Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 942

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 942 (NW ZK SED DDR 1981, S. 942); KP Kubas ist tief in der Arbeiterklasse verwurzelt Von Jorge Canela, Chefredakteur der Zeitschrift „ei militante comunista" . № §! . ■' ' 1 ~fVvnj im Щ 6ГІ-,- ;4V ; J % Der II. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas hat die vom I. Parteitag beschlossenen allgemeinen Entwicklungslinien für die Gesellschaft und die Partei weiterentwickelt und die konkreten Ziele für die gegenwärtige Periode herausgearbeitet. Gleichzeitig wurde Unser fester internationalistischer Standpunkt bekräftigt, unsere unveränderliche Treue zum Marxismus-Leninismus, die unverbrüchliche Freundschaft zur UdSSR und der sozialistischen Staatengemeinschaft. Durch die Erfüllung der Beschlüsse des I; Parteitages hat unsere Partei an Kraft gewonnen. Heute ist sie sehr viel mehr in der Arbeiterklasse verwurzelt als je zuvor. Ihre Reihen haben sich verdoppelt, und der Anteil der Arbeiter beträgt 47,3 Prozent. In den Produktionsbetrieben hat sich die Anzahl der Parteimitglieder in kurzer Zeit sogar verdreifacht. Für uns besteht zwischen der erhöhten Aktivität der Mitglieder und Kandidaten und ihrer eigenen Bildung eine enge Beziehung. Einerseits geht es darum, daß die Kandidaten Grundkenntnisse über das Statut, das Programm, die Bestimmungen und den Charakter der Arbeit, über die Methoden und Ziele der marxistisch-leninistischen Partei erwerben. Andererseits übernehmen sie praktische Parteiaufträge und können beweisen, daß sie die Theorie in die Praxis umzusetzen verstehen. Die engen Bindungen mit den Massen werden auch bei der Auswahl der Kandidaten für die Partei sichtbar. Darüber beraten die Parteiorganisationen mit den Werktätigen des jeweiligen Arbeitskollektivs. Diejenigen, die Kandidat und später Mitglied der Partei werden möchten, müssen die Hervorragendsten sein, mit einem richtigen Standpunkt und fester ideologischer Überzeugung. Sie müssen dazu beitragen, die Autorität und das Ansehen der Partei unter der Arbeiterklasse und den übrigen Werktätigen des Landes zu stärken. Deshalb haben die Werktätigen das Recht zu sagen, wer von ihnen würdig ist, in die Reihen der Kommunisten aufgenommen zu werden. Die Aufnahme von Werktätigen aus der Produktion und den Dienstleistungen in die Reihen der Partei verbessert die Voraussetzungen zur Ausübung ihrer führenden Rolle. Das Sekretariat des Zentralkomitees bestätigte Anfang dieses Jahres ein Dokument, das eine Verbesserung dieser Arbeit zum Ziel hat. Das ist notwendig angesichts des großen Wachstums der Partei in den letzten Jahren. Es wurden Möglichkeiten geschaffen, daß die Mitglieder unserer Partei in Stätten der politisch-ideologischen Weiterbildung die grundlegenden Lehren der marxistisch-leninistischen Theorie vermittelt bekommen. Diese Bildungsstätten stellen die Grundstufe für den Übergang zum Besuch der regulären Parteischulen dar. In den letzten fünf Jahren haben insgesamt 81324 Mitglieder und Kandidaten Studien auf den verschiedensten Ebenen der Weiterbildung der Partei absolviert. Bestandteil der Bildungsarbeit sind auch monatliche Studienzirkel. Sie tragen dazu bei, die Parteimitglieder für ihre Arbeit unter den Massen auszurüsten. Besondere Aufmerksamkeit widmet unsere Partei dem nützlichen Einfluß, der auf das Mitglied oder den Kandidaten von seinem kommunistischen Kollektiv, der Grundorganisation der Partei ausgeübt wird. Die tägliche Praxis der Kritik und Selbstkritik, der Verbindung mit den Massen, der beispielhaften Einstellung zur Arbeit und zu den anderen revolutionären Aufgaben, der Standhaftigkeit bei der Verteidigung der Prinzipien des Kämpfertums und der Unversöhnlichkeit gegenüber Mängeln, Nachlässigkeiten und Fehlern sind Werte, die in jedem Kader herausgebildet und immerzu gepflegt werden müssen. Darum kämpfen wir ständig. Die persönliche Verantwortung der Kommunisten beschränkt sich nicht darauf, persönlich Vorbild zu sein. Sie müssen die Politik der Partei verteidigen, erklären und verwirklichen, die Massen für diese Politik gewinnen. Nur so kann die Effektivität der Arbeit, der Wirtschaft und der Dienstleistungen, des sozialistischen Aufbaus in seiner Ge- Systematische politische Bildung und hohe Aktivität 942 NW 23/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Herbeiführunq der Aussaqebereitschaft ist nicht zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden.