Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 46

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 46 (NW ZK SED DDR 1981, S. 46); munisten und der anderen revolutionären Kräfte konnten in einigen Fällen noch nicht überwunden werden. Solche Parteien wie die in Chile, Uruguay, Brasilien, Guatemala, Haiti haben große Verluste erlitten. Dieser Umstand und die Zersplitterung der antiimperialistisch-demokratischen Bewegung hat dazu geführt, daß die Entwicklung einiger Parteien hinter den objektiven Möglichkeiten und Erfordernissen des revolutionären Kampfes zurückbleibt. Die Mehrzahl der Bruderparteien unternimmt große Anstrengungen, um ihre Kampfkraft und ihren Masseneinfluß zu erhöhen. Sie wenden sich insbesondere folgenden Aufgaben zu: - der Analyse der neuen sozialökonomischen Verhältnisse und Kampfbedingungen, - der Aktionseinheit aller antiimperialistisch-demokratischen Kräfte - und der politischen, ideologischen und organisatorischen Stärkung der Parteien. Bei der Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse gehen die Kommunisten davon aus, daß in allen Ländern und auch in der Mehrzahl der Kolonien dieser Region die kapitalistischen Produktionsverhältnisse ausgeprägt sind. In vielen lateinamerikanischen Ländern vollzieht sich eine rasche kapitalistische Entwicklung. In Brasilien, Argentinien und Mexiko hat sie bereits zur Herausbildung monopolistischer und staatsmonopolistischer Erscheinungen geführt. Auch in Kolumbien und Venezuela, so haben die Bruderparteien dieser Länder auf ihren Parteitagen im Jahre 1980 eingeschätzt, ist dieser Trend sichtbar. In Chile haben die führenden Wirtschaftsgruppen des Landes nach dem faschistischen Putsch unter der Beratung der sogenannten Chicago-Boys damit begonnen, ein staatsmonopolistisches Modell zu schaffen. Diese Prozesse haben die gesellschaftlichen Widersprüche weiter verstärkt und die Ausbeutung der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten erhöht. Die Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus erschüttert die proimperialistischen Herrschaftsregimes Lateinamerikas. Auch in dieser Region der Welt, die der USA-Imperialismus als seine ureigenste Einflußsphäre ansieht, ist er gezwungen, mehr und mehr aus der Defensive zu operieren. Die heftigen Gegenattacken des Imperialismus und der einheimischen Reaktion, zuletzt der reaktionäre Militärputsch in Bolivien (Juli 1980), der Sturz der antiimperialistisch eingestellten Regierung Manley in Jamaika (Oktober 1980) sowie die skrupellose Unterstützung der blutigen Militärjunta in El Salvador unterstreichen, daß Das Auftreten von Repräsentanten kommunistischer und sozialistischer Parteien sowie der Befreiungsbewegungen aus Lateinamerika auf der Internationalen Wissenschaftlichen Konferenz bestätigte nachdrücklich, daß an den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen sehr unterschiedliche soziale Kräfte beteiligt sind. Der Zustrom revolutionärer Kämpfer hält an. Unter diesen Umständen orientieren die Kommunisten auf die Bildung breiter demokratischer Fronten antiimperialistischen und antioligarchischen Charakters, die von der Arbeiterklasse bis zu Kreisen der kleinen und mittleren Bourgeoisie reichen. In der Praxis erfordert dies, konkrete Formen für die Verständigung und die Aktionseinheit von Kommunisten, Sozialisten, nationalreformisti- den Völkern Lateinamerikas ein schwerer und langwieriger Kampf bevorsteht. Auf ihrer Regionalkonferenz in Havanna im Jahre 1975 zogen die kommunistischen und Arbeiterparteien Lateinamerikas und der Karibik die Schlußfolgerung, daß gegenwärtig die Aufgaben der antiimperialistisch-demokratischen Revolution auf der Tagesordnung stehen. In erster Linie geht es um die Liquidierung jener reaktionären terroristischen und faschistischen Diktaturen, auf die sich das imperialistische Herrschaftssystem in Lateinamerika seit Jahrzehnten stützt. Vorrangige Aufgaben sind die Herstellung demokratischer Verhältnisse, die Gewährleistung der Menschenrechte sowie politischer und gewerkschaftlicher Freiheiten für die Arbeiterklasse und alle Werktätigen. Es geht schließlich auch um die Legalisierung der revolutionären Kräfte des Kontinents. sehen und sozialdemokratischen Kräften sowie bürgerlichen Parteien zu finden. Dies ist ein außerordentlich schwieriger Prozeß. Ungeachtet dessen wächst die Erkenntnis, daß die Einheit der demokratischen Kräfte das dringendste Erfordernis der Gegenwart ist. Das beweisen die Erfahrungen der Volksbewegungen in Nikaragua, El Salvador und Bolivien. In Nikaragua hat die Zusammenarbeit aller Somoza-Geg-ner die Voraussetzungen für den Sieg über diese Diktatur geschaffen. In El Salvador haben sich die Kommunisten und drei politisch-militärische Organisationen in Gestalt der Nationalen Befreiungsfront „Farabundo Marti“ das Instrument für die Koordinierung der politischen und militärischen Aktionen Aktionseinheit aller revolutionären Kräfte notwendig 46 NW 1/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie. Von besonderer Bedeutung für die Erfüllung der Aufgaben des Untersuchungshaf tvollzuges Staatssicherheit ist die-Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? noch nicht den ständig steigenden operativen Erfordernissen entspricht. Der Einsatz des Systems ist sinnvoll mit dem Einsatz anderer operativer und operativ-technischer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus den in den Struktur- und Stellenplänen der Diensteinheiten und den Funktions- und Qualifikationsmerkmalen getroffenen Festlegungen unter Berücksichtigung ihrer bisherigen Erfüllung abzuleiten.