Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 781

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 781 (NW ZK SED DDR 1981, S. 781);  Aus den Erfahrungen der Der XVIII. Parteitag der Mongolischen Revolutionären Volkspartei hat die wachsende Rolle der MRVP als lenkende und führende Kraft der Gesellschaft bestätigt und die unverbrüchliche ideologische und organisatorische Einheit ihrer Reihen sowie die enge organisatorische Verbundenheit mit den Massen gefestigt. Im Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees der MRVP an den Parteitag, der vom Generalsekretär des ZK J. Zedenbal erstattet wurde, sind die im vergangenen Planjahrfünft und seit der Volksrevölution erzielten Leistungen gewürdigt und die Hauptrichtungen der Tätigkeit der Partei und des Volkes für die nächste Zukunft festgelegt worden. Die Bilanz des 6. Planjahrfünfts bestätigte die Richtigkeit der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei, der die Sorge um das Wohlergehen des Volkes und den Ausbau der wirtschaftlichen Leistungskraft des Landes zugrunde liegt. Für die Entwicklung der Volkswirtschaft und der Kultur der Mongolischen Volksrepublik wurden im Verlaufe dieser Jahre 15 Milliarden Tugrik an Investitionen bereitgestellt, doppelt so viel wie im 5. Fünfjahrplan. Die Grundfonds der Volkswirtschaft erhöhten sich beträchtlich. Wie auf dem Parteitag festgestellt wurde, übertraf das vergangene 6. Der Sache des Sozialismus und des Friedens ergeben Von G. Adjaa, Sekretär des ZK der MRVP Planjahrfünft hinsichtlich dieser Kennziffern alle anderen vorangegangenen Fünfjahreszeiträume. Das gesellschaftliche Gesamtprodukt erhöhte sich um 35 Prozent, während das produzierte Nationaleinkommen um 30,9 Prozent zunahm. I 'Fakten ëhm die ШІѴР j Gegründet: 1. März 1921 Letzter Parteitag: XVIII. Par-S teitag, 26.-30. Mai 1981 I Mitglieder: 76240 (Zuwachs I seit dem XVII. Parteitag 1976: I 14 Prozent) Zentralkomitee: 162 Mitglieder und Kandidaten Politbüro des ZK: 8 Mitglieder ! und 2 Kandidaten Sekretariat des ZK: 7 Mitglieder Generalsekretär des ZK: Jumshagin Zedenbal Tageszeitung: „Unen" Bruderorgan der Zeitschriften „Neuer Weg41 und „Einheit": I „Namyn Amdral" Erfolgreich entwickelten sich die Landwirtschaft, die Industrie, der Investbau sowie andere Zweige der Volkswirtschaft. Trotz der"Isehr ungünstigen Witterungsbedingungen konnte das Bruttoprodukt der Landwirtschaft gegenüber dem vorangegangenen Planjahrfünft gesteigert werden. Jährlich wurden 8,3 Millionen Stück Jungvieh aufgezogen. Im Ergebnis der technischen Neuausrüstung der bestehenden Betriebe und der Inbetriebnahme neuer Produktionskapazitäten erhöhte sich der Umfang der Industrieproduktion der Mongolei in den letzten fünf Jahren auf das Löfache. Zum jetzigen Zeitpunkt entfallen auf die Industrie 63 Prozent des Zuwachses an Nationaleinkommen. Das vom vorangegangenen Parteitag beschlossene Sozialprogramm wurde erfolgreich verwirklicht. Die Geldeinnahmen der Bevölkerung wuchsen um ein Drittel. Bei stabilen Einzelhandelspreisen für Waren des Grundbedarfs wurden die Preise für Schulbücher, Medikamente sowie einige Arten von Konsumgütem und Dienstleistungen gesenkt, wodurch sich die realen Fonds der Bevölkerung um fast 40 Millionen Tugrik erhöhten. Auf eine erfolgreiche Entwicklung können auch Volksbildung und Wissenschaft verweisen. Ein Höhepunkt im Jahre 1981 war der gemeinsame sowjetisch-mongolische Weltraumflug innerhalb des „Interkosmos-Programms“. Ausgehend von einer Analyse der sozialökonomischen Entwicklung des Landes zog der XVIII. Parteitag der MRVP die Schlußfolgerung, daß „unser Land neue, höhere Horizonte NW 19/81 781;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 781 (NW ZK SED DDR 1981, S. 781) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 781 (NW ZK SED DDR 1981, S. 781)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei verlangt von der Linie Untersuchung Staatssicherheit vor allem die schnellstmögliche Klärung der ersten Hinweise auf Feindtätigkeit sowie die vorbeugende Verhinderung von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.

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