Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 79

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 79 (NW ZK SED DDR 1981, S. 79); choslowakei der sechziger Jahre auf. Zugleich werden in dem Buch Verfälscher aller Schattierungen entlarvt, die versuchen, alle Schwierigkeiten beim Aufbau des Sozialismus als „Fehler“ und Deformationen in der Politik der an der Macht befindlichen kommunistischen Parteien darzustellen. Im Buch wird nachgewiesen, daß die Hauptursache für das Entstehen eines rechtsreformistischen Flügels in der Partei der tschechoslowakischen Kommunisten im Zusammenhang stand mit inneren und äußeren Faktoren, die auf das Verhältnis der gesellschaftlichen Klassenkräfte, den Reifegrad und die Tiefe der sozialistischen Umgestaltungen einwirkten. Zugleich .wird festgestellt, daß die Kräfte der Konterrevolution subjektive Fehler und objektive Schwierigkeiten beim Aufbau des Sozialismus für ihre volksfeindliche Politik ausnutzten. Das war jedoch nicht der Ausgangspunkt für das Entstehen und Erstarken der antisozialistischen Front, die durch die Umtriebe der erbittertsten Feinde des Sozialismus die KPTsch und die tschechoslowakische Gesellschaft zur politischen Krise führte. Bekanntlich nahm der Nationalismus, der durch die rechten Kräfte in allen Bereichen des Partei- und Staatsaufbaus beharrlich entfaltet wurde, einen besonderen Platz im reformistischen konterrevolutionären Arsenal des Kampfes gegen die KPTsch ein. Der Nationalismus ist auch heute eines der wichtigsten Mittel des Antikommunismus. Er wird von der imperialistischen Reaktion geschürt, um angeblich den sogenannten „nationalen“, „humanen“ und „demokratischen“ Sozialismus zu verteidigen. Während der politischen Krise in der Tschechoslowakei war die Strategie des Weltimpe- rialismus voll und ganz auf die Unterstützung der revisionistischen nationalistischen Kräfte in der KPTsch ausgerichtet, die unter dem Banner einer „Wiedergeburt“ und „Liberalisierung“ des Sozialismus antraten. Die imperialistische Reaktion hatte ihnen die Rolle eines Trojanischen Pferdes zugedacht. Schon lange vor dem Heranreifen der Krise waren diese weitgehenden konterrevolutionären Absichten von dem wütenden Antikommunisten Brzezinski theoretisch untermauert worden. In den Tagen seines Aufenthaltes in Prag im Sommer 1968 schien es Brzezinski, daß er Augenzeuge des Untergangs des Internationalismus unter dem Ansturm einer nationalistischen Hysterie und des „na- In der Monografie von V. Bejda wird anschaulich der dialektische Zusammenhang zwischen der entschiedenen Überwindung rechtsrevisionistischer Konzeptionen von einem „demokratischen“ „nationalen“ Sozialismus und dem erfolgreichen Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Tschechoslowakei auf der Grundlage der historischen Beschlüsse des XIV. und XV. Parteitages der KPTsch aufgedeckt. Diese tagtägliche Arbeit der Partei in enger Verknüpfung mit der fruchtbringenden Arbeit zur theoretischideologischen und geistig-kulturellen Erziehung des Volkes als Erbauer des realen Sozialismus entspricht den grundlegenden nationalen Interessen und der Stärkung der sozialistischen Gemeinschaft in der internationalen Arena. V. Bejda untersucht den sozialistischen Aufbau als ein wichtiges internationales Vorhaben, das bedingt ist durch die hohe internationalistische Verantwortung, die jede natio- tionalen Kommunismus“ geworden sei. Nach seiner Rückkehr in die USA erging er sich darüber in begeisterten Worten als von einem unumkehrbaren Faktor des Triumphes der antisowjetischen Politik und der völligen politischen Krise der sozialistischen Gemeinschaft. Aber Herr Brzezinski trug den Internationalismus und mit ihm die Errungenschaften des Sozialismus in der CSSR voreilig zu Grabe. Es bestanden wie in der CSSR so auch in der Welt Kräfte, die fähig sind, diese Errungenschaften als gemeinsames Gut der von den Fesseln der Macht des Kapitals befreiten Völker zu bewahren. In erster Linie ist dies der unverbrüchliche Bruderbund der sozialistischen Staatengemeinschaft. nale Abteilung des Sozialismus für den Weltsozialismus trägt. Der Generalsekretär des ZK der KPTsch und Präsident der CSSR, G. Husak, deckte den Wesensinhalt dieses dialektischen Zusammenhanges auf, als er schrieb: „Wir, die tschechoslowakischen Kommunisten, betrachten den Kampf für die nationalen Ziele und den Kampf für die internationalen Interessen als zwei untrennbare und sich gegenseitig bedingende Seiten des revolutionären Prozesses. Im Bewußtsein ihrer patriotischen und internationalistischen Verpflichtung tut die KPTsch alles für die Weiterführung des sozialistischen Aufbaus im eigenen Land, was sowohl den Interessen unseres Volkes wie auch den Interessen der erfolgreichen Entwicklung des Sozialismus, des Fortschritts und des Friedens in der gesamten Welt entspricht.“ (Aus „Prawda“ vom 11. Dezember 1980) *) Vasil Bejda: „Politik und Ideologie“, Moskau, Progress Im nationalen und internationalen Interesse NW 2/81 79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Straßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.