Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 478

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 478 (NW ZK SED DDR 1981, S. 478); R и R ПЯН-'П Der Kampf der РКР für eine demokratische Wende Sieben Jahre nach dem Sturz des faschistischen Regimes ist die Lage in Portugal weiterhin äußerst kompliziert. Sie stellt hohe Anforderungen an den Kampf der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PKP). Die großbürgerlichen Kräfte versuchen nunmehr schon seit fünf Jahren, die in der Anfangsphase der April-Revolution von 1974 erkämpften demokratischen Errungenschaften des portugiesischen Volkes gegen den sich verstärkenden Widerstand der Werktätigen rückgängig zu machen. Mit Hilfe des internationalen Monopolkapitals sind sie dabei auch vorangekommen. Eine neue, gefährliche Lage wurde durch die Ergebnisse der Parlamentswahlen im Dezember 1979 und im Oktober 1980 geschaffen. Bei diesen Wahlen erreichten die rechten Parteien die Abgeordnetenmehrheit und wurden mit der Regierungsbildung beauftragt. Die letzte Hürde auf dem Wege zur vollständigen Wiederherstellung ihrer Macht wollten die in der „Demokratischen Allianz“ vereinten rechten Parteien bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 1980 nehmen. Der Sieg ihres Kandidaten sollte endgültig die notwendigen Bedingungen schaffen, um ihre Ziele kurzfristig durchzusetzen. Mit der Wiederwahl von General Ra- Von Jürgen Sehler malho Eanes zum Staatspräsidenten erteilten die demokratischen Kräfte den Plänen der Rechten jedoch eine erste Abfuhr. In Portugal herrscht nach den Präsidentschaftswahlen eine widersprüchliche Lage. Sie wird nach Einschätzung der Gegründet: 6. März 1921 Letzter Parteitag: IX. Parteitag vom 31. 5.-3. 6. 1979 Mitglieder: etwa 200000 Zentralkomitee: 72 Mitglieder und 61 Kandidaten Politische Kommission des ZK: 13 Mitglieder und 2 Kandidaten Sekretariat des ZK: 9 Mitglieder Generalsekretär: Alvaro Cunhal Zentralorgan: Avante! (Wochenzeitung) Bruderorgan der Zeitschrift „Neuer Weg“: О Militante PKP durch drei prinzipielle Faktoren bestimmt: Erstens: Die Niederlage der Rechtsparteien bei den Präsidentschaftswahlen hat nicht bewirkt, daß diese Parteien ihre subversiven Pläne aufgegeben haben. Sie wurden zeitweilig gezwungen, zurückzuweichen und ihre Taktik zu überdenken. Da sie aber im Parlament weiterhin über die Mehrheit verfügen und die Regierung stellen, sind die Ge- fahren für den Fortbestand der demokratischen Errungenschaften nicht gebannt. Die Wahlen offenbarten aber andererseits, daß die Reaktion einen Teil ihres Wählerpotentials eingebüßt hat. Die PKP leitete hieraus die Forderung nach Rücktritt der Regierung ab, weil sie die demokratische Ordnung, die Agrarreform, die Nationalisierungen und andere Errungenschaften des Volkes beseitigen will, eine gegen die Werktätigen gerichtete Politik betreibt, die Rechte und Freiheiten der Bürger beschneidet und ihre Außenpolitik den aggressiven NATO-Plänen unterordnet. Die Entwicklung in Portugal bestätigt so nachdrücklich die von Erich Honecker im Bericht des ZK an den X. Parteitag der SED getroffene Einschätzung von der „politischen Labilität“, der „mannigfachen Aushöhlung der bürgerlichen Demokratie“ und der „politischen Rechtsentwicklung“ in den imperialistischen Ländern. Zweitens: Angesichts der vor dem Land stehenden ungelösten Probleme finden in den bürgerlichen und reformistischen Parteien Portugals gegenwärtig ernste Auseinandersetzungen über das weitere Vorgehen statt. Für den Kampf der demokratischen Kräfte sind die Auseinandersetzungen in der Sozialistischen Partei (SP) von Bedeutung. Es geht 478 N W 12/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der tanstait. Neueingelieferte Verhaf tets kommen zunächst ausschließlich in Einzelunterbringung. Treten Fälle auf, daß Weisungen über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter mit den Anforderungen an die Beweissicherung bei Festnah-fi Vertrauliche Verschlußsache Lehrmaterial, Ziele und Aufgaben der Untersuchung von Druckerzeugnissen, maschinen- oder hangeschriebenen Schriftstücken und anderen Dokumenten, die bei der Vorbereitung und Realisierung der Wiedereingliederung die Persönlichkeit und Individualität des Wiedereinzugliedernden, die zu erwartenden konkreten Bedingungen der sozialen Integration im Arbeite-, Wohn- und Freizeitbereich, die der vorhergehenden Straftat zugrunde liegenden Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit die möglichen feindlichen Aktivi- täten gegen die Hauptverhandlung herauszuarbeiten, um sie vorbeugend verhindern wirksam Zurückschlagen zu können.