Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 476

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 476 (NW ZK SED DDR 1981, S. 476); : f I Щ Ь V Л. ■&FMssssbтх'.?. * штт Macht und Profitdrang Wurzeln der Aggressivität ,,Der Drang naeh Profit und nicht die Liebe zum Menschen ist das Lebenselement imperialistischer Denk- und Verhaltensweisen. Im Grunde genommen ist dieser Drang nach Profit Wurzel des aggressiven Verhaltens des Imperialismus nach innen und außen. Es ist nicht zufällig, daß sich das Streben nach militärischer Überlegenheit auf das engste mit den ökonomischen Interessen der Multis verbindet, die im Geschäft mit Vernichtungswaffen zwei- bis dreimal so hohe Profite wie die gesamte Industrie im Durchschnitt erzielen.“1 In dieser im Bericht des Zentralkomitees an den X. Parteitag getroffenen Aussage verdeutlicht sich der verhängnisvolle, die Existenz der Menschheit bedrohende Zusammenhang der Politik der aggressiv- sten Kräfte des Imperialismus und jenes Bereiches imperialistischer Ökonomie, dessen Expansions- und Profitinteressen in besonders extremer Weise den allgemeinen aggressiven Wesenszug des Imperialismus zur Geltung bringen. Für diese Kräfte, für diese Allianz verbrecherischen politischen Abenteurertums und menschenverachtender Profitgier existiert tatsächlich „kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens“.2 Wie anders sonst, wenn nicht verbrecherisch, soll man eine Politik charakterisieren, deren erklärtes Ziel die Erringung der militärischen Überlegenheit ist, die darauf spekuliert, mit einem nuklearen Erstschlag sich die Voraussetzung für die Beherrschung der ganzen Welt sichern zu können? Verfilzung friedensbedrohender Interessen Mit dem offenen Übergang zum Konfrontationskurs durch die USA-Administration - vorbehaltlos unterstützt von der BRD, Großbritannien und anderen NATO-Partnern - setzten sich im imperialistischen System jene Kräfte durch, die seit langem diesen Kurswechsel systematisch vorbereitet hatten. In den USA schlossen sich mächtige Kreise der Rüstungsindustrie, hohe aktive und gediente Militärs, führende Staatsbeamte und einflußreiche Politiker zu Vereinigungen und Komitees zusammen, um ihre Interessen konzentriert und organisiert zu verwirklichen. In den spätsiebziger Jahren etablierte sich beispielsweise jenes berüchtigte „Komitee der gegenwärtigen Gefahr“, das zur Inkarnation der reaktionärsten und aggressivsten Kräfte des USA-Im-perialismus wurde. In den Jahren 1979/80 organisierte dieses Komitee eine großangelegte, mit zehn Millionen Dollar finanzierte Großkampagne gegen die Ratifizierung des SALT-2-Abkommens - gepaart mit der Forderung nach einer schrankenlosen Aufrüstung vor allem im Bereich der Massenvernichtungswaffen. Das Geld für diesen und andere friedensbedrohenden Feldzüge stammte vor allem aus den Kassen der großen multinationalen Rüstungskonzerne. Diese Verfilzung der Interessen des „Big Business“ mit der politischen Administration im allgemeinen und jenen Stellen, die Einfluß auf militärische und rüstungstechnische Entscheidungen im besonderen ausüben, ist in den USA am stärksten von allen imperialistischen Staaten ausgeprägt. Über die Machtfülle des Militär-Industrie-Komplexes äußerte sich der US-amerikanische Politologe und ehemalige Spitzendiplomat George F. Kennan wie folgt: „Ein zweites Phänomen des amerikanischen Lebens, das man sich immer vor Augen halten muß, wenn man an die Situation dieses Landes vom Standpunkt außenpolitischen Verhaltens denkt, ist der militärisch-industrielle Komplex. Damit meine ich natürlich das Gewicht des Militärs als Auftraggeber unserer Wirtschaft, die Rolle des Pentagon als eines Faktors in unserem industriellen Leben und die Wirkung vor allem auf unsere Gesellschaft.“ Von den Rüstungskonzernen wird faktisch ein permanenter Druck in Richtung ständiger Erhöhung der Rüstungsausgaben ausgeübt. „Neue Waffenideen“ werden angepriesen wie warme Semmeln. Ein führender Manager des Rüstungsgiganten General Dynamics, der wohl der größte US-amerikanische Rüstungsprofiteur sein dürfte, verdeutlichte diese 476 NW 12/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Festnähme Verhaftung. Die Notwendigkeit der Planung eigentumssichernder Maßnahmen ergibt sich zunächst aus der in dieser Arbeit dargelegten Verantwortung des Untersuchungsorgans zur Sicherung des persönlichen Eigentums der Beschuldigten. Gemäß ist es Aufgabe des Untersuchungsorgans, bei der Durchsuchung und BeschlagnahmeB. bei Wohnraumen zur ahrung der Rechte der von der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen.