Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 453

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 453 (NW ZK SED DDR 1981, S. 453); In den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen der Partei, ebenso wie im Parteilehrjahr, in den Schulen der sozialistischen Arbeit und in den Gesprächen mit den Bürgern gilt es, diese Wahrheit den Menschen vor Augen zu führen, damit sie die geschichtliche Größe unseres Kampfes um den Frieden verstehen, der darauf gerichtet ist, die Imperialisten daran zu hindern, den Ausweg aus der tiefen Krise ihres Systems noch einmal im Krieg zu suchen. In dem vom XXVI. Parteitag der KPdSU beschlossenen Friedensprogramm, das unsere Partei und unser Staat aktiv unterstützen, wird die einzig mögliche Alternative zum selbstmörderischen Rüstungs- und Aggressionskurs des Imperialismus gezeigt. Die Menschen überall in der Welt für die Verwirklichung dieser Friedensinitiative zu mobilisieren ist das höchste Gebot unserer Tage. Welche Möglichkeiten es dafür gibt, zeigt das Anwachsen der Bewegung gegen die Stationierung neuer US-amerikanischer atomarer Mittelstreckenraketen in Holland, in Belgien, in Dänemark und in anderen westeuropäischen Ländern. Auch in der Bundesrepublik Deutschland machen neben den Kommunisten immer mehr Sozialdemokraten, Jungsozialisten, christliche Bürger, Mitglieder der FDP und der Jungdemokraten, Geistesschaffende und Geistliche energisch Front gegen die Unterstützung der amerikanischen Raketenpolitik durch die Bonner Regierung, dagegen, daß die Bundesrepublik die europäische Startrampe für neue US-Atomraketen wird. Die Reise des Vorsitzenden des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, unseres Genossen Erich Honecker, nach Japan, sein weltweit außerordentlich beachtetes Eintreten für die Sache des Friedens und der friedlichen Zusammenarbeit der Völker in diesem vor über dreißig Jahren durch Atomwaffen so schwer geprüften Land ist der jüngste hervorragende Beweis für das Gewicht unseres sozialistischen deutschen Staates in der Weltarena, für die Achtung, die er als ökonomisch stabiler, dem Frieden verpflichteter Staat genießt. Unsere umfangreiche internationale Aktivität für die Politik der Friedenssicherung durch Rüstungsbegrenzung und Abrüstung hat ein starkes Fundament in der schöpferischen, fleißigen Arbeit für die Stärkung des Sozialismus. Jeder Tag Planvorsprung, jeder Verbesserungsvorschlag, jede Leistungssteigerung stärkt den Sozialismus in der DDR und damit die Kräfte in der Welt, die imstande sind, der imperialistischen Aggression Einhalt zu gebieten. Das ist eine wichtige Seite unserer zutiefst internationalistischen Politik, die wir an der Seite der Sowjetunion und gemeinsam mit den anderen Staaten unserer sozialistischen Gemeinschaft führen. Jeder Tag bringt erneut den Beweis, daß die Lösung der ökonomischen Fragen im Zentrum der großen Klassenauseinandersetzungen unserer Zeit, des Kampfes für die weitere Stärkung des Sozialismus und die Sicherung des Friedens steht. Deswegen verstehen wir die Erfüllung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, den Leistungsanstieg zum Wohle des Volkes als die Schlüsselfrage der politischen Massenarbeit der Partei. So wird die Effektivität der politisch-ideologischen Arbeit in erster Linie an den richtigen Kampfpositionen und der hohen Leistungsbereitschaft der Werktätigen gemessen. Friedenskampf hat starkes Fundament Ökonomische Strategie im Mittelpunkt NW 12/81 453;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 453 (NW ZK SED DDR 1981, S. 453) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 453 (NW ZK SED DDR 1981, S. 453)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung des Ermittlungsverfahrens, die immer auch die Entscheidung einschließen muß, welche konkrete Straftat der das Ermittlungsverfahren begründendeVerdacht betrifft. Aus der Bestimmung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründen, und daß die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Der Verdacht einer Straftat ist gegeben, wenn überprüfte Informationen über ein tatsächliches Geschehen die gerechtfertigte Vermutung zulassen, daß es sich bei diesem Geschehen run eine Straftat handelt, das heißt, daß die objektiven und subjektiven Merkmale eines konkreten Straftatbestandes verletzt wurden. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenzen Militärstraftaten Straftaten mit Waffen, Munition und Sprengmitteln Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu einer Freiheitsstrafe von und Aberkennung der staatsbürgerlichen Rechte für Oahre. Die Angeklagten waren im Herbst Lodz arbeitsteilig durch ihren.

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