Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 473

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 473 (NW ZK SED DDR 1981, S. 473); Der Dialog mit den Bürgern löste neue Aktivitäten im Wohngebiet aus Unmittelbar nach dem X. Parteitag hatten die Kommunisten in der Wohnparteiorganisation 621 in Dresden-Prohlis beraten, wie sie die Dokumente des Parteitages auswerten wollen. Sie stellten sich das Ziel, auf der Grundlage unserer erfolgreichen Bilanz jedem Bürger die Politik der Partei für die achtziger Jahre zu erläutern und ihn mit kommunalen Aufgaben und Vorhaben vertraut zu machen. Dabei ergab sich die Frage, auf welche Weise jeder Einwohner im Wohngebiet mit dem Gedankenreichtum der Beschlüsse bekannt gemacht wird. In der Diskussion kamen die Antworten: Auf einer gemeinsamen Sitzung der Leitung der WPO und des WBA, an der auch die Vorstände der Wohngebietsgruppen des DFD und der Volkssolidarität teilnehmen, werden die Aufgaben in der politischen Massenarbeit erläutert, um mit der Initiative aller Bürger die Beschlüsse des Parteitages zu verwirklichen. Die Genossen im Wohnbezirksausschuß der Nationalen Front erhalten den Auftrag, das Programm für den „Mach mit!“-Wettbewerb 1981 zu überarbeiten. In der Wahlvorbereitung sind neue HGL zu bilden und in den Hausgemeinschaften politische Gespräche über den Wahlaufruf der Nationalen Front mit den Bürgern zu führen. Diese Gespräche mit dem Bürger sind in unserem Wohngebiet keine einmalige Aktion, weil der X. Parteitag war und der Wahlsonntag vor der Tür stand. Sie werden regelmäßig geführt und immer mehr zum Bestandteil der politischen Leserbriefe Massenarbeit. Die Gespräche mit dem Bürger sind für die Leitung der WPO, den WBA der Nationalen Front und den Rat des Stadtbezirkes Dresden-Süd eine wichtige Quelle der Information. Diese bildet die Grundlage für die politische Arbeit der gesellschaftlichen Kräfte mit den Einwohnern. Sie sichert das einheitliche Auftreten der Genossen der Wohnparteiorganisation, der Mitglieder des Parteiaktivs und der befreundeten Parteien und Organisationen sowie der Abgeordneten. Alle beantworten sie als Agitatoren die Fragen der Bürger und vermitteln Argumente. Vorhaben im „Mach mit! "-Wettbewerb Im überarbeiteten Wettbewerbsprogramm des Wohnbezirksausschusses ist die Aufgabe gestellt, in der „Mach mit! “-Bewegung in diesem Jahr die Wohn- und Lebensbedingungen der Menschen weiter zu verbessern. So ist vorgesehen, kostenlos Wohnungen älterer und behinderter Bürger zu renovieren, Räume und Einrichtungen der Volksbildung, des Gesundheitswesens und der Kultur neu zu gestalten. In Prohlis, wo bereits über 32 000 Menschen ein modernes Zuhause gefunden haben, werden neue Grünanlagen geschaffen, der Pausenhof und das Gelände der 120. Polytechnischen Oberschule, die Vorflächen am Ambulatorium, an der Kaufhalle und an der Wohngebietsgaststätte gestaltet. Es sollen Wäschetrockenplätze angelegt und sprünglichen Planaufgaben zu produzieren, die Milchleistung auf 3367 kg je Kuh zu steigern, 95 Prozent der Milch in der Qualitätsklasse „Q“ zu liefern, die Kälberverluste unter fünf Prozent zu halten und den Futteraufwand je kg Milch zu senken. Wir sind uns im Parteikollektiv einig, daß die Erfüllung der im Kampfprogramm enthaltenen Aufgaben ein vorbildliches Wirken aller Kommunisten in ihren Arbeitskollektiven erfordert. Deshalb gehört in unserer Grundorganisation das Gespräch der Parteileitung mit den einzelnen Genossen genauso zur Leitungstätigkeit wie die politische Qualifizierung der Mitglieder. In diesem Jahr schließen zwei Genossen den Lehrgang der Kreisschule ab, und 1981/82 folgen ihnen vier weitere. Ein Genosse wird die Sonderschule der Bezirksleitung besuchen. Die wichtigste Methode der Befähigung der Genossen zur politisch-ideologischen Arbeit sind jedoch unsere Parteiversammlungen sowie das Parteilehrjahr. Die Parteileitung übersieht nicht, daß es in der politischen Aktivität der Parteimitglieder Unterschiede gibt. Deshalb erhielten in Vorbereitung der Volks wählen einzelne Ge- nossen konkrete Parteiaufträge. Bisher konnten wir acht der besten Jugendlichen in die Reihen unserer Partei aufnehmen. Zwei weitere Kandidaten sollen noch in diesem Jahr die Kampfkraft unserer Grundorganisation stärken. Konkrete Aufgaben für die politisch-ideologische Arbeit befähigen die Genossen, noch wirksamer aufzutreten und den Grundsatz unserer Partei zu verwirklichen, „Wo ein Genosse ist, da ist die Partei“. Helga Schiele Mitglied der Kreisleitung und Parteisekretär der LPG (T) „Karl Liebknecht“ Schulzendorf, Kreis Bad Freienwalde NW 12/81 473;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen. Die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung sind in gleicher Weise durchzusetzen. Aus dieser Sicht gibt das Gesetz kaum eine wesentlich günstigere Ausgangssituation für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie für die störungsfreie Sicherung gerichtlicher Hauptverhandlungen charakterisiert. Wesentliche Gefährdungsmomente für die Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen ergeben sich bereits in der Untersuchungshaftanstalt.