Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 909

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 909 (NW ZK SED DDR 1981, S. 909); engeres Zusammenwirken von Produktion und Handel, die Arbeit mit dem langfristigen Bezirkskonsumgüterprogramm sowie alle Aktivitäten zur besseren Aus Schöpfung der territorialen Reserven noch sichtbarer dazu zu nutzen, die Erzeugniserneuerung zu beschleunigen, auf der Grundlage moderner Technologien, eigener Rohstoffe und mit sinkendem Aufwand hochwertige Konsumgüter in großer Stückzähl zu produzieren sowie insgesamt das geplante Sortiment zu sichern. Die leitenden Partei- und Staatsorgane des Bezirkes werden dazu verpflichtet, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ministern dafür zu sorgen, daß die produktionsmittelherstellenden Kombinate und Betriebe ihren Beitrag zur Konsumgüterproduktion deutlich erhöhen. Fest unter Parteikontrolle gehört darum, daß die Produktion hochwertiger technischer Konsumgüter in den Kombinaten ebenso wie Haupterzeugnisse von der Forschung bis zum Absatz geleitet und geplant wird. Die konsequente Fortführung des Profilierungsprozesses der bezirksgeleiteten Kombinate zu leistungsfähigen Konsumgüter herstellenden Wirtschaftseinheiten wird in der nächsten Etappe vor allem darauf gerichtet sein, das wissenschaftlich-technische Leistungsvermögen durchgehend zu stärken, die effektive Leitung und Planung des gesamten Reproduktionsprozesses herzustellen und die hohen Steigerungsraten zu gewährleisten. Dazu sind in allen Kombinatsbetrieben stabile Parteikollektive zu schaffen. Die konstruktive Unter Stützung durch die zentralgeleiteten Kombinate ist weiterzuführen. 5. Zur gesicherten Erfahrung der Arbeit der Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt gehört, daß die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Wirtschaftskadern, die ständige Stärkung ihrer Parteiverbundenheit, ihres persönlichen Einsatzes für die Verwirklichung der ökonomischen Strategie und ihres massenverbundenen Arbeitsstils zum festen Bestandteil der politischen Führung der Wirtschaft durch die Partei gehört und zielstrebig vervollkommnet werden muß. Das erfordert von den leitenden Parteiorganen der Bezirke, Kreise und Grundorganisationen, unablässig dafür zu sorgen, daß die weitere Qualifizierung der Einzelleitung in der Wirtschaft konsequent mit der Masseninitiative und einer wirksamen gesellschaftlichen Kontrolle verbunden wird, daß alle Leiter in jeder Situation bedingungslos von den Maßstäben des X. Parteitages der SED ausgehen und alle Probleme offen mit den Werktätigen beraten. Unter diesem Aspekt sollten die Leitungen der Partei der regelmäßigen Leistungsbewertung, Förderung und Entwicklung der Kader, insbesondere der jungen Ingenieurkader, ständig die gebührende Aufmerksamkeit widmen. Von grundlegender Bedeutung ist es, daß die Grundorganisationen die Rolle und Autorität der Meister und Brigadiere weiter stärken, ihren tagtäglichen engen Kontakt mit den Werktätigen sowie ihren reichen Erf Ehrungsschatz bei der rationellen Organisation der Produktion noch besser für ein hohes Leistungswachstum nutzbar machen. Neue Maßstäbe massenhaft durchsetzen 6. Die Verwirklichung der vom X. Parteitag gewiesenen drei Hauptrichtungen zur Qualifizierung der politischen Führung gesellschaftlicher Prozesse erfordert von den Leitungen der Partei die immer bessere Beherrschung der Wechselbeziehungen und dynamischem Leistungsanstieg und Stärkung der Kampfkraft der Grundorganisationen. Es geht darum, so hebt das Politbüro in diesem Zusammenhang hervor, das innerparteiliche Leben so zu qualifizieren, daß die politisch-ideologischen und organisatorischen Grundlagen für eine hohe Aktivität der Kommunisten auf dem Felde der Wirtschaft ständig gestärkt werden. Von den Kampf Programmen der Grundorganisationen sollten noch konkretere Impulse ausgehen für die Festigung eines optimistischen, politischen Klimas in allen Arbeitskollektiven, für die weitere Qualifizierung der Leitung und Organisation der Produktion und die Umsetzung bewährter Methoden der Parteiarbeit zur gezielten Entwicklung neuer Initiativen und ihrer Verbreitung. Damit eröffnen sich neue Möglichkeiten für die Ausschöpfung der mobilisierenden Rolle des ständigen persönlichen Gesprächs der Parteileitungen mit den Genossen und der differenzierten Arbeit mit Parteiaufträgen zur massenhaften Durchsetzung der neuen Maßstäbe der ökonomischen Strategie der Partei. Besonders die vorbildlichen Leistungen der Kommunisten auf dem Felde der Wirtschaft, die Nutzung aller qualitativen Wachstumsfaktoren sowie der entschiedene Kampf zur Erfüllung und Überbietung der Planziele auf dem Gebiet des NSW-Exports und der NSW-Importablösung gehören ständig und unausweichlich ins Blickfeld der Parteikontrolle. Die weitere Erhöhung der politischen Ausstrahlungskraft der Kombinatsparteiaktive sowie der Räte der Parteisekretäre erfordert den Einfluß der Bezirksleitung auf den Inhalt ihrer Tätigkeit zu verstärken und gleichzeitig zu sichern, daß deren Orientierungen in der Arbeit der Grundorganisationen der Kombinatsbetriebe ein noch größeres Gewicht erhalten. NW 23/81 909;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung den Vollzug. Aufnahme von Strafgefangenen. Die Aufnahme von Strafgefangenen erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben befugt, den ihm unterstellten Angehörigen Weisungen zu erteilen sowie die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Er führt die Bearbeitung, Registrierung und Weiterleitung von Eingaben und Beschwerden von Inhaftierten und Strafgefangenen durch.