Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 8

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 8 (NW ZK SED DDR 1981, S. 8); herzustellen. Wir sicherten damit auch, daß von der Mitgliederversammlung ausgehend der Kampf um den Leistungsanstieg organisiert wurde; denn mit den Antworten waren ja persönliche Konsequenzen der Genossen verbunden. An der Diskussion solcher Fragen besteht in den Parteikollektiven ein großes Interesse. Sie waren und sind Ausgangspunkt für die politische Auseinandersetzung der Genossen über Grundfragen der Politik unserer Partei, wo jedes Mitglied, jeder Kandidat Position beziehen und Stellung nehmen muß. Die äußerst lebendigen Mitgliederversammlungen wurden durch die gewählten Leitungen und Funktionäre gründlich vorbereitet. Das regelmäßige offene, ehrliche, kameradschaftliche Gespräch, das ich als Sekretär der BPO dazu mit den APO-Sekretären führe, die Gespräche der APO-Sekretäre mit den Parteigruppenorganisatoren und der monatlich bei uns stattfindende Tag des Gruppenorganisators waren und sind eine wichtige Hilfe für sie beim Vorbereiten inhaltsreicher Mitglieder- und Parteigruppenversammlungen. Welche Ergebnisse wurden nun dabei erreicht? Der Meinungsaustausch und der Erziehungsprozeß wurden über einen längeren Zeitraum von mehreren Monaten geführt. Der Inhalt vieler Mitgliederversammlungen, die persönlichen Gespräche wurden davon beeinflußt. Die Diskussionen fanden unmittelbar vor den Parteiwahlen ihren Abschluß und bestimmten oft noch den Verlauf der Berichtswahl Versammlungen. Die Genossen waren sich beispielsweise weitestgehend einig darüber, die Arbeitszeit besser auszunutzen, die täglichen Aufgaben noch effektiver zu erfüllen. Gleichzeitig stellten wir fest, daß die Bereitschaft zu notwendigen Auseinandersetzungen in den Arbeitskollektiven noch nicht überall genügend ausgeprägt war. Aber die im Verlaufe des Jahres sich spürbar festigende Arbeitsdisziplin zeugte doch davon, daß alle Kommunisten im Ergebnis der parteilichen Auseinandersetzungen die richtigen Kampfpositionen eingenommen hatten. Breit entwickelt war auch die Bereitschaft, persönliche und kollektive Planangebote auszuarbeiten, persönliche Initiativen auszulösen. 1980 arbeiteten 80 Prozent unserer Werktätigen nach persönlichen und kollektiven Planangeboten. Die Haltung zur Qualitätsarbeit aber war sehr differenziert. Anfangs war die Auffassung vorherrschend, die Schuld an schlechter Qualität tragen andere. Auch hier nahmen im Prozeß der Auseinandersetzung mit diesem „Argument“ die Parteikollektive eine richtige Haltung ein, nämlich die Ursachen zuerst bei sich selbst, im eigenen Bereich zu suchen. Eine von den drei zusätzlich erarbeiteten Tagesproduktionen im vergangenen Jahr ist auf die Erhöhung der Qualität und Senkung des Ausschusses zurückzuführen. Ohne die entsprechenden Diskussionen und das Vorbild der Genossen hätte das nicht erreicht werden können. Natürlich konnte diese umfangreiche ideologische Arbeit nicht allein nur in den Mitgliederversammlungen geleistet werden. Eine aktive Arbeit der Parteigruppen ist dazu notwendig. Wenn über 90 Prozent der Parteigruppen das; ganze Jahr über regelmäßig Zusammenkommen, Stellung beziehen und politische Standpunkte herausarbeiten, ist das eine wesentliche Seite ihrer Aktivität. Es trägt dazu bei, eine teilweise noch vorhandene ideologische Windstille in einigen Kollektiven zu vertreiben, den prinzipiellen Meinungsaustausch mit den Werktätigen zu fördern und damit insbesondere die Mitgliederversammlungen umfassend und gut vorzubereiten, aber sie auch gründlich auszuwerten. Diese Linie unserer Arbeit schließt auch das konkrete Vorbereiten und Führen persönlicher Gespräche mit den Genossen ein. Seit Gründung der BPO finden sie jährlich statt. Sie sind eine grundlegende Voraussetzung für das Ausarbeiten von Parteiaufträgen, die dann in den Mitgliederversammlungen beschlossen und übergeben werden. In den APO Wissenschaft-Technik und Grund-mittel-Werterhaltung wurden zum Beispiel an qualifizierte Genossen zur Durchsetzung von Rationalisierungsvorhaben spezielle Parteiaufträge vergeben. Wir beschließen aber auch bewußt Aufträge für solche Mitglieder, die noch nicht ganz so aktiv auftreten, wie es das Parteistatut fordert. Das Erfüllen der Parteiaufträge fördert ja auch das Herausbilden sozialistischer Überzeugungen und Haltungen, stärkt den Leistungswillen der Genossen. Bei ihrer Abrechnung vor den Leitungen und Parteikollektiven' werden die unermüdliche Kleinarbeit der Genossen und ihre Aktivität besonders gewürdigt. Regelmäßige Rechenschaftslegungen Die Einschätzung der Wirksamkeit der Genossen auch beim Erfüllen der Parteiaufträge erfolgt in den Mitgliederversammlungen. Dort werden sie belobigt, mit Buchprämien ausgezeichnet oder mit der Wilhelm-Pieck-Medaille der Stahlgießerei geehrt. Es wird aber auch kritisiert, wenn es notwendig ist. Moralische Anerkennung und Kritik spielen in den Mitgliederversammlungen beispielsweise bei den Auswertungen des Leistungsvergleichs zwischen den Parteigruppen eine große Rolle. Die regelmäßigen Rechenschaftslegungen der APO-Leitungen und die Abrechnung der Partei- 8 NW 1/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit von besonderen Anforderungen getragen sein muß. In dieser Beziehung müssen der Auswahl von Sachverständigen folgende Kriterien zugrunde gelegt werden: Sicherheitspolitische Anforderungen, Sachkunde.