Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 826

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 826 (NW ZK SED DDR 1981, S. 826); heit und der Initiative des Volkes lerne. Der lebhafte Wunsch zahlreicher Werktätiger, in den Reihen der RKP für die Verwirklichung deren Ziele einzutreten, veranschauliche in beredter Weise das große Ansehén und den Einfluß der Partei. Son Khamvanevongsa, stellvertretender Vorsitzender des Komitees' für Propaganda und Bildung der Laotischen Revolutionären Volkspartei, lenkte die Aufmerksamkeit der Beratung auf wesentliche inhaltliche Probleme der ideologischen Arbeit. Ausgehend von historischen Erfahrungen, messe seine Partei der Unterscheidung zwischen Freund und Feind spezielle Bedeutung bei. „Wir stützen uns in entscheidendem Maße“, unterstrich er, „auf die sozialistischen Bruderländer, wir solidarisieren uns mit der Sowjetunion und der sozialistischen Gemeinschaft, um den Aufbau des Sozialismus voranzubringen und unserem Land Sicherheit zu gewähren.“ Die Realität der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung habe gezeigt: Wer sich von den Prinzipien des Marxismus-Leninismus hinsichtlich der internationalistischen Solidarität unter Kommunisten entferne, besitze keine Kräfte, um den Feind zu besiegen. Angesichts des von den Pekinger Reaktionären unterstützten und geförderten Bündnisses der Imperialisten ergibt sich für die LRVP die Aufgabe, die Partei und die Massen politisch und ideologisch mit einem klaren Rüstzeug zu versehen. „Gleichzeitig mit der Analyse der vom Imperialismus, der internationalen Reaktion im Welt- und Regionalmaßstab inszenierten heimtückischen Machenschaften müssen wir jedem im Inneren unseres Landes Vertrauen in die revolutionären Kräfte in der ganzen Welt einflößen, deren feste Stütze die Sowjetunion und die sozialistische Gemeinschaft darstellen.“ Nach Lenins Normen des Parteilebens Michail Iwanowitsch Chaldejew, Chefredakteur von „Partinaja Shisn“, referierte über die Aussagen des XXVI. Parteitages der KPdSU zu den Fragen des Parteiaufbaus in der Etappe des reifen Sozialismus. An realen Fakten aus dem Leben des Sowjetlandes bewies er, daß die KPdSU ihrer Rolle als Vorhut der Arbeiterklasse, der werktätigen Massen konsequent nachkommt, die Leninschen Normen des Parteilebens strikt wahrt sowie die politische, ideologische und organisatorische Einheit der Partei unermüdlich stärkt. In ihrer Zusammensetzung widerspiegele sich das ständig fester werdende Bündnis der Arbeiterklasse, der Kolchosbauernschaft und der Volksintelligenz. Kennzeichnend für „Partinaja Shisn“ sei die Konzentration auf die Grundorganisationen. Der Schwerpunkt des Wirkens der Partei verlagere sich mehr und mehr in die Produktionsbereiche. Dort sei die Partei am engsten mit den Menschen verbunden, dort würden die anspruchsvollen Erfordernisse der Politik und Wirtschaft in die Sprache der praktischen Arbeit übersetzt, dort in erster Linie bildeten sich ideologische Positionen und die kommunistische Einstellung zur Arbeit heraus. In der Etappe des reifen Sozialismus verstärke sich der Einfluß des inneren Lebens der Partei auf die gesamte Gesellschaft. Das der Partei eigene Prinzip des demokratischen Zentralismus, kollektive Führung wie Kritik und Selbstkritik, seien zu organischen Bestandteilen aller staatlichen und gesellschaftlichen Organisationen in der UdSSR geworden. Vera Lajtai, Chefredakteur von „Pärtelet“, sprach über theoretische und praktische Fragen der Festigung der Beziehungen der Partei zum Volk. Die Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei, so sagte sie, messe bei ihrem Kontakt zu den Massen dem Verhältnis zur Arbeiterklasse besondere Bedeutung bei. Viele Erfahrungen bewiesen, daß auch in der Etappe des Aufbaus des entwickelten Sozialismus das Verhältnis zwischen der Arbeiterklasse und ihrer Partei der wichtigste politische Faktor ist. Wesentliche Grundlage für dieses Verhältnis sei, daß die Politik der Partei die Vertretung der Tagesinteressen der Arbeiterklasse, die Verbesserung ihrer Existenzbedingungen richtig mit der Verwirklichung ihrer historischen Ziele und Hauptinteressen verbinde. „Die verschiedenen Schichten der Arbeiter werden durch ihre täglichen politischen Erfahrungen davon überzeugt, daß in der Partei tiefes Verantwortungsbewußtsein für die Zukunft mit hochgradiger Sensibilität für die Bedürfnisse der Gegenwart gekoppelt ist.“ Die Politik der USAP widerspiegele in jeder Beziehung die Ideologie der Arbeiterklasse, den konsequenten Klassenstandpunkt. Sie verfolge mit ständiger Aufmerksamkeit die Lage, die materiellen und sozialen Bedingungen, die gesellschaftliche Aktivität, den politischen Bewußtseinsstand, die Entwicklung des Bildungsniveaus der Arbeiterklasse als Ganzes sowie ihrer verschiedenen Gruppen und Schichten und deren Verhältnis zur Partei. Josef Valenta, Chefredakteur von „2ivot Strany“, widmete sich den Aufgaben zur politisch-ideologischen Erziehung des Parteiaktivs. Als wichtigste Bedingung für das überzeugende Wirken der Kommunisten unter den Massen nannte er ihr ideologisches Rüstzeug. Deshalb habe der XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei verlangt, das Niveau der ideologischen Arbeit zu erhöhen. 826 NW 21/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit - Energieoj dnung -. zu gewährleisten. Technische und bau technische Erfordernisse sind mit der Abteilung Bauwesen der Verwaltung Rückwärtige Dienste abzustimmen.