Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 698

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 698 (NW ZK SED DDR 1981, S. 698); 0Ss!' àf% і Ц ж îByéi 1 Warum strapaziert NATO verstärkt Bedrohungslüge? Die Aggressivität des Imperialismus hat in den letzten Jahren beträchtlich zugenommen, und sie steigert sich weiter. Das jüngste Beispiel: der die ganze Menschheit provozierende und empörende Beschluß der Reagan-Administration zur Produktion der barbarischen Neutronenwaffe als Glied in der Kette der Hochrüstungspolitik. Die Hauptmacht der NATO hat keine konkrete Vorstellung und keinen konstruktiven Vorschlag für die von den Völkern erwarteten und geforderten Verhandlungen zwischen der Sowjetunion und den USA zu Fragen der Begrenzung der Kernwaffen in Europa; aber sie hat in zynischer Weise mit der Aufnahme der Serienfertigung von Neutronensprengköpfen interpretiert, was sie darunter versteht, es gebe „bedeutendere Dinge, als im Frieden zu sein“. Die Hauptmacht der NATO weist durch ihren Verteidigungsminister C. Weinberger die Feststellung, daß die Neutronenwaffe inhuman ist, als „Propagandabehauptung der Sowjetunion“ zurück; zur gleichen Zeit preisen Massenmedien der aggressiven Kräfte der NATO-Staaten, wie vor Jahren, erneut den „Vorzug“ dieser Massenvernichtungswaffe, die „nur“ Menschen töte, aber Gebäude erhalte, also Produktionsmittel und Produktionsanlagen. Westliche Massenmedien sprechen angesichts der erstarken- den Friedensbewegung demagogisch von der „Notwendigkeit einer Rüstungsbegrenzung“. Die Hauptmacht der NATO bereitet indes intensiv die Stationierung von zusätzlichen US-Mittelstreckenrake-ten in der BRD, in Italien und Großbritannien und damit die Verwandlung Westeuropas in eine Startrampe für Kernwaffen und einen Todesmagneten für vernichtende Gegenschläge vor. Die Planung für Bau und Elinsatz der Neutronensprengköpfe fügt sich in dieses Programm eines verbrecherischen Anschlags auf Europas und der Welt Frieden nahtlos ein. Was liegt den menschenverachtenden Plänen der NATO-Hauptmacht, des Militär-Indu- Der Anschlag auf die elementaren Lebensinteressen der Völker Europas soll, wie die vergangenen Monate zeigen, mit einer weiteren, ja mit einer beispiellosen Steigerung der Legende von der „sowjetischen militärischen Gefahr“ abgeschirmt werden. Die Jahrhundertlüge dient der NATO schlechthin als Tarnzeug für ihre Hochrüstung. Wobei die große Lüge, von dieser allgemeinen Aufgabe ausgehend, spezifische Funktionen erfüllen soll. Erstens sollen damit die Hochrüstungsbeschlüsse des aggressiven imperialistischen Militärpakts (das Langzeitrüstungsprogramm vom Mai 1978, der strie-Komplexes der USA, zugrunde? Im Ergebnis des sozialen Fortschritts in der Welt wurde der Herrschaftsbereich des Imperialismus beträchtlich verringert. Er möchte diesen Prozeß rückgängig machen, das Rad der Geschichte zurückdrehen, seine Profitinteressen mit allen Mitteln durchsetzen. Konfrontationskurs und wahnwitzige Hochrüstung widerspiegeln seine Reaktion. Demzufolge wird Westeuropa mit Waffen aus Übersee überschwemmt. -Die Aufstellung neuer amerikanischer Atomraketen entsprechend dem Brüsseler NATO-Beschluß widerspricht der Sicherheit der betroffenen Länder.1 Die mehr oder weniger offen eingestandene spätere Stationierung der Neutronenwaffen auf dem - wie es heißt - „europäischen Schauplatz“ erhöht die Gefahren für diese Länder. Rüstungsfünfjahrplan der NATO-Hauptmacht USA vom November 1979, der Brüsseler Raketenbeschluß vom Dezember 1979 und der Produktionsbeginn der Neutronenwaffe im August 1981) als „Verteidigungsmaßnahme“ gerechtfertigt und das Ziel einer militärischen Überlegenheit über den Sozialismus verschleiert werden. Unaufhörlich wird die NATO-Hochrüstung als „erzwungener Verteidigungsakt“ gegenüber einer angeblichen sowjetischen „Überlegenheit“ und einem erlogenen „Rüstungsvorlauf der UdSSR“ hingestellt. Das geschieht auch im Zusammenhang mit der Aufnahme der Jahrhundertlüge soll NATO-Hochrüstung tarnen 698 NW 17/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der ökonomischen Störtätigkeit und der schweren Wirtschaftskriminalität über den Rahmen der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung und Aufdeckung der Straftaten eines Straftäters und dessen Verurteilung hinaus zur Unterstützung der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der gemeinsamen Festlegungen den Vollzug der Untersuchungshaft so zu organisieren, damit optimale Bedingungen für die Entlarvung des Feindes während des Ermittlungsverfahrens und seine Bestrafung in der gerichtlichen Hauptverhandlung abgespielt. Diese positive Tendenz in der Arbeit mit Schallaufzeichnungen verdeutlicht eine konkrete Methode zur Sicherung elnephohen Qualität der Beweisführung und zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung bei Vorführungen weiter vervollkommnet werden. Die Absprachen und Informationsbeziehnngen, insbesondere zur Effektivierung einzuleitender SofortoaSnah-men und des für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.