Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 934

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 934 (NW ZK SED DDR 1981, S. 934); Tatsachen шт Imperialismus ■даКЙйі - mir' HT Г"ГГ "-TW ГТіГі Г 1ТШГ~ІТііГГШГІ1іГІПГ~ Г 11 Il I I II- 1 Will I IliMIMHill'Hlil I Erfundene Waffen-Lücken heizen die Hochrüstung an Der Mechanismus der imperialistischen Hochrüstung ist immer wieder derselbe: Wenn die Kräfte des Militär-Industrie-Komplexes der USA und ihrer NATO-Kompli-zen die Zeit für reif halten, den Rüstungsprofiten mit modernen Waffensystemen neue Schubkraft zu verleihen, werden sogenannte Waffen-Lücken frei erfunden. Diese Lügenpropaganda funktioniert, wie die BRD-Illustrierte „Stern" schrieb, nach festen Regeln: „Erste Regel: Es gilt einen Sowjetischen Waffenvorsprung zu entdecken und lauthals Alarm zu schlagen. Zweite Regel: Die Angst vor den Roten muß in dollarschwere - Nachrüstungsprogramme umgemünzt werden. Dritte Regel: Wenn sich herausstellt, daß es den vermeintlichen Vorsprung der Sowjetunion gar nicht gegeben hat, sind Kritiker der westlichen Hochrüstung als ,Neutraliste oder gar Pazifisten' in die Strafecke zu stellen." Im Arsenal imperialistischer Meinungsmanipulation hat die Lüge von den angeblichen Waffen-Lücken seit langem ihre besondere Funktion. Die Lüge von der Bomber-Lücke wurde in den fünfziger Jahren in die Welt gesetzt, um das Bauprogramm des amerikanischen strategischen Bombers vom Typ „B-52" in Gang zu setzen. Man mußte zwar später eingestehen, daß diese Lücke niemals existiert hatte, doch das Ziel war erreicht. Im Krieg gegen das vietnamesische Volk wurde schließlich dieses Flugzeug eingesetzt, um - wie es hieß - das Land in die Steinzeit zurückzubomben. Die Lüge von der Raketen-Lücke hatten die Rüstungsfanatiker der USA zu Beginn der sechziger Jahre parat. Lautstark wurde eine entsprechende Kampagne entfesselt. Doch bald stellte sich heraus, daß es auch eine solche Lücke niemals gegeben hatte. Aber der neue Sprung im Wettrüsten war getan: Die USA hatten in kurzer Zeit mehr als 1000 interkontinentale strategische Raketen und eine ganze Flotte raketenbestückter U-Boote gebaut. Die Lüge von der Panzer-Lücke wurde zu Beginn der siebziger Jahre auf folgende von der BRD-lllustrierten „Stern" beschriebene Art und Weise fabriziert: „Um den Ostblockstaaten eine dreifache Überlegenheit an Panzern anzudichten, zählten sie alle Tanks zusammen, die dort seit dem zweiten Weltkrieg jemals in den Dienst gestellt worden waren selbst Uralt-Fahrzeuge des Typs T34 gerieten in die Statistik. Gleichzeitig wurden angeblich hochmoderne Super-Panzer gesichtet, die bald darauf als Modelle aus den sechziger Jahren entlarvt werden konnten. Dafür wurden bei der Auflistung der NATO-Abwehr einige tausend Panzerfahrzeuge der Reserve vergessen'." Nicht berücksichtigt blieb auch die hohe Zahl der Panzerabwehrraketen der NATO in Westeuropa. Aber was tat's, die Stimmung für die Ankurbelung der Massen panzerproduktion war gemacht und auch der Boden für die Produktion der Neutronenbombe bereitet. Die Lüge von der Mittelstrecken-raketen-Lücke wurde in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre mit großem Propagandaaufwand kolportiert, um damit den Beschluß über die Produktion neuartiger amerikanischer Flügelraketen vom Typ „Cruise Missile" und „Pershing II" sowie ihre zusätzliche Stationierung in Westeuropa zu rechtfertigen. Daß die im Westteil der Sowjetunion stationierten sowjetischen Raketen nur eine Antwort auf die bereits in Westeuropa vorhandenen Mittelstreckensysteme der NATO sind und auf diesem Gebiet nunmehr ein annäherndes Gleichgewicht von knapp 1000 Systemen auf beiden Seiten besteht, wird von den westlichen Rüstungspropagandisten glattweg verschwiegen. Die Lüge von der Lücke bei chemischen und bakteriologischen Kampfstoffen wurde Ende der siebziger Jahre mit einer Nebelwand von Verleumdungen und Unterstellungen gegenüber der Sowjetunion konstruiert. Da wurde unter anderem eine „Explosion bakteriologischer Waffen" in Nowosibirsk frei erfunden, lediglich um die verstärkte USA-Rüstung mit chemischen und bakteriologischen Waffen zu rechtfertigen. Mit dieser Lügenkampagne versuchen die USA nicht zuletzt einen von der Sowjetunion seit 1929 angestrebten Vertrag über ein umfassendes Verbot aller chemischen Waffen zu sabotieren. Die Lüge von der Lücke bei Seestreitkräften wurde an der Wende zu den achtziger Jahren den Völkern auf getischt. Damit soll das USA-Seerüstungspro-gramm bemäntelt werden, das vorsieht, die Zahl der Schiffe der Hauptklassen bis 1990 auf 600 Einheiten zu erhöhen, die atomgetriebenen „Trident"-U-Boote mit einer größeren Anzahl von ballistischen interkontinentalen Raketen auszurüsten. (NW) 934 NW 23/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit verbindlich sind, und denen sie sich demzufolge unterzuordnen haben, grundsätzlich zu regeln. Sie ist in ihrer Gesamtheit so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit erwarten lassen. Der Feststellung und .Überprüfung des Charakters eventueller Westverbindungen ist besondere Bedeutung beizumessen und zu prüfen, ob diese Verbindungen für die politisch-operative Arbeit während des Studiums genutzt und nach ihrer Bewährung in den Dienst Staatssicherheit eingestellt werden. Die Arbeit mit ist von weitreichender Bedeutung für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Die Einziehung von Sachen gemäß dient wie alle anderen Befugnisse des Gesetzes ausschließlich der Abwehr konkreter Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen.