Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 863

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 863 (NW ZK SED DDR 1981, S. 863); „Saugen, Boys, saugen sollt ihr, damned! Unsere Partner wollen neue Informationen über die russische Bedrohung/1 Entnommen: OZ/Schmidt Rüstungshaushalt von einer Milliarde Mark ausreichen, um 100000 jugendliche Arbeitslose in einen Berufsausbildungsprozeß einzugliedern. Diese Tatsachen widerlegen die Behauptung der Vertreter des Militär-Industrie-Komplexes, die Aufrüstung trage zum Abbau der Arbeitslosigkeit bei. Die genannte Phrase dient einzig und allein der Rechtfertigung des eigenen Rüstungskurses. Fester Bestandteil der Politik der friedlichen Koexistenz ist die solidarische Unterstützung der Völker, die um die Gewährleistung des Selbstbestimmungsrechts, um nationale und soziale Unabhängigkeit und um Gleichberechtigung kämpfen. Ihre vielseitige Zusammenarbeit mit den Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas gestalten die sozialistischen Staaten auf der Grundlage der Gleichberechtigung, die ein wichtiger Bestandteil der Forderung dieser Länder nach einer neuen internationalen Weltwirtschaftsordnung ist. Neben der bewährten solidarischen Hilfe erweist sich gerade das als wirksame Unterstützung dieser Länder. Im Ergebnis dieser Politik wachsen die Möglichkeiten dieser Staaten, der vor allem von den USA unter dem Deckmantel der „Eindämmung des Kommunismus“ und der „Bekämpfung des internationalen Terrorismus“ geführten Politik zur massiven Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten Widerstand zu leisten. Gerade die Entwicklungsländer sind es, die angesichts der großen eigenen, noch ungelösten Probleme sowohl an den neokolonialistischen Praktiken als auch an der imperialistischen Politik der Stärke besonders schwer zu tragen haben. Die Realisierung des sowjetischen Vorschlages, die Rüstungsbudgets der ständigen Mitglieder des UNO-Si- cherheitsrates um zehn Prozent zu kürzen und frei werdende Mittel den Entwicklungsländern zur Verfügung zu stellen, könnte einen wichtigen und wirksamen Beitrag zur Überwindung der wirtschaftlichen und sozialen Rückständigkeit leisten. Angesichts all dieser im Interesse der Völker und des Friedens liegenden Möglichkeiten und Vorteile der Politik der friedlichen Koexistenz und angesichts der immer hemmungsloseren Versuche aggressiver imperialistischer Kräfte, sie zu torpedieren, wird klar: Festigung und Weiterführung dieser Politik, und als Kernstück die Sicherung des Friedens, sind dringendstes Erfordernis unserer Zeit. Solche grundlegenden Prinzipien wie zum Beispiel die souveräne Gleichheit und territoriale Integrität, die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates, die friedliche Streitbeilegung und die Unverletzbarkeit der Grenzen sowie die Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen sozialistischen und kapitalisti- schen Staaten auf gleichberechtigter und zum gegenseitigen Vorteil gereichender Grundlage haben ihre Lebensfähigkeit bewiesen. Tiefer historischer Optimismus spricht aus den Worten L.I. Breshnews: „Nicht die Vorbereitung auf Krieg, die die Völker zu einer sinnlosen Vergeudung ihrer materiellen und geistigen Reichtümer verdammt, sondern Festigung des Friedens ist das Leitmotiv, das in den morgigen Tag führt.“3 Dieses Leitmotiv wirksam in Taten umzusetzen erfordert, daß all jene, die durch das fundamentale Interesse an Frieden und sozialem Fortschritt objektiv verbunden sind, ihre Aktivitäten verstärken und entschlossen der imperialistischen Konfrontationspolitik entgegen treten. Gabriele Walkowitz 1 2 3 1) Programm der SED, Berlin 1976, S. 15 2) Rechenschaftsbericht an den X. Parteitag der SED, Dietz Verlag 1981, S.31 3) Rechenschaftsbericht des ZK an den XXVI. Parteitag der KPdSU, Berlin 1981, S.42 NW 21/81 863;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der dazu von mir erlassenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen; Gewährleistung der erforderlichen medizinischen Betreuung sowie der notwendigen materiell-technischen Sicherstellung für den ordnungsgemäßen Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch feindliche Kräfte erfordert, die Hintermänner, die als Inspiratoren und Organisatoren wirken, umfassend aufzuklären. Gegen sie muß der Hauptschlag geführt werden.