Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 919

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 919 (NW ZK SED DDR 1981, S. 919); Parteimitglieder vertiefen Wissen über die Rolle des sozialistischen Staates Auch in der Parteiorganisation des Rates der Stadt Jena eignen sich die Genossen in den Zirkeln des Parteilehrjahres systematisch den Inhalt der Dokumente des X. Parteitages an. Die Parteileitung berät regelmäßig monatlich mit den fünf APO-Sekretären - ausgehend vom Beschluß des Politbüros des ZK der SED vom 23. Juni 1981 („NW“, Heft 14/1981) -, wie das Studium zu gestalten und die Diskussion in den Zirkeln zu führen ist. Den Interessen des Volkes dienen Die Propagandisten legen in den Zirkeln vor allem darauf das Schwergewicht, die politische Verantwortung der Kommunisten und politischen Mitarbeiter im Staatsapparat weiter auszuprägen. Die Frage, die dabei immer wieder anhand der Themen des Parteilehrjahres diskutiert wird, bezieht sich vor allem auf das Wesen des sozialistischen Staates, denn, wie auf der 3. Tagung des ZK der SED gesagt wurde, „ohne 1 einen starken und gut funktionierenden sozialistischen Staat gibt es keinen Sozialismus“. Heute über das Wesen des sozialistischen Staates zu sprechen verlangt, sowohl auf die höheren Anforderungen und neuen Entwicklungsprobleme einzugehen, die sich gegenwärtig ergeben, als auch herauszuarbeiten, daß die Frage der Macht seit jeher die entscheidende Frage der sozialistischen Revolution ist. Natürlich gewinnt der theoretische Austausch zu dieser Problematik, wenn in den Zirkeln Ver- bindungen zur Arbeitsweise des Staatsapparates her gestellt werden. Deshalb gilt es zu zeigen -und das ward auch stets getan -, daß der sozialistische Staat die politische Macht der Arbeiterklasse und der mit ihr verbündeten Klasse der Genossenschaftsbauern und der anderen Werktätigen verkörpert. Daran wird deutlich, daß die persönliche Verantwortung eines Kommunisten in den staatlichen Organen kein subjektiv aus-legbarer Begriff ist. Im Parteilehrjahr wird gezeigt, was das für die Genossen bedeutet: tatkräftiger Einsatz, aktive Mitarbeit bei der Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED. Selbstverständlich sind damit konkrete Aufgaben verbunden. Eine erste besteht für die Genossen darin, auch in der Stadt Jena alle ökonomischen Ressourcen für einen weiteren schnellen Leistungsanstieg in der Produktion zu erschließen. Dabei nimmt die territoriale Rationalisierung einen hervorragenden Platz ein. Sie bedingt und erfordert, daß Rat der Stadt, gesellschaftliche Organisationen und Arbeitskollektive eng Zusammenarbeiten, daß dadurch Reserven für die weitere Intensivierung, für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger sichtbar gemacht und erschlossen werden. Wird in den Zirkeln des Parteilehrjahres über die territoriale Rationalisierung gesprochen, dann oftmals mit direktem Bezug auf das Kombinat VEB Carl Zeiss Jena. Diese bedeutende Forschungs- und Produktions statte beeinflußt in Leserbriefe шташштяшшвю Jeder in der Gruppe Im VEB Technische Gebäudeausrüstung Neustrelitz wurde im Mai dieses Jahres ein überarbeitetes, auf die vom X Parteitag abgesteckten Ziele orientierendes Kampfprogramm beschlossen. Es trägt der Einheit solcher Faktoren Rechnung wie: Stärkung der Kampfkraft der Grundorganisation, höhere Wirksamkeit der politisch-ideologischen Massenarbeit sowie Erfüllung und Überbietung der volkswirtschaftlichen Aufgaben. Solche Ziele bestimmen die tägliche Arbeit der kennt seine Aufgabe Parteileitung, die ihren Arbeitsplan entsprechend gestaltet hat. Sie sichert auch, daß alle politisch-ideologischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen werden, die die Erfüllung des Kampfprogramms gewährleisten. Innerhalb der Grundorganisation bestehen zehn Parteigruppen. Sie haben aus dem Kampfprogramm detaillierte Aufgaben für ihre Parteikollektive abgeleitet. Dabei wurden alle Genossen in die Erfüllung des Kampfprogramms einbezogen und den spezifischen Aufgaben des jeweiligen Wirkungsbereichs besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Die daraus resultierenden Aktivitäten der Genossen zur Realisierung des Kampfprogramms strahlen auch auf die Kollegen in den Arbeitskollektiven aus. Mit diesem Herangehen hat die Grundorganisation gute Fortschritte gemacht. Die Parteigruppen berichten über ihre Tätigkeit vor der Parteileitung. So wurden viele Erfahrungen zusammengetragen, die es der Leitung ermöglichten, Schlußfolgerungen für eine qualifiziertere Tätigkeit zu ziehen NW 23/81 919;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit bekannt gewordenen Tatsachen, die das derzeit bekannte Wissen über operativ bedeutsame Ereignisse Geschehnisse vollständig oder teilweise widerspiegelt. Das können Ergebnisse der Vorkommnisuntersuchung, der Sicherheitsüberprüfung, der Bearbeitung von Operativen Vorgängen muß auf politisch-operative Schwerpunkte beschränkt bleiben. Der Hauptweg der weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen besteht in der weiteren Erhöhung der Qualifikation der für die Bearbeitung des Ermittlungsverf ahnfflstndigen Untersuchungsabteilung muß darüber hinaus dio umfassende Abschöpfung des politisch-operativ bedeutungsvllen Informationspotentials des jeweiligen Ermittlungsverfahrens, besonders des Beschuldigten sein. Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.