Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 78

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 78 (NW ZK SED DDR 1981, S. 78); ■fzas%, g* /\ ■/ S /-v jL fr* s g 14 f г й f /. 1 Çà f T # % ’iA О г Ü i О й i I 1Л П Q Ѳ П %Js 1 1! 1 ’ ' ,-.é ij w'.vvkks ж с*.'.ям*',-- . .р-четадзмиваяя л-чтаи' Wertvolle Lehren aus der Geschichte der KPTsch Von M. Muchtassipow Vor zehn Jahren, im Dezember 1970, faßte das ZK der KPTsch den historischen Beschluß „Die Lehren der krisenhaften Entwicklung in der Kommunistischen Partei der Tschecho-slowakei und der Gesellschaft nach dem XIII. Parteitag der KPTsch“. Darin wurden die Erfahrungen des Kampfes der marxistisch-leninistischen Kräfte der Partei für die entschiedene Überwindung der rechtsrevisionistischen opportunistischen Gefahr in den Reihen der KPTsch verallgemeinert und ausgewertet. Wie die Erfahrungen der tschechoslowakischen Kommunisten bestätigen, gehören zu den steten und unverrückbaren Prinzipien des Sozialismus die führende Stellung der Arbeiterklasse und ihrer Avantgarde, der kommunistischen Partei; die Rolle des sozialistischen Staates als Mittel der Diktatur des Proletariats; die marxistisch-leninistische Ideologie und deren Verbreitung durch alle Massenmedien; das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln und das Prinzip der planmäßigen Leitung der Volkswirtschaft; die Prinzipien des proletarischen Internationalismus und deren konsequente Durchsetzung in der Außenpolitik, insbesondere in den Beziehungen zur Sowjetunion. Hierin bestehen die wichtigsten Schlußfolgerungen dieses Beschlusses. Je größer die Zeitspanne wird, die uns von den Ereignissen der politischen Krise in den Jahren 1968/69 in der Tschechoslowakei trennt, desto klarer und spürbarer ersteht die Größe des Heldenmuts jener dem Marxismus-Leninismus treu ergebenen Kommunisten, die im erbitterten ideologischen Kampf mit dem rechten Revisionismus die lichten Ideale des Sozialismus, die Ehre der Nation, ihre Gegenwart und Zukunft verteidigten. Diese unvergeßlichen Seiten in der Geschichte der KPTsch haben So schreibt V. Bejda: „Die konsequente geistige Überwindung des rechtsopportunistischen und revisionistischen Ballasts der Krisenjahre ist nicht nur eine Angelegenheit der Vergangenheit, sondern auch eine ständige und aktuelle Aufgabe der Gegenwart Die Analyse der tschechoslowakischen Ereignisse im Krisenzeitraum 1968/69 und ihre Lehren sind von unvergänglichem historischem Wert für die gesamte internationale kommunistische Bewegung. Die Berechtigung für diese Schlußfolgerung ergibt sich aus der Tatsache, daß es sich hier um die Analyse und die Lehren einer der erbittertsten Klassenschlachten der Nachkriegszeit zwischen der Welt des So- ihren hervorragenden Niederschlag in der Monografie des bekannten tschechoslowakischen Wissenschaftlers V. Bejda „Politik und Ideologie“1 gefunden. In seiner Untersuchung legt der Verfasser tiefgehend die aktuelle Bedeutung der historischen Erfahrungen des ideologischen Kampfes der KPTsch gegen diejenigen dar, die unter der Fahne eines „demokratischen“ Sozialismus die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft in der Tschechoslowakei rückgängig zu machen versuchten. zialismus und den vereinigten Kräften der inneren (tschechoslowakischen) und internationalen Reaktion handelt.“ Gerade diese Schärfe der Klassenauseinandersetzung, der Prozeß ihrer Zuspitzung mit der zunehmenden Forcierung der subversiven Machenschaften der Feinde des Sozialismus gegen die großen sozialen Errungenschaften des tschechoslowakischen Volkes, bildet den Grundinhalt des interessanten und mit hoher publizistischer Meisterschaft geschriebenen Buches von V. Bejda. Gestützt auf ein umfangreiches Tatsachenmaterial deckt der Verfasser die objektiven und subjektiven Ursachen für das Heranreifen einer politischen Krise in der Tsche- Ständig aktuelle Aufgabe der Gegenwart 78 NW 2/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt. Im Interesse der konsequenten einheitlichen Verfahrensweise bei der Sicherung persönlicher Kontakte Verhafteter ist deshalb eine für alle Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit , rechtspolitischer Prämissen, wie die Gewährleistung der Rechtssicherheit der Bürger durch einheitliche Rechtsanwendung sowie in Widerspiegelung tatsächlicher Ausgangs lagen erscheint die in der Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.