Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 885

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 885 (NW ZK SED DDR 1981, S. 885); Im Leinefelder Milchhof gehen von den Jugendbrigaden viele Initiativen aus Bei uns im VEB Milchhof Leinefelde machen die Jugendbrigaden schon seit Jahren von sich reden. Im Jahre 1977 begann das. Damals war im Bereich der Magermilchtrocknung das erste Jugendkollektiv berufen worden. Wenn im Betrieb von dieser Brigade gesprochen wurde, dann oft nicht in besten Tönen. Viele sahen nur das, was nicht so recht bei den jungen Leuten klappte. Natürlich, es gab Mängel in der Arbeit, die Qualität ihres Produktes war nicht die beste, und nicht jede& Brigademitglied zog gleich mit an dem gemeinsamen Strang. Weniger wurde aber darüber gesprochen, mit welcher Hartnäckigkeit sich die Mitglieder der Brigade mit ihren Problemen auseinandersetzten. Wie die jungen Genossen und die Mitglieder der FDJ darum rangen, daß diese erste Jugendbrigade erhalten bleibt, sich nicht auflöst, dazu gab es aber bald in den Sitzungen der Parteileitung und in den FDJ-Versammlungen konstruktive Gespräche und Debatten, die zur Wende führten. Monatlich gibt es einen Treff Und was damals durch die Parteileitung festgelegt wurde, das hat heute noch Gültigkeit für die Hilfe und Unterstützung für alle sechs Jugendbrigaden und die zwei Jugendobjekte, die inzwischen in unserem Betrieb wirken. Durch sie wurden wir in der Arbeit mit Jugendbrigaden um viele Erfahrungen reicher. Um welche Erfahrungen handelt es sich bei uns? Leserbriefe Die erste: Wenn eine Jugendbrigade gebildet ist, dann müssen die Parteileitung, die staatlichen Leiter und die Gewerkschaft ihre Verantwortung für die Entwicklung dieses Kollektivs weiter konsequent wahrnehmen und der FDJ helfen, damit es sich schnell politisch festigt. Unsere Parteileitung gibt den Jugendbrigaden vor allem eine gute Unterstützung bei der Entwicklung der politisch-ideologischen Arbeit. Sie hat nicht nur für jede Jugendbrigade einen erfahrenen Genossen beauftragt, sondern schätzt auch regelmäßig ein, wie sich in den Brigaden die politischen Aktivitäten entwickeln. Mindestens monatlich treffen sich Mitglieder der Parteileitung mit den Jugendbrigadier en, den FDJ-Gruppensekretären und den Genossen, die in den Jugendbrigaden das Studienjahr der FDJ durchführen. In diesen gemeinsamen Beratungen werden Parteibeschlüsse erläutert, wird über Festlegungen informiert, die durch die Mitgliederversammlung für die politische Arbeit im Betrieb getroffen worden sind. Dabei gehen auch der Rat und die Vorschläge in die Diskussion ein, die die Jugendfreunde unterbreiten. Als in einer solchen Beratung über die Schwerpunkte des inzwischen beschlossenen Kaderprogramms gesprochen wurde, war angeregt worden, die politische Qualifizierung der Genossen, die in den Jugendbrigaden arbeiten, stärker zu berücksichtigen und langfristig zu planen. Die Parteileitung hat das beachtet. Schon in diesem Jahr und bis zum Jahre 1985 werden wir mehrere Jugendbrigadiere und Ge- Rationalisieren unser Hauptanliegen Schon im Namen unseres Betriebes - VEB Rationalisierung Gera, Sitz Triebes - widerspiegelt sich die Bedeutung der uns von der Partei der Arbeiterklasse übergebenen Aufgaben. Darum bestimmen alle Maßnahmen, die mit einem hohen wirtschaftlichen Leistungsanstieg im Zusammenhang stehen, wesentlich den Inhalt und das Niveau der Parteiarbeit in unserem Betrieb. Die Parteiorganisation konzentriert sich auf eine zielgerichtete politisch-ideologische Arbeit mit allen Werk- tätigen und auf die Stärkung der Kampfkraft der Grundorganisation. Ein wichtiges Bindeglied der Partei zu den Arbeitskollektiven in allen Bereichen sind die Parteigruppen. Den in ihnen organisierten Genossen kommt die große Aufgabe zu, die im Kampf programm der Grundorganisation verankerten Beschlüsse gemeinsam mit allen Werktätigen zu erfüllen. Die bisher erzielten Ergebnisse sind Beweis für die positive Wirkung ihrer politisch- ideologischen Arbeit. So konnte unter anderem per 30. September 1981 die industrielle Warenproduktion um 4,35 Tagesproduktionen überboten werden. Bis zum Jahresende soll dieses Ergebnis noch ausgebaut werden. Im Planzeitraum konnten also bedeutend mehr hochwertige Rationalisierungsmittel als geplant wirksam werden. Besonderes Augenmerk widmete unsere Grundorganisation in Auswertung des X. Parteitages so grundsätzlichen wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen wie der Mikroelektronik und der Roboter- NW 22/81 885;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Unterbindung nichtgenehmigter Veröffentlichungen in westlichen Verlagen, Zeitungen, Zeitschriften, Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie bei der Bekämpfung der Verbreitung feindlich-negativer Schriften und Manuskripte, die Hetze gegen die und die anderen sozialistischen Staaten vorgetragenen menschen-rechts-demagogischen Angriffe auf die Herausbildung feindlichnegativer Einstellungen hauptsächlich unter Dugendlichen und jungerwachsenen Bürgern der und auf die damit im Zusammenhang stehende Probleme und Besonderheiten berücksichtigen. Dies bezieht sich insbesondere auf Wohnungen, Grundstücke, Wochenendhäuser, Kraftfahrzeuge, pflegebedürftige Personen, zu versorgende Haustiere, Gewerbebetriebe da die damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.