Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 621

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 621 (NW ZK SED DDR 1981, S. 621); an den Antikriegsaktionen teilnehmenden Menschen führt die Behauptung ad absurdum, daß diese Bewegung „kommunistisch gesteuert“ sei und von „Moskau gelenkt“ werde. Trotzdem wird dieses Hirngespinst von Befürwortern der NATO-Raketenrüstung unentwegt aufgetischt. Damit sollen die Bewegung gespalten und geschwächt, die Friedensanhänger in Gegensatz zu den Kommunisten gebracht werden. Weil der Krefelder Appell angeblich von den Kommunisten der BRD initiiert worden sei, so argumentieren militante Antikommunisten, dürfe er nicht unterstützt werden. Doch diese auf eine Diffamierung der kommunistischen Parteien in den kapitalistischen Ländern hinauslaufende Behauptung zieht nicht mehr. Bereits über eine Million Bundesbürger, unter ihnen namhafte Wissenschaftler, Schriftsteller, Mediziner, Bundestagsabgeordnete, weltbekannte Sportler und andere, haben inzwischen mit ihrer Unterschrift unter den Krefelder Appell gefordert, daß die BRD-Regierung ihre Zustimmung zur Stationierung neuer amerikanischer Rakentenkern waffen in Westeuropa zurückzieht. Die Kommunisten stehen natürlich mit in der vordersten Reihe der Kämpfer für Frieden und Abrüstung. Dabei verfolgen sie keine andersgearteten Interessen und Ziele als die anderen Friedenskämpfer. Sie leisten in diesem Kampf einen eigenständigen Beitrag und sind bereit für ein vertrauensvolles und gleichberechtigtes Zusammenwirken mit all jenen gesellschaftlichen Kräften, die dem Wahnsinn der Rüstungspolitik ein Ende bereiten wollen. Dabei respektieren sie unterschiedliche politische und weltanschauliche Stand- punkte. Weil sich zunehmend mehr Menschen im Zusammenwirken mit Kommunisten davon überzeugen, daß sie konsequente Verfechter des Friedens sind, greifen die extremen Antikommunisten vom Schlage eines Mathias Waiden zu immer neuen Mitteln, um die Bewegung gegen den Atomtod abzuschwächen. So stellt M. Waiden folgende ungeheuerliche Behauptung auf: „Die Friedensbewegungen kommunistischen, pazifistischen oder pseudochristli- Wenn auch die Hunde lauter bellen, die Karawane zieht dennoch weiter und ihr schließen sich immer mehr Menschen an, die sich ihrer Kraft und Verantwortung für den Frieden bewußter werden. Sie erkennen zunehmend, daß nicht aus dem Osten die Gefahr droht, sondern von dort der Frieden und immer wieder ernsthafte Verhandlungsangebote kommen. Die konsequente Friedenspolitik des Sozialismus, die realistischen und vernünftigen Vorschläge der Sowjetunion, der Staaten des Warschauer Vertrages zeigen auch in der wachsenden Friedensbewegung im Westen ihre Wirkung. Die mehrfach bekundete bedingungslose Bereitschaft der Sowjetunion und ihrer Verbündeten, über die Begrenzung und Reduzierung aller Waffenarten zu verhandeln, auch über die Raketenkernwaffen mittlerer Reichweite, findet Unterstützung und Zustimmung bei den Volksmassen in den kapitalistischen Ländern. Sie fordern und verstärken den Druck auf ihre herrschenden Kreise, die von den sozialistischen Ländern erneut ausgehende Initiative nunmehr ernsthaft zu nutzen. Es gibt, um den Frieden in der Welt sicherer zu machen und in der Entspannung wieder voranzukommen, nur den Weg, das Wettrüsten zu beenden und chen Ursprungs kämpfen gegen unsere Verteidigungsfähigkeit und tragen so zum Kriegsrisiko bei.“ Hier werden nicht mehr nur Kommunisten angegriffen und aufs übelste verleumdet, sondern alle Menschen, die willens sind, aus welchen Motiven auch immer, den dritten Weltkrieg nicht entstehen zu lassen und dem unheilvollen Wettrüsten ein Ende zu bereiten. im Ergebnis von Verhandlungen die Rüstungen zu begrenzen und zu reduzieren. Darin bestehen Anliegen und Ziel des Friedensprbgramms des XXVI. Parteitages der KPdSU sowie des jüngsten Appells des Obersten Sowjets der UdSSR „An die Parlamente und Völker der Welt“, in dem unter anderem hervorgehoben wird: Man muß und kann alles tun, um einen neuen Weltkrieg zu verhindern. Dieser Appell, dem auch die oberste Volksvertretung der DDR ihre volle Zustimmung gab, ermutigt die Millionen Streiter für den Frieden in der Welt, in ihrem Kampf nicht nachzulassen. Er findet ein positives Echo, weil die in ihm enthaltenen Vorschläge den Wünschen und Interessen der Völker entsprechen, weil er erneut die Chance bietet, die vom Imperialismus ausgehende gefährliche Zuspitzung der internationalen Lage zu entschärfen und den Frieden in der Welt dauerhaft zu sichern. Diese Perspektive ist um so aussichtsreicher, je stärker die Friedenskräfte auch in der nichtsozialistischen Welt sind und ihre Anstrengungen erhöhen, um die Regierenden ihrer Länder zur Vernunft und an den Verhandlungstisch zu zwingen. Dr. Günter Kühne Nicht Hochrüstung, sondern friedliche Verhandlungen NW 15/81 621;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und ihm nachgeordneter Leiter. Die Leitungstätigkeit im Bereich der Linie war erneut darauf gerichtet, die Beschlüsse des Parteitages der sowie der nachfolgenden Plenartagungen des Zentralkomitees, der Befehle, Weisungen und Orientierungen des Genossen Minister und ihm nachgeordneter Leiter Schwerpunkt der Leitungstätigkeit im Berichtszeitraum war, die Beschlüsse des Parteitages der. in Verbindung mit den Dokumenten des Parteitages der Partei Vorlesungen und Schrillten der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei . Mielke, Referat auf der Parteiaktivtagung der Parteiorganisation Staatssicherheit zur Auswertung des Parteitages der von der Linie forderte, um einen noch größeren Beitrag zu leisten, die politisch-operative Lage stets real und umfassend einzuschätzen; die Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise ihrer Erlangung zu gewährleisten. Schutz der Quellen hat grundsätzlich gegenüber allen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen sowie gesellschaftlichen Organisationen zu erfolgen.