Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 74

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 74 (NW ZK SED DDR 1981, S. 74); тяв!шіятжкяі№вій№іт.аг(\\ тшааішютітіяіяш*юіжттгшг-іі -* іиіиитітоитаалш-¥*г Das Erreichte ist noch nicht das Erreichbare Dieser Januar war für die Grundorganisationen unserer Partei ein Monat bedeutsamer Entscheidungen. In Mitgliederversammlungen beschlossen sie ihr Kampfprogramm zum Volkswirtschaftsplan 1981, bestimmten damit die wesentlichen Aufgaben für ihr politisch-ideologisches Vorgehen, notwendige Maßnahmen der Führungstätigkeit, um im Jahr des X. Parteitages der SED einen gewichtigen Beitrag zur weiteren ökonomischen Stärkung der DDR zu leisten. Zustimmen zum Kampfprogramm ist aber nur das eine. Es zu verwirklichen - das verlangt von jedem Kommunisten eine feste Kampfposition. Woraus erwächst sie? Vor allem aus dem tiefen Verständnis für die Strategie und Taktik, für die Politik der SED, wie sie durch Genossen Erich Honecker in seiner Geraer Rede ausführlich dargelegt worden ist. Und durch die 13. Tagung des Zentralkomitees wurde dieser Kurs plankonkret für das neue Jahr. Die gründliche Kenntnis dieser Dokumente ist jeder Grundorganisation Leitfaden für die tägliche Parteiarbeit. Auf den Kreisdelegiertenkonferenzen wurde konkret und ausgiebig darüber beraten. Der Start in das neue Jahr war für viele Partei- und Arbeitskollektive verheißungsvoll. Sie gehen die Ziele des 81er Plans an mit den Erfahrungen und Erkenntnissen, mit dem Wettbewerbselan und Kraftbewußtsein von 1980. Dazu zählt auch die massenhaft gesammelte Erfahrung, daß bedeutende Reserven für den volkswirtschaftlichen Leistungsanstieg freigelegt werden, wenn politische Klarheit über objektive Erfordernisse und daraus erwachsende Anforderungen auf dem Felde der Ökonomie herrscht, wenn die Parteiorganisationen den Kampf um höchste Leistungen zielstrebig führen und straff organisieren, wenn die Erfahrungen der Besten studiert und allgemein angewandt werden, wenn die Genossen in den Gewerkschaften im sozialistischen ' Wettbewerb massenhaftes Schöpfertum der Werktätigen ideenreich fördern. Der praktische Beweis für die Allgemeingültigkeit dieser Erfahrung ist im Vorjahr eindrucksvoll erbracht worden. Hielten anfangs manche das Vorhaben, den gewiß nicht „weichen" Plan um zwei zusätzliche Tagesproduktionen zu überbieten, für irreal, so ist dieses Ziel dennoch geschafft worden -dank dem Fleiß und Können der Werktätigen, dank guter Leitungstätigkeit, dank der Kampfposition vieler Kommunisten, die als Bestarbeiter ihren Kollektiven vorangingen. Dieses hohe Verantwortungsbewußtsein der Genossen für die gesellschaftlichen Erfordernisse, diese vorbildliche politisch-moralische Haltung ist durch den Verlauf der Parteiwahlen noch gefestigt worden. Als Beispiel dafür soll die Genossin Marie-Luise Viehweg aus dem VEB Eichsfelder Bekleidungswerke Heiligenstadt genannt werden. Als Parteigruppenorganisatorin gewählt, prägte sie beim Nachdenken über die Ansprüche an ihr Arbeitskollektiv die Worte: „Das Erreichte ist noch nicht das Erreichbare!" In diesem Satz steckt mehr als nur ein kluger Gedanke. Für Genossin Viehweg ist er eine sich selbst auferlegte Forderung an das eigene Handeln, eben eine Kampfposition. Soll sie jedoch erfolgsträchtig sein, muß sie im Wettbewerb zum X. Parteitag aus einer persönlichen Position zum kämpferischen Anliegen aller werden, der Genossen wie der Kollegen. Also ist es auch ein Anspruch an das überzeugende ideologische Wirken des Kommunisten. So begann im Kollektiv der Heiligenstädter Arbeiterin aufs neue und erfolgreich das Aufspüren von Reserven, das Suchen nach effektiveren technologischen Lösungen, präziserer Produktionsvorbereitung, besserer Auslastung der Arbeitszeit. Wie sich also zeigt, wirken die Kampfpositionen der Kommunisten „ansteckend", mobilisierend. Wenn 1980 in der DDR die bisher größte volkswirtschaftliche Gesamtleistung erbracht worden ist, auf dem Weg zum X. Parteitag der bislang umfassendste Wettbewerb sich entfaltete, wenn täglich Millionen Werktätige ihr Bestes an ihren Arbeitsplätzen geben -dann kündet das von Vertrauen in die Politik der SED, gewachsener Kampfkraft der Partei und von eben solchen Kampfpositionen der Kommunisten. Darin liegt auch die Garantie, das jetzt in den Kampfprogrammen beschlossene Ziel zu erreichen, den Plan 1981 mit einem Prozent industrieller und abgesetzter Warenproduktion zu überbieten, eine Tagesproduktion zusätzlich bis zum Parteitag zu erwirtschaften. M-r 74 NW 2/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen. Die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung sind in gleicher Weise durchzusetzen. Aus dieser Sicht gibt das Gesetz kaum eine wesentlich günstigere Ausgangssituation für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie für die störungsfreie Sicherung gerichtlicher Hauptverhandlungen charakterisiert. Wesentliche Gefährdungsmomente für die Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen ergeben sich bereits in der Untersuchungshaftanstalt.