Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 747

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 747 (NW ZK SED DDR 1981, S. 747); Antwort: Großen Wert legt die Zentrale Parteileitung darauf, daß sich die Genossen jetzt in ihren Mitgliederversammlungen damit beschäftigen, welche Anforderungen konkret vor ihren Arbeitskollektiven stehen. So bereiten zum Beispiel die Grundorganisationen in den Tagebauen Schleenhain und Groitzscher Dreieck gemeinsam mit der Gewerkschaft langfristig Hochfahrleistungen im sozialistischen Wettbewerb vor. Damit soll eine entscheidende Maßnahme ihrer Kampfprogramme verwirklicht werden, nämlich im Abraum bis zum Tag, an dem die Winterbereitschaft erklärt wird, 900000 Tonnen sofort greifbare Kohle anzubauen, wie es in der Fachsprache heißt. In den Mitgliederversammlungen wird auch darüber diskutiert, warum es volkswirtschaftlich notwendig ist, bis zu diesem Termin diese 900000 Tonnen unbedingt freizulegen. Wenn die Arbeit im Abraum durch extreme Witterungsbedingungen ins Stocken gerät oder andere unvorhergesehene Schwierigkeiten eintreten, dann können die Kumpel Kohle weiter-f ordern, und der Kohlefluß in die Brikettfabriken wird nicht unterbrochen. Diese Maßnahmen werden im Hinblick auf den Winter noch in der warmen Jahreszeit abgeschlossen. Das trifft auch auf die Winterfestmachung in den Brikettfabriken und die entsprechende materiell-technische Absicherung des Winterbetriebes insgesamt zu. Die Parteileitung orientiert die Genossen aber auch verstärkt darauf, in den Mitgliederversammlungen und dann in ihren Arbeitskollektiven über jene Probleme zu sprechen, die den Winterbetrieb selbst betreffen. Dazu gehört die verantwortungsbewußte und disziplinierte Arbeit, umsichtiges Handeln und eine hohe Einsatz-bereitschaft. Solche Haltungen sind das A und О im Winterbetrieb eines Tagebaues. Sie prägen sich dann aus, wenn die Genossen gemeinsam mit ihren Kollegen die eigene Arbeit im letzten Winter analysieren, güte Beispiele verallgemeinern und den Mängeln, die dabei aufgetreten sind, konsequent zu Leibe rücken. In den vergangenen Wintern machten wir eine äußerst interessante Erfahrung, der wir in der politischen Arbeit zur Vorbereitung auf den kommenden Winter große Bedeutung beimessen. Worum geht es? Als zum Beispiel im Winter 1978/79 durch den plötzlich einbrechenden starken Frost über Nacht die Arbeit fast zum Erliegen kam, hielt es keinen Bergarbeiter zu Hause. Jene, die ihren freien Tag hatten, sind ohne Aufforderung in den Betrieb gekommen. Die anderen, die nicht abgelöst werden konnten, sind auf ihren Geräten geblieben, bis die Ablösung da war. In solchen Situationen steht unsere Belegschaft wie ein Mann. Diese hohe Einsatzbereitschaft auch dann zu erreichen, wenn es sich um die Vorankündigung normaler Winterverhältnisse handelt, darauf kommt es jetzt an. Das wurde in der Vergangenheit nicht immer ernst genug genommen. Das führte zum Beispiel nach der Auslösung der Alarmstufe 1 - Schneewamung - zu Einsatzverzögerungen. Solche Auffassungen, „Es wird schon nicht so schlimm werden“, dürfen nicht aufkommen. Darum weisen die Genossen iщ Arbeitskollektiv immer wieder darauf hin, daß zum Beispiel eine ganze Brikettfabrik zeitweise lahmgelegt werden kann, wenn durch Unachtsamkeit oder Unter Schätzung der Wetterlage in einem entscheidenden Stellwerksbereich auch nur eine Weiche einfriert. Der Druckpunkt in der politischen Arbeit liegt also darauf, sich auf alle Winterbedingungen verantwortungsbewußt und diszipliniert vorzubereiten. Auch an ganz normalen Wintertagen voll seinen Mann zu stehen, darauf konzentrieren wir die politische Erziehungsarbeit. Leserbriefe die zur Mobilisierung der Werktätigen beitragen. Besonders bei der Entwicklung von Initiativen und bei der Arbeit an Initiativobjekten im Bereich unserer Grundorganisation hat sich eine umfangreiche Arbeit mit Arbeitsgruppen der Partei bewährt. Seit der Vorbereitung auf den 30. Jahrestag der DDR haben wir es immer besser verstanden, Initiativobjekte auszuwählen und die Kräfte auf sie zu konzentrieren. Dabei sind die Genossen gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Kräften stets davon ausgegangen, daß höchste volkswirtschaftliche und zugleich mas- senpolitische Wirksamkeit erreicht werden sollte. Eine solche Aufgabe war zum Beispiel, die Überleitung wichtiger Geräte und Anlagen zur Herstellung mikroelektronischer Bauelemente in 30 Monaten zu sichern. Gleichzeitig wurden Möglichkeiten gesucht, diese Zeit noch zu unterbieten. Die durch die Parteileitung unseres Betriebes dazu eingesetzte Arbeitsgruppe arbeitet nach einem umfangreichen Programm, um die große Aufgabe politisch zu sichern. Gerade bei solchen Aufgaben wurde sichtbar, daß sie in alleiniger Verantwortung unserer Parteiorga- nisation nicht mehr lösbar waren. Es machte sich erforderlich, mit Hilfe der Kreisleitung unserer Partei Genossen aus verschiedenen Struktureinheiten des Kombinates zu einer Arbeitsgruppe zusammenzufassen. Monatlich wurden die Beschlüsse durch die Arbeitsgruppe kontrolliert, regelmäßig die Lage an verschiedenen Schwerpunkten eingeschätzt. Von besonderer Bedeutung war dabei die Hilfe, die die Arbeitsgruppe in der ideologischen Arbeit mit den Werktätigen gab. In vielen persönlichen Gesprächen mit Werktätigen und mit Leitern erläuterten NW 19/81 747;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 747 (NW ZK SED DDR 1981, S. 747) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 747 (NW ZK SED DDR 1981, S. 747)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.

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