Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 700

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 700 (NW ZK SED DDR 1981, S. 700); initiativen und -Vorschläge ausgeht. Systematisch sehen es die großen Massenmedien seit Jahr und Tag in den NATO-Ländern als ihre Aufgabe an, den Inhalt dieser Initiativen der Öffentlichkeit vorzuenthalten oder in verzerrter Form darzustellen. Das umfassende und komplexe Friedensprogramm des XXVI. Parteitages der KPdSU wurde weitgehend ignoriert. Einzelne seiner Punkte wurden entstellt und der Vorschlag eines Moratoriums in der Frage der Mittelstreckenraketen sofort zurückgewiesen. Statt die dem Frieden dienenden Initiativen aufzugreifen, ist die antikommunistische Hetze gesteigert worden. Die Aufnahme der Produktion der Neutronenwaffe durch die NATO-Hauptmacht wird mit der Lüge von, wie es heißt, „Moskaus Rüstungsvor- sprung“ bzw. der „Überrüstung Moskaus“ gerechtfertigt! Kein Wort in den großen westlichen Medien darüber, daß die UdSSR bereits 1978 den USA vorgeschlagen hatte, einen beiderseitigen Verzicht auf die Neutronenwaffenproduktion zu vereinbaren. Mit der Bedrohungslüge wird auch eine spätere Stationierung der 1180 Neutronensprengköpfe in Westeuropa vorbereitet. Die amerikanische Fernsehgesellschaft NBC sprach schon davon, daß diese Stationierung „mit eine Frage der Zeit“ sei. Die Trägerraketen für diese Sprengköpfe befänden sich ohnedies bereits in den westeuropäischen NATO-Ländern. Und „The New York Times“ gab die Meinung von USA-Rüstungsspezialisten mit den Worten wieder, „daß das einzige Gebiet, in das die Waffen mit verstärkter Radioaktivität wirklich passen, der europäische Schauplatz ist“. Mit der Lüge von der „Gefahr aus dem Osten“ sollen Empörung und Widerstand der friedliebenden und verantwortungsbewußten Westeuropäer gebrochen werden. Fünftens soll die Tarnung der NATO-Hochrüstung mit der Bedrohungslüge die Friedensbewegung zersplittern und vorhandene Bereitschaft zum Friedenskampf lähmen. Begründete Angst bei den Ma*ssen angesichts der Überschwemmung Westeuropas mit NATO-Massenvemichtungswaffen soll in eine eingebildete, antisowjetisch geprägte Angst kanalisiert werden. „Geistige Freiheit“, so stellte Genosse Erich Honecker auf dem X. Parteitag der SED fest, „wird ersetzt durch Antikommunismus, Antisowjetismus und Nationalismus, die heute in einem bisher nie dagewesenen Umfang auf ideologischem Gebiet den kalten Krieg beleben.“2 Widerstand gegen Raketenwahn nimmt weiter zu Die Schürung von Angst ist eine alte Methode des Imperialismus, um die Menschen ideologisch zu entwaffnen, eine Atmosphäre der Kriegspsychose zu schaffen, den Protest der Öffentlichkeit gegen imperialistischen Wahnwitz zu ersticken und Vernunft und Realitätssinn zu unterdrücken. Dabei gesellt sich im Arsenal imperialistischer Manipulierung und psychologischer Massenbearbeitung neben die Schürung von Angst die Verleumdung der Friedens sèhn-sucht und des Friedenswillens der Massen. „In der Bundesrepublik“, so hetzt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, „hat das Gift des Sicherheitsund Anspruchsdenkens die freiheitlichen Abwehrkräfte schon geschwächt.“ Und das gleiche Blatt jammert an anderer Stelle: „Realitätsflucht kann in einer bedrängten Situation leicht zum Mas- senphänomen werden. In der Sicherheitspolitik schießt sie bereits ungehemmt ins Kraut -mit Friedensbewegungen, Appellen, Resolutionen und Demonstrationen.“ Der Widerstand gegen Wahnwitz und Wahnsinn imperialistischer Hochrüstung nimmt in den NATO-Ländern spürbar zu. Das liegt in den Lebensinteressen der Völker begründet, in ihrem elementaren Interesse an einem sicheren Frieden, an der Beseitigung der von der Hochrüstung verursachten Lasten, an der militärischen Entspannung und der Weiterführung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Die historische Aufgabe des Sozialismus und aller Kräfte des Friedens besteht darin, einen verheerenden Nuklear-krieg zu verhindern. Stellt man die Frage, was Europa braucht, so wurde auf dem Krimtreffen zwischen den Genossen Leonid Breshnew und Erich Honecker die Antwort gegeben: Europa braucht keine Auffüllung der Arsenale mit Waffen aus Übersee, sondern eine Begrenzung und den Abbau des Wettrüstens jeder Art, besonders des nuklearen. Europa braucht keine Erhöhung des Niveaus der militärischen Konfrontation, sondern eine Senkung und die Entwicklung einer gegenseitig vorteilhaften friedlichen Zusammenarbeit.3 Die Durchsetzung dieser elementaren Interessen der Völker unseres Kontinents schließt den Kampf gegen die Lüge von der „Gefahr aus dem Osten“ ein. Prof. Dr. Georg Grasnick 1) Vgl.: Freundschaftliches Treffen zwischen Leonid Breshnew und Erich Honecker, Neues Deutschland, 4. August 1981 2) Bericht des ZK der SED an den X. Parteitag der SED, Dietz Verlag Berlin 1981, S. 17 3) Vgl.: Freundschaftliches Treffen , a. a. O. 700 NW 17/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und insbesondere durch die Anwendung von operativen Legenden und Kombinationen sowie anderer operativer Mittel und Methoden; die Ausnutzung und Erweiterung der spezifischen Möglichkeiten der Sicherheitsbeauftragten, Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, Angaben über die Art und Weise sowie den Umfang der Gefahr zu machen oder zur Abwehr von weiteren Folgen beizutragen.