Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 440

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 440 (NW ZK SED DDR 1981, S. 440); Tatsachen zum’ Imperialismus Computerüberwachte und bespitzelte Gesellschaft In immer stärkerem Umfang werden in den imperialistischen Hauptländern die neuesten Errungenschaften von Wissenschaft und Technik zur Vervollkommnung und fast lückenlosen Perfektionierung eines umfassenden Überwachungs-, Bespitzelungsund Schnüffelsystems genutzt. Mit Hilfe der Mikroelektronik werden nahezu alle Daten von aber Millionen Bürgern in Computern erfaßt, wird der Post-, Telefon- und Reiseverkehr überwacht. Die gespeicherten Daten können in Sekundenbruchteilen unkontrolliert von interessierten staatlichen Stellen abgerufen werden. In den USA sind in den elektronischen Systemen von 97 staatlichen Behörden 3,9 Milliarden Dossiers von US-Bürgern gespeichert. Die Bundeskriminalbehörde (FBI) hat mehr als 190 Millionen Fingerabdrücke erfaßt - davon stammen nur zehn Prozent von Bürgern, die kriminell in Erscheinung getreten sind. Insgesamt sind in den FBI-Computern die Personaldaten von 160 Millionen US-Amerikanern gespeichert. Die „International Herald Tribune" gestand ein, „daß die polizeiliche Überwachung von Gruppen und Einzelpersonen für politische Zwecke in den Vereinigten Staaten im großen Umfang andauert". In der BRD sind heute von jedem Bürger Angaben in etwa 50 bis 90 Speichern bei den verschiedensten Institutionen und Behörden erfaßt. Allein das Informations- uncl Auskunftssystem des Bundeskriminalamtes enthält die Daten von etwa 20 Millionen Bürgern der BRD. Weitere Angaben über rund drei Mil- lionen Bundesbürger enthalten die Computer des „Nachrichtendienstlichen Informationssystems" (NADIS), die ohne jede Kontrolle von Geheimdiensten aller Art, so vom Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und dem Militärischen Abschirmungsdienst, abgerufen werden können. Gegenwärtig wird ein System ausgearbeitet, um alle Gegner der Stationierung nuklearer Raketen auf BRD-Territorium konzentriert zu erfassen. Neben den genannten Spitzelsystemen existieren Personalinformationssysteme in den Konzernen, Datensammlungen in Ländern und Gemeinden, über EDV aufbereitete Karteien von Banken, Finanzämtern, Bibliotheken, Elektrizitätswerken, der Rentenversicherung, der Bundesanstalt für Arbeit, der Versicherungen usw. Über das „Personalinformationssystem" bemerkte die „Frankfurter Rundschau", damit würden die Konzernleitungen den Werktätigen „am Parkplatz erfassen, am Werktor kontrollieren, seine Mahlzeiten und Getränke aufzeichnen, jede Krankheit peinlich notieren und die Arbeitsleistung überwachen". In Großbritannien sind in den Computerzentralen der Polizei und der Geheimdienste Daten von 39 Millionen Bürgern gespeichert. In den Computern von Scotland Yard und dessen politischer Abteilung (Special Branch) sind die Angaben von Millionen „politisch auffälliger" Personen aufgezeichnet. Besonderen Interesses der Geheimdienste erfreuen sich Gewerkschafter. In der letzten Zeit wurde vor allem das System der Telefonüberwachung ausgebaut. Darüber die „Frankfurter Rundschau": „In Großbritannien hören viele mit: die Polizei, das Verteidigungsministerium, das Außenministerium, das Amt des Premierministers, der Minister für Nordirland, die Zoll- und Finanzbehörden, die staatliche Zentralstelle für Kommunikation (eine Art Verfassungsschutz) und die US-amerikanische National Security Agency." (NW) L e S Ѳ Г Ь П Ѳ f 0 liehe Erläuterung der Beschlüsse des Parteitages in den Parteigruppen und Arbeitskollektiven. Es bewährt sich, die Ziele von Etappe zu Etappe festzulegen und mit den Werktätigen zu beraten, damit jeder seinen persönlichen Anteil kennt. Die umfassende sozialistische Rationalisierung wurde in unserem Werk erfolgreich weitergeführt. In der Mineralstoffmischanlage Kaulsdorf, wo insbesöndere bei der Beschickung der Anlage viel manuelle Arbeit anfiel, konnten mit der Inbetriebnahme eines pneumatisch arbeitenden Mischturmes zehn Arbeitskräfte freigesetzt wer- den. Jetzt kann dort der verpak-kungsfreie Versand von Mineralstoffmischungen erfolgen. Unter der Leitung des Betriebsdirektors werden zur Zeit weitere Rationalisierungsmaßnahmen erarbeitet, um die Produktion 1981 auf 128 Prozent und 1982 auf 156 Prozent zu steigern. Das erfordert in erster Linie höhere Schichtleistungen und einen durchgängigen Schichtbetrieb rund um die Uhr. Im Betriebsteil Porensinterwerk Unterloquitz erzielten die Kollektive bereits kurze Zeit nach der komplexen Rationalisierung eine um 50 Prozent höhere Produktion. In diesem Bereich konzentriert sich die politisch-ideologische Arbeit gegenwärtig darauf, die Qualität des Erzeugnisses Blähschiefer weiter zu verbessern, um den Anforderungen der 7. Baukonferenz gerecht zu werden und unseren spezifischen Beitrag zur Erfüllung des Wohnungsbauprogramms als des Kernstücks des sozialpolitischen Programms unserer Partei zu leisten. Werner Gläser Parteisekretär des VEB Vereinigte Thüringer Schiefergruben Unterloquitz, Kreis Saalfeld 440 NW 11/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.