Tagung des ZK der SED für die Produktion gestellt wurden. Die Steigerung der Erträge auf dem Feld und im Stall, die Produktion von mehr Getreide und Futter, die Senkung des Aufwandes, die Festigung der kooperativen Beziehungen und die Entwicklung der innergenossenschaftlichen Demokratie stehen bei den neuen Aufgaben im Mittelpunkt. Es hat sich bewährt, daß die Parteileitung eine Konzeption zu den politisch-ideologischen Aktivitä- ten in Vorbereitung und Durchführung der Jahreshauptversammlung erarbeitet und sie der Mitgliederversammlung unterbreitet. Sie enthält die Schwerpunkte der politischen Massenarbeit und ist auf die weitere Auswertung der Materialien der 3. Tagung des ZK der SED mit allen Genossenschaftsmitgliedern und Arbeitern ausgerichtet. Die Parteileitung und der Vorstand führen die Gespräche in den Arbeitskollektiven so, daß jedem seine persönliche Verantwortung bei der notwendigen Leistungssteigerung bewußt wird. Die in dieser gründlichen Aussprache unterbreiteten Vorschläge, Anregungen und Kritiken sind sorgfältig zu erfassen und zu nutzen. Die Parteileitung läßt sich rechtzeitig vom Vor-, stand den Maßnahmeplan zur Vorbereitung der Jahreshauptversammlung vorlegen. Sie unterbreitet auch Empfehlungen für die Ausarbeitung des Rechenschaftsberichtes und wirkt darauf ein, daß ein breiter Kreis von Genossenschaftsmitgliedern einbezogen wird. Es ist wichtig, daß sich jeder Genosse selbst gründlich auf die Jahreshauptversammlung vorbereitet. In einer Parteiversammlung wird eingeschätzt, wie sich der Bewußtseinsstand der Werktätigen entwickelt hat, welche Leistungen die Arbeitskollektive im sozialistischen Wettbewerb vollbringen. Zu wichtigen politisch-ideologischen und ökonomischen Fragen rüstet die Parteileitung die Genossen mit einer einheitlichen Argumentation aus. Die Mitgliederversammlung der Grundorganisation berät über die Dokumente, die von der Jahreshauptversammlung beschlossen werden. Von der Parteiorganisation werden auch Vorschläge gemacht, welche Genossen für den neuen Vorstand und die zu wählenden Kommissionen kandidieren sollen. Gleichzeitig berät sie über die künftige Zusammensetzung der Organe der LPG. (NW) information Plan des Propagandisten eine Form Im Bemühen, das theoretische Niveau, die Lebensverbundenheit und die erzieherische Wirksamkeit des Parteilehrjahres zu erhöhen, arbeiten über 50 Propagandisten in der Kreisparteiorganisation Hohenmölsen mit dem Plan des Propagandisten. Im Auftrag des Sekretariats führt die Abteilung Agitation und Propaganda der Kreisleitung der SED Erfahrungsaustausche mit Propagandisten, die nach dieser Methode arbeiten, und den jeweiligen Partei- leitungen durch. Die Bildungsstätte ist beauftragt, die monatlichen Schulungen der Propagandisten zu nutzen, um gute Erfahrungen der Zirkelgestaltung, besonders die Ergebnisse in der Arbeit mit einem solchen Plan, zu verallgemeinern. Beispielsweise wurde bei der Anleitung im Monat September 1981 auch ein breiter Meinungsaustausch zum Plan des Propagandisten geführt. Dabei wurde unter anderem herausgearbeitet, daß die Arbeit mit dem Plan größere Ziel- strebigkeit, Planmäßigkeit und Konkretheit ermöglicht. Die gemeinsamen von Parteileitung und Propagandist erarbeiteten Bildungs- und Erziehungsziele für die Dauer eines Studienjahres helfen, die Führung des Parteilehrjahres durch die Leitung zu verbessern. Die Kreisleitung Hohenmölsen der SED sieht ein wichtiges Anliegen darin, diese Methode auch auf die Tätigkeit der Propagandisten in den Grundorganisationen der sozialistischen Landwirtschaft zu übertragen. (NW) NW 24/81 973;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und hat sich in jedem Fall als zweckmäßig erwiesen. Obwohl Vergünstigungen nicht an das Aussageverhalten des Beschuldigten gekoppelt sind, ist durch das Mitspracherecht des Untersuchungsführers im, Interesse der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist als eine relativ langfristige Aufgabe zu charakterisieren, die sich in die gesamtstrategische Zielstellung der Partei zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Wirken des imperialistischen Herrschaf tssystems als soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen.