Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 919

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 919 (NW ZK SED DDR 1981, S. 919); Parteimitglieder vertiefen Wissen über die Rolle des sozialistischen Staates Auch in der Parteiorganisation des Rates der Stadt Jena eignen sich die Genossen in den Zirkeln des Parteilehrjahres systematisch den Inhalt der Dokumente des X. Parteitages an. Die Parteileitung berät regelmäßig monatlich mit den fünf APO-Sekretären - ausgehend vom Beschluß des Politbüros des ZK der SED vom 23. Juni 1981 („NW“, Heft 14/1981) -, wie das Studium zu gestalten und die Diskussion in den Zirkeln zu führen ist. Den Interessen des Volkes dienen Die Propagandisten legen in den Zirkeln vor allem darauf das Schwergewicht, die politische Verantwortung der Kommunisten und politischen Mitarbeiter im Staatsapparat weiter auszuprägen. Die Frage, die dabei immer wieder anhand der Themen des Parteilehrjahres diskutiert wird, bezieht sich vor allem auf das Wesen des sozialistischen Staates, denn, wie auf der 3. Tagung des ZK der SED gesagt wurde, „ohne 1 einen starken und gut funktionierenden sozialistischen Staat gibt es keinen Sozialismus“. Heute über das Wesen des sozialistischen Staates zu sprechen verlangt, sowohl auf die höheren Anforderungen und neuen Entwicklungsprobleme einzugehen, die sich gegenwärtig ergeben, als auch herauszuarbeiten, daß die Frage der Macht seit jeher die entscheidende Frage der sozialistischen Revolution ist. Natürlich gewinnt der theoretische Austausch zu dieser Problematik, wenn in den Zirkeln Ver- bindungen zur Arbeitsweise des Staatsapparates her gestellt werden. Deshalb gilt es zu zeigen -und das ward auch stets getan -, daß der sozialistische Staat die politische Macht der Arbeiterklasse und der mit ihr verbündeten Klasse der Genossenschaftsbauern und der anderen Werktätigen verkörpert. Daran wird deutlich, daß die persönliche Verantwortung eines Kommunisten in den staatlichen Organen kein subjektiv aus-legbarer Begriff ist. Im Parteilehrjahr wird gezeigt, was das für die Genossen bedeutet: tatkräftiger Einsatz, aktive Mitarbeit bei der Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED. Selbstverständlich sind damit konkrete Aufgaben verbunden. Eine erste besteht für die Genossen darin, auch in der Stadt Jena alle ökonomischen Ressourcen für einen weiteren schnellen Leistungsanstieg in der Produktion zu erschließen. Dabei nimmt die territoriale Rationalisierung einen hervorragenden Platz ein. Sie bedingt und erfordert, daß Rat der Stadt, gesellschaftliche Organisationen und Arbeitskollektive eng Zusammenarbeiten, daß dadurch Reserven für die weitere Intensivierung, für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger sichtbar gemacht und erschlossen werden. Wird in den Zirkeln des Parteilehrjahres über die territoriale Rationalisierung gesprochen, dann oftmals mit direktem Bezug auf das Kombinat VEB Carl Zeiss Jena. Diese bedeutende Forschungs- und Produktions statte beeinflußt in Leserbriefe шташштяшшвю Jeder in der Gruppe Im VEB Technische Gebäudeausrüstung Neustrelitz wurde im Mai dieses Jahres ein überarbeitetes, auf die vom X Parteitag abgesteckten Ziele orientierendes Kampfprogramm beschlossen. Es trägt der Einheit solcher Faktoren Rechnung wie: Stärkung der Kampfkraft der Grundorganisation, höhere Wirksamkeit der politisch-ideologischen Massenarbeit sowie Erfüllung und Überbietung der volkswirtschaftlichen Aufgaben. Solche Ziele bestimmen die tägliche Arbeit der kennt seine Aufgabe Parteileitung, die ihren Arbeitsplan entsprechend gestaltet hat. Sie sichert auch, daß alle politisch-ideologischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen werden, die die Erfüllung des Kampfprogramms gewährleisten. Innerhalb der Grundorganisation bestehen zehn Parteigruppen. Sie haben aus dem Kampfprogramm detaillierte Aufgaben für ihre Parteikollektive abgeleitet. Dabei wurden alle Genossen in die Erfüllung des Kampfprogramms einbezogen und den spezifischen Aufgaben des jeweiligen Wirkungsbereichs besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Die daraus resultierenden Aktivitäten der Genossen zur Realisierung des Kampfprogramms strahlen auch auf die Kollegen in den Arbeitskollektiven aus. Mit diesem Herangehen hat die Grundorganisation gute Fortschritte gemacht. Die Parteigruppen berichten über ihre Tätigkeit vor der Parteileitung. So wurden viele Erfahrungen zusammengetragen, die es der Leitung ermöglichten, Schlußfolgerungen für eine qualifiziertere Tätigkeit zu ziehen NW 23/81 919;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaft oder andere Verhaftete gefährden,. besonders schwerer Verbrechen Beschuldigten oder Angeklagten - Ausländern vorhanden sein. Die Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft Einsicht in die Vollzugsakten nehmen und Befragungen von Inhaftierten durchführen. Die im Rahmen der Überprüfung durch den. aufsichts-führenden. Staatsanwalt, erteilten Auflagen sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Dresden, Magdeburg und Potsdam bereits und in der Abteilung der Berlin erfahrene Mitarbeiter für zentrale -Leitung der Arbeit mit eingesetzt.