Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 813

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 813 (NW ZK SED DDR 1981, S. 813); Entwicklungsländern, die vom kapitalistischen Wirtschaftssystem abhängig sind, zeugen davon“, erklärte Genosse Erich Honecker auf dem X. Parteitag der SED, „daß das Recht auf Arbeit in einer von Monopolen beherrschten Gesellschaft nie- Eine der übelsten Methoden, Profite zu erzielen, besteht in konzemintemen Preismanipulierungen. Allein dem VW-Werk in Brasilien gelang es mittels dieser Methoden, zwischen 1965 und 1975 das 2,3fa-che seines importierten Kapitals wieder zu exportieren und damit einen zusätzlichen Profit von Hunderten Millionen Dollar zu erzielen. Aus einer Untersuchung der UNCTAD (UN-Organisation für Handel und Entwicklung) von transnationalen Monopolen in den Andenpakt-Staaten geht zum Beispiel hervor, daß 75 Prozent von ihnen Erzeugnisse an die Stamm- oder andere Tochtergesellschaften des Konzerns zu Preisen lieferten, die 40 bis 50 Prozent niedriger lagen als bei Lieferungen an nationale Unternehmen, wodurch die erzielten Profite sowie die Umsätze entsprechend niedriger ausgewiesen und dem Staat beträchtliche Steuern hinterzogen worden sind. Umgekehrt werden durch künstliche Preiserhöhungen für Lieferungen aus den Stammgesellschaften an ihre Niederlassungen bestehende Gesetzgebungen der Entwicklungsländer zur Kontrolle des Profittransfers umgangen und das Vordringen nationaler Betriebe blockiert. Der Studie ist zu entnehmen, daß Muttergesellschaften transnationaler Monopole sagenhafte Überpreise für Lieferungen festlegten. Bei Exporten nach Kolumbien betrugen sie bei pharmazeutischen Produkten 155 Pro- mals zu verwirklichen ist. Mißachtet und unterdrückt werden das grundlegende Recht auf politische Mitbestimmung und Mitgestaltung gesellschaftlicher Belange wie das Selbstbestimmungsrecht der Völker überhaupt.“1 zent, bei Elektrogütern 54, bei Gummierzeugnissen 44 und bei chemischen Erzeugnissen 25 Prozent. Bei einzelnen Erzeugnissen der pharmazeutischen Industrie belief sich die Überpreisrate auf 3000 Prozent. In Peru lag die Überpreisrate bei 22 internationalen Konzernen der Pharmaindustrie zwischen 5 und 300 Prozent. Für Indien lag die Überpreisrate zum Beispiel bei Farbstoffen zwischen 143 und 347 Prozent. Weitere Verluste der Entwicklungsländer in Milliardenhöhe ergeben sich aus der Krise des kapitalistischen Währungssystems, der inflationären Aushöhlung der Kaufkraft des Geldes, insbesondere des USA-Dollars. Während für die meisten, vor allem die nichterdölexportierenden Länder dadurch die Exporterlöse nicht einmal entsprechend der Inflationsrate angehoben werden können, wälzen dagegen die kapitalistischen Industriestaaten durch die Verteuerung ihrer Industriewarenexporte die Inflation noch mit auf die Entwicklungsländer ab. Der Imperialismus begegnet den sich aus der Intemationali-sierung der kapitalistischen Ausbeutungsverhältnisse ergebenden neuen Anforderungen an die Kapitalverwertung offensichtlich teils mit seinen „traditionellen“, dem Kolonialmonopol entsprechenden Methoden wie brutaler Gewalt und militärischer Aggression, teils mit flexibleren Mitteln, hauptsächlich auf wirtschaftlichem und finanziellem Gebiet. Die dem Monopol we- senseigenen Attribute wie Gewaltausübung und Expansion zeigen sich geradezu beispielhaft in der offen militärischen Aggression Südafrikas gegenüber Namibia und Angola und in der fortgesetzten Unterstützung durch die NATO-Staaten. In Südafrika gibt es gegenwärtig etwa 400 Tochter- und Beteiligungsgesellschaften von BRD-Konzernen, und weitere 6000 BRD-Firmen haben enge Geschäftsbeziehungen mit dem Rassistenregime. Wen wun-dert’s, wenn führende BRD-Politiker doppelzüngig erklären, es sei „zwischen wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit Südafrika zu trennen“ bzw. Geschäft habe „nichts mit Politik zu tun“, und damit offen den Rassistenstaat zu einer Fortsetzung seiner zum Scheitern verurteilten Politik ermuntern. Der Imperialismus setzt sich mit allen Mitteln über die Interessen der Völker und Nationen hinweg, wenn es um die Sicherung seiner Profite geht. Doch sieht er sich verstärkt seit den 70er Jahren der Tatsache gegenüber, daß der von den sozialistischen Staaten unterstützte Kampf der Entwicklungsländer um die volle Durchsetzung ihrer nationalen Souveränität beträchtlich angewachsen ist. Immer mehr wenden sich von einem kapitalistischen Entwicklungsweg ab. Die Zusammenarbeit zwischen sozialistischen und sozialistisch orientierten Ländern hat eine qualitativ neue Stufe erreicht. Damit werden die Möglichkeiten der internationalen Ausdehnung des monopolistischen Ausbeutungs sy- stems weiter eingeengt. Dr. Thomas Friedländer 1) Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands an den X. Parteitag der SED, Berichterstatter: E. Honecker, Berlin 1981, S. 17 Preismanipulierungen sichern Millionengewinne NW 20/81 813;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der strafbaren Handlung ausdrücken, noch stärker zu nutzen. Ohne das Problem Wer ist wer?, bezogen auf den jeweiligen Rechtsanwalt, und die daraus erwachsenden politisch-operativen Aufgaben, besonders auch der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung und nach Information des zuständigen Staatsanwaltes, Besondere Beachtung ist auch auf die medizinische und hygie nische Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.