Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 609

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 609 (NW ZK SED DDR 1981, S. 609); dergewinnung und -qualifizierung schon gerecht. Die Parteisekretäre, die Leiter dieser Betriebe und Mitglieder des Rates des Kreises führen gemeinsam mit den vorgesehenen jungen Kadern politische Gespräche, um sie von der Richtigkeit einer solchen Entscheidung zu überzeugen. Grundlage ist dabei stets eine Einschätzung ihres klassenmäßigen Auftretens, der politischen Aktivität, ihrer Einsatzbereitschaft und der fachlichen Fähigkeiten. Nach einem erfolgreichen Kadergespräch werden im gegenseitigen Einvernehmen zwischen dem Arbeiterkader, dem delegierenden Betrieb und dem Rat des Kreises Entwicklungsvereinbarungen abgeschlossen. Ausgehend vom bisherigen Werdegang werden darin die notwendigen politischen und fachlichen Qualifizierungsmaß- Sie kennen ihn, und sie vertrauen ihrem neuen Bürgermeister, die Einwohner Weißenborns; denn er ist einer aus ihrer Mitte, der Genosse Wolfgang Balschu-kat, ein Arbeiterkader, der sich entwickelt, Kenntnisse und Erfahrung erworben hat. Für jeden findet er ein Wort, sö wie hierfür den kleinen Stefan, für Gisela Fest und Erika Dämmrich (v. I. n. r.). Foto: VW/Helmut Etzler nahmen festgelegt. Ist er Mitglied unserer Partei, dann wird er zur Kreisschule des Marxismus-Leninismus oder an die Bezirksparteischule delegiert. Durch das Studium an der Fachschule für Staatswissenschaft in Weimar oder an der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft erwerben die Genossen die fachliche Qualifikation für eine hauptamtliche Funktion im Staatsapparat. Für wichtig erachtet unsere Kreisleitung, den Genossen vor allem praktische Erfahrungen der Parteiarbeit und der Führung von Menschen zu vermitteln. Neben der unmittelbaren, aktiven Einbeziehung in das Parteileben ihrer Grundorganisation und die Übernahme gesellschaftlicher Funktionen - hauptsächlich in der FD J -ist für sie die Teilnahme an Parteiaktivtagungen, Leserbriefe Kenntnisse geben größere Sicherheit gleichermaßen Verwendung finden können, mehr als bisher zentral in einem Betrieb zu fertigen. Hierdurch ist eine Kleinserienfertigung bei günstigeren Kosten möglich. Übereinstimmend stellten die Genossen der Parteigruppe Rationali-sierung/Büro für Neuererwesen fest, daß es auf dieser Grundlage möglich sein wird, den durch den X. Parteitag der SED herausgearbeiteten Anforderungen der 80er Jahre im Rationalisierungsmittelbau gerecht zu werden. Werner Hübner APO-Sekretär im VEB Braunkohlenwerk Oberlausitz Genosse Rudolf Lorenz hat den Jahreslehrgang 1980/81 an der Betriebsschule des Marxismus-Leninismus im VEB Schlacht- und Verarbeitungsbetrieb Dresden erfolgreich absolviert. Zu Beginn betonte er ein Mitglied der BGL immer wieder, daß er nicht reden könne. So im Arbeitskollektiv sei das etwas anderes als vor dem Seminar. Im Seminar herrschte eine offene, kameradschaftliche Atmosphäre. Aber was noch wesentlicher war: Genosse Lorenz bewies Ausdauer und Zielstrebigkeit beim Eindringen in die Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus und in die Beschlüsse der Partei. So eignete er sich die Sicherheit an, die jeder Kommunist braucht, um stets gut argumentieren zu können. Darüber vergaß Rudi, daß er angeblich ja gar nicht reden kann und teilte sich schnell auch unaufgefordert den anderen Genossen mit. Mehr noch, er begann, Fragen zum Unterrichtsstoff zu stellen, ging kritisch an aktuelle Themen heran und half da- NW 15/81 609;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.