Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 786

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 786 (NW ZK SED DDR 1981, S. 786); Die Partei der revolutionären Aktion Macht der Arbeiterklasse unantastbar X. Parteitag hervorhob, mit Leben erfüllt: „Nichts, was wir tun, geschieht um seiner selbst willen, alles dient dem Wohle der arbeitenden Menschen. Diesem Grundsatz getreu schreiten wir gemeinsam vorwärts auf dem sicheren Kurs unseres Parteiprogramms, stärken wir unser sozialistisches Vaterland, mehren wir die Kraft der sozialistischen Gemeinschaft und der revolutionären Weltbewegung.“ Die Ergebnisse zeigen, daß es die Bezirksleitungen, Kreisleitungen und Grundorganisationen der Partei verstanden haben, die Aktivität und den Schwung der Vorbereitung des X. Parteitages bei der Auswertung und Durchführung seiner Beschlüsse zu vertiefen und zu verbreitern. Viele neue, wertvolle Erfahrungen der Parteiarbeit sind dabei hinzugekommen. All das ist eine Bestätigung der auf unserem Parteitag getroffenen Einschätzung, daß die SED die Partei der revolutionären Aktion ist, daß sie die Übereinstimmung von revolutionärer Theorie und Praxis in Wort und Tat verkörpert. Mit Recht sehen die Parteiorganisationen und leitenden Parteiorgane in der weiteren Erhöhung der führenden Rolle der Partei und der Festigung und Stärkung unserer sozialistischen DDR ihre wichtigste Aufgabe. Sie lassen sich in der gesamten Arbeit davon leiten, daß die wachsende Führungsrolle der marxistisch-leninistischen Partei, der Vorhut der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, kein zeitweiliges Erfordernis ist, sondern die entscheidende, ständig wirkende allgemeingültige Gesetzmäßigkeit des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus, die sich niemals im Selbstlauf verwirklicht. Darum sichern sie eine fortwährende Erhöhung der Kampfkraft der Partei, der politischen Ausstrahlungskraft jeder ihrer Organisationen, jedes Kommunisten und eine auf hohem Niveau stehende Führungstätigkeit der Leitungen. Diese Aufgabe stellt vielseitige Anforderungen an die Parteiarbeit. Als die wichtigste, die alle anderen durchdringt, erweist sich, überall die führende Rolle der Partei vor allem tagtäglich im Leben konkret zu organisieren und zu verwirklichen und stets höchstes Augenmerk darauf zu richten, daß jede Grundorganisation in allen gesellschaftlichen Bereichen eine feste Bastion der Partei ist. Das drückt sich darin aus, daß mit der politisch-ideologischen und organisatorischen Festigkeit und Ausstrahlung jeder Grundorganisation die Durchführung der Beschlüsse des ZK auf allen Gebieten gesichert wird. Kennzeichen ist eine solche politische Atmosphäre, die auch unter komplizierten Bedingungen und hohen Anforderungen die Erfüllung aller Aufgaben ohne Abstriche gewährleistet; daß bei den Parteimitgliedern Wort und Tat übereinstimmen, daß alle Grundorganisationen und alle Kommunisten die Fähigkeiten besitzen, die Massen für diese Ziele zu mobilisieren; daß es in jeder Grundorganisation eine feste ideologische Position zu den Grundfragen unserer Zeit gibt, die auf alle Werktätigen wirkt und dazu beiträgt, das enge Vertrauensverhältnis zwischen Partei, Arbeiterklasse und dem ganzen Volk zu vertiefen; daß die Mitgliederversammlungen maßgeblich zur Qualität des innerparteilichen Lebens beitragen, das Klima der politischen Aufgeschlossenheit und die Leistungsbereitschaft der Genossen fördern und dementsprechend lebendig und mobilisierend sind. Zu alledem gehört auch die ständige klassenmäßige Stärkung unserer Reihen. Die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei in der sozialistischen Gesellschaft ist seit eh und je Zielscheibe der Angriffe der imperialistischen Gegner und ihrer Helfershelfer. In ihren wütenden Attacken gehen die Feinde des Sozialismus von der Grundkonzeption aus, die Herrschaft der Arbeiterklasse zu beseitigen. Die Erfahrung lehrt, und das wissen auch unsere Feinde, daß der erfolgreiche Aufbau des Sozialismus ohne die Macht der Arbeiter und Bauern, ohne die Führung durch die revolutionäre Partei undenkbar wäre. Es bleibt eine historisch bestätigte Erkenntnis, daß es für die Arbeiterklasse nicht genügt, die politische Macht zu erobern, vielmehr gilt es, sie ständig aus- 786 NW 20/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Bestimmungen für den Verteidigungszustand unter besonderer Berücksichtigung der Kennziffer. Das Ziel der spezifisch-operativen Informations- und Auswertungstätigkeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei dem Vollzug der Untersuchungshaft und dem Umgang mit den Verhafteten, vor allem zur Wahrung der Rechte und zur Durchsetzung ihrer Pflichten, einschließlich der in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.