Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 574

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 574 (NW ZK SED DDR 1981, S. 574); Br lut? ma rfi SCI t Partei der Arbeiterklasse und die Gewerkschaften Von Prof. Dr. J. Iwanow Als die politischen Parteien der Arbeiterklasse entstanden, erhob sich die Frage ihrer wechselseitigen Beziehungen mit den Gewerkschaftsverbänden der Arbeiter. Ihre Notwendigkeit ist von W. I. Lenin begründet worden. Im Unterschied zum Westen, wo die Gewerkschaftsbewegung der Arbeiter Ende des 19. Jahrhunderts bereits bedeutende Entwicklung erfahren hatte, war die Organi- Mit neuem Nachdruck erhob sich die Frage der wechselseitigen Beziehungen zwischen den Gewerkschaften und der politischen Partei der Arbeiterklasse nach dem Sieg der Oktoberrevolution. Die Frage stand so: Wenn die Kommunistische Partei, die die Arbeiterklasse in der sozialistischen Revolution geführt hatte, zur regierenden, die wissenschaftliche Führung der Gesellschaft ausübenden Partei, der Staat aber das Hauptinstrument des Aufbaus der neuen Gesellschaft geworden waren, konnten und mußten die Gewerkschaften dann für volle Selbständigkeit und Unabhängigkeit von Partei und Staat kämpfen? Ja, mehr noch, konnten und mußten sie dann etwa in Opposition zu Partei und Staat treten, indem sie von ihnen alles verlangten, ohne etwas dafür zu geben? Oder sation der Gewerkschaften im zaristischen Rußland verboten. Sie konnten erst dank der leninistischen Partei, unter deren unmittelbarer Führung und um sie geschart entstehen. Die Führung der Gewerkschaften durch die Partei war die grundlegende Voraussetzung für ihren Übergang vom ökonomischen zum politischen Kampf, zur aktiven Teilnahme an der sozialistischen Revolution. sollten sie zu einer der Triebkräfte der neuen sozialen Umgestaltungen werden und aktiv am Aufbau des Sozialismus und des Kommunismus mit-wirken? Es genügt, gründlich über diese Fragen nachzudenken, um zu begreifen, warum die sowjetischen Gewerkschaften den letztgenannten Weg gewählt haben. Und dieser Weg hat sich als der einzig richtige erwiesen: Die Teilnahme der Gewerkschaften ist zu einem der mächtigen Faktoren des Aufschwungs der Wirtschaft des Landes, des Wachstums des materiellen Wohlstands der Werktätigen und ihres kulturellen Niveaus geworden. In den Jahren der Sowjetmacht unternahmen opportunistische Elemente in unserem Lande zahlreiche Versuche, die Gewerkschaften von der Partei loszulösen. Es sei nur daran erinnert, wie die Menschewiki und die Sozialrevolutionäre, indem sie mit der Losung von der „Unabhängigkeit“ der Gewerkschaften jonglierten, die Rolle der Gewerkschaften nach dem Sieg der sozialistischen Revolution allein auf eine .Schutzfunktion zu begrenzen suchten und sich entschieden gegen ihre Teilnahme an der Entwicklung der gesellschaftlichen Produktion wandten. Widernatürlich ist auch der ganze von Opportunisten geprägte Begriff „Arbeiteropposition“ in einem sozialistischen Staat, in dem die Macht in den Händen der Arbeiterklasse, der Werktätigen selbst liegt. Die Gewerkschaften können in der sozialistischen Gesellschaft keine oppositionelle Kraft sein, anderenfalls wären dies nicht sozialistische, sondern dem Sozialismus feindliche Gewerkschaften. Die KPdSU hat die opportunistischen Elemente in den Gewerkschaften ideologisch zerschlagen, sie hat die Bemühungen dieser Arbeiterorganisationen auf die Lösung konstruktiver Aufgaben, auf die Entwicklung der Wirtschaft des Landes und damit auf die Erhöhung des Lebensniveaus der Werktätigen orientiert. Im Sozialismus gibt es keinen anderen Weg für die Gewerkschaften, ihre Funktion - den Schutz der Interessen der Werktätigen erfolgreich auszuüben. Das ist Gewerkschaft - eine Triebkraft im Sozialismus 574 NW 14/81;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 574 (NW ZK SED DDR 1981, S. 574) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 574 (NW ZK SED DDR 1981, S. 574)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Erarbeitung von Sicherungskonzeptionen. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Verhinderung sozial negativer Auswirkungen von gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen und Widersprüchen. Ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches und -staatliches Anliegen besteht darin, die sich aus der Stellung bestimmter Hintermänner im In- Ausland, aus den mit einer Inhaftierung verbundenen möglichen nationalen oder auch internationalen schädlichen Auswirkungen für die Politik der Partei und des sozialistischen Staates. Die Aufdeckung von Faktoren und Wirkungszusammenhängen in den unmittelbaren Lebens-und. Entwicklungsbedingungon von Bürgern hat somit wesentliche Bedeutung für die Vorbeug und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Feststellung bedeutsam, daß selbst in solchen Fällen, bei denen Bürger innerhalb kurzer einer Strafverbüßung erneut straffällig wurden, Einflüsse aus Strafvollzug und Wiede reingliederung nur selten bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den weiteren rechtlichen Maßnahmen zurückzugeben. Die Zuführung von Personen zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts Gesetz.

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