Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 893

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 893 (NW ZK SED DDR 1981, S. 893); spielsweise die BRD-Zeit-schrift Wehrwissenschaftliche Rundschau: Wenn ein Staat auf eigene militärische Forschung verzichtet, vergibt dieser Staat so eine gute Chance, den technischen Fortschritt der eigenen Wirtschaft durch Forschungsinvestitionen zu fördern. Im Gegensatz dazu haben britische Wissenschaftler berechnet, daß die Kernenergie, wenn sie direkt für zivile Zwecke entwickelt worden wäre, nur ein Fünftel dessen gekostet hätte, was über den militärischen Umweg notwendig war. Auch andere bürgerliche Experten bestätigen: ,,Der zivile Nutzen der wehrtech-nischen Forschung ist dabei geringer als weithin vermutet.“ Es liegt im aggressiven Wesen des imperialistischen Systems begründet, wenn die glanzvollen Errungenschaften des menschlichen Geistes f die Talente der Wissenschaftler, Forscher und Ingenieure nicht zum Nutzen der Menschheit, sondern für barbarische Zwecke, nicht für den sozialen Fortschritt auf unserer Erde, sondern vorrangig für den Bedarf des Krieges eingesetzt werden. Von den Ausgaben der USA für elektronische Geräte und Ausrüstungen in Höhe von 24,5 Milliarden Dollar sollen 1982 22,3 für militärische Zwecke eingesetzt werden. Für das am 1. Oktober begonnene Haushaltsjahr hat die Reagan-Regierung bei den Sozialausgaben 20 Milliarden Dollar gestrichen. Besonders hart betroffen sind davon die 22 Millionen Amerikaner, die unterhalb des Existenzminimums leben und bisher ohnehin nur karge staatliche Zuschüsse erhielten. Für eine Million von ihnen sind beispielsweise jegliche Zuschüsse für Lebensmittelgutscheine dem Rotstift zum Opfer gefal- Für die gegenwärtige Hochrüstung ist charakteristisch, daß für militärische Erzeugnisse im Durchschnitt der NATO-Länder etwa sechs- bis zehnmal soviel Forschungsund Entwicklungsaufwendungen als für zivile Güter benötigt werden. Imperialistische Hochrüstung entzieht den Volkswirtschaften daher ständig mehr an hochentwickelten Produktivkräften. Die Folge sind tiefgreifende Deformationen im Reproduktionsprozeß, das heißt eine Verschärfung der ökonomischen und sozialen Krisen. Imperialistische Hochrüstung hat die Arbeitslosigkeit, die Inflation, den Sozialabbau, die Energie- und Rohstoffkrise verschärft. len. Außerdem werden 659000 Familien, das heißt rund drei Millionen Amerikaner, von der Liste der Unterstützungsempfänger gestrichen. Von den zugunsten der Rüstung und der Profite der Monopole getroffenen Sozialkürzungen werden Kinderreiche, Arbeitslose, Bürger mit niedrigem Einkommen, Rentner sowie die ethnisch und rassisch Unterdrückten besonders hart betroffen. Der Fortschritt der Menschheit würde sich unbestritten um ein Vielfaches beschleunigen, wenn die vorhandenen wissenschaftlich-technischen Potenzen ausschließlich friedlichen Zwecken dienten. So zeigt das vierjährige sowjetische Salut-Sojus-Programm, an dem die Staaten der sozialistischen Gemeinschaft tatkräftig mitwirkten, wie Wissenschaft und Technik zum Wohle und Nutzen der Völker eingesetzt werden können. Die Erforschung neuer Energiequellen, die Erschließung neuer Rohstoffvorkommen beispielsweise vom Meeresboden, die Entwicklung alter- nativer Materialien, die Überwindung von Hunger und Krankheiten in der ganzen Welt stellen sich gegenwärtig als dringende Aufgaben, die Wissenschaft und Technik zu lösen imstande sind. In diesem Sinne sprach Genosse Erich Honek-ker auf dem X. Parteitag von den großen Möglichkeiten, die Wissenschaft und Technik bieten, um überall zur besseren Befriedigung der Lebensbedürfnisse beizutragen und die drückenden sozialen und materiellen Probleme in vielen Ländern zu vermindern. Doch der Imperialismus forciert Wissenschaft und Technik vor allem für die Rüstung, für erhöhte Ausbeutung und für die Auseinandersetzung mit dem Sozialismus und damit für seine Weltmachtambitionen. Die Kräfte des Militär-Industrie-Komplexes suggerieren der Öffentlichkeit ständig, daß mit Wissenschaft und Technik eine militärische Überlegenheit gegenüber dem Sozialismus zu erreichen sei. Der sowjetische Verteidigungsminister hat vor den gefährlichen und illusionären Bestrebungen der NATO-Militärs gewarnt und erklärt: „Das sowjetische Volk hat niemals mit dem Säbel gerasselt und hat auch nicht die Absicht, es zu tun. Niemand aber sollte unsere Friedensliebe als Schwäche auffassen, und niemand sollte versuchen, uns mit neuen Arten von tödlichen Waffen wie Flügelraketen und Neutronenbomben oder dergleichen mehr einzuschüchtern. Es ist wohl nicht überflüssig, daran zu erinnern, daß es ein sinnloses und hoffnungsloses Unterfangen ist, uns einschüchtern zu wollen. Wirtschaft, Wissenschaft und Technik unseres Landes sind in der Lage, jede beliebige Waffe zu entwickeln, die unsere Feinde als Trumpf ausspielen möchten.“ Prof. Dr. Klaus Engelhardt Für barbarische Ziele statt für sozialen Fortschritt NW 22/81 893;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung enthalten sind, kann jedoch nicht ohne weitere gründliche Prüfung auf das Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der purchf üh von Ver nehnungen und anderen Maßnahmen der Seroisf üh rujng rechnen. Zielgerichtete Beobachtungsleistungen des Untersuchungsführers sind beispielsweise bei der Vorbereitung, Durchführung und publizistischen Auswertung der am im Auftrag der Abteilung Agitation des der stattgefundenen öffentlichen Anhörung zu den völkerrechtswidrigen Verfolgungspraktiken der Justiz im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des Vorgehens feindlicher Kräfte, über die Wirksamkeit eingeleiteter Abwehrmaßnahmen Staatssicherheit und anderer Organe Alle diese Beschuldigtenaussagen sind im Vernehmungsprotokoll zu dokumentieren.