Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 936

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 936 (NW ZK SED DDR 1981, S. 936); *7 In die WPO delegiert und dann? Welche Verantwortung verbleibt einer BPO für den Genossen, den sie als Sekretär in eine WPO delegiert hat? Genosse Frank Richter, Berlin-Friedrichshain Es geschieht nicht selten, daß BPO parteierfahrene Genossen in eine WPO delegieren, um die führende Rolle der Partei im Wohngebiet zu stärken. Oft werden sie dort als Parteisekretäre gewählt; denn viele Genossen in den WPO sind wegen hohen Alters oder Krankheit häufig nicht mehr in der Lage, das politische und gesellschaftliche Leben im Wohnbezirk zu führen. Faktisch scheidet der in die WPO delegierte Genosse aus seiner Grundorganisation im Betrieb aus. Bedeutet das nun, daß er jegliche Bindung an das Parteikollektiv verliert? Täglich arbeitet er nach wie vor mit seinen Genossen zusammen. Im Arbeitskollektiv leistet er wie jeder andere seinen Beitrag zur Erfüllung des Kampfprogramms der BPO. Das heißt aber doch, er muß ihre Beschlüsse kennen, um sie mit in die Tat umzusetzen. Darum wird die Parteileitung Das Parteilehrjahr wird in thematisch unterschiedlichen Zirkeln, Seminaren und Vortragszyklen durchgeführt. Für die Vorbereitung auf die Mitgliedschaft in der SED hat sich dabei die marxistisch-leninistische Schulung der Kandidaten bewährt. Nun gibt es für das Parteilehrjahr 1981/82 eine Besonderheit. stets bemüht sein, Kontakt zu diesen Genossen zu halten, regelmäßig mit ihnen zu beraten. Der Parteisekretär informiert sie über die Entwicklung und die Aufgaben des Betriebes. Parteileitungen lassen diese Genossen auch über ihr Wirken in der WPO und im Wohngebiet berichten. Liegt der Betrieb auf dem Territorium oder ist er gar Patenbetrieb des Wohnbezirkes, so helfen die ständigen kameradschaftlichen Aussprachen, die politische Massenarbeit im Wohngebiet gut zu koordinieren. Manche BPO laden die Genossen, die sie in eine WPO delegiert haben, auch von Zeit zu Zeit als Gäste zu den Parteiversammlungen in den Betrieb ein. Doch das wird nicht die Regel sein. Ihren Parteiauftrag im Wohnbezirk gewissenhaft zu erfüllen verlangt von diesen Genossen dort ihren ganzen Einsatz. In diesem Studienjahr sollen sich die Mitglieder und Kandidaten der Partei sowie die parteilosen Teilnehmer systematisch den Inhalt des Berichts des Zentralkomitees an den X. Parteitag der SED und der anderen Dokumente des Parteitages aneignen. Darum gelten diesmal für alle Studienformen zehn einheitliche The- men. (Siehe „NW“ 14/1981) Die sorgfältige und individuelle Arbeit mit den Kandidaten ist dabei sicher am besten in speziellen Zirkeln für sie möglich, wie sie auch von vielen Kreisleitungen und Grundorganisationen durchgeführt werden. Ab Herbst 1982 beginnt dann wieder der jährliche Zyklus der Schulung aller Kandidaten. Ausgehend vom Studium des Kommunistischen Manifests, des Programms und des Statuts sowie der Dokumente des X. Parteitages werden den Teilnehmern Grundkenntnisse über die historische Mission der Arbeiterklasse, die führende Rolle der Partei und das strategische Ziel der SED vermittelt. Protokoll nötig? Sind von Mitgliederversammlungen und Leitungssitzungen schriftliche Protokolle anzufertigen? Parteisekretär Karl-Heinz Kühne, Stralsund Ja, denn Protokolle sind für die Leitung der Grundorganisation und die übergeordneten Leitungen wichtige Arbeitsgrundlagen. Sie gestatten einen schnellen Einblick in den Verlauf und die Probleme der Mitgliederversammlungen und der Leitungssitzungen, halten Vorschläge, Hinweise und Kritiken fest, die in persönlichen Ge sprächen und in Versammlungen von den Genossen unterbreitet werden. In der Richtlinie für den Umgang mit dem Schriftgut der Grundorganisation (Beschluß des Sekretariats des ZK vom 7. Juli 1980, veröffentlicht in „Neuer Weg“ 19/1980) ist festgelegt, daß von jeder Mitgliederversammlung und Leitungssitzung ein Protokoll anzufertigen ist. Wo studieren die Kandidaten? Unsere BPO hat uns als Kandidaten sofort in einen Zirkel des Parteilehrjahres eingestuft. Gibt es nicht für Kandidaten gesonderte Schulungen? Kandidaten Wolfgang Müller und Veit Thiel, Schwerin 936 NW 23/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Jugendkriminalität, allen Bestrebungen und Aktivitäten, Jugendliche und Jungerwachsene auf feindliche oder negative Positionen zu ziehen, stärkere Aufmerksamkeit zu widmen.