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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 440

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 440 (NW ZK SED DDR 1981, S. 440); Tatsachen zum’ Imperialismus Computerüberwachte und bespitzelte Gesellschaft In immer stärkerem Umfang werden in den imperialistischen Hauptländern die neuesten Errungenschaften von Wissenschaft und Technik zur Vervollkommnung und fast lückenlosen Perfektionierung eines umfassenden Überwachungs-, Bespitzelungsund Schnüffelsystems genutzt. Mit Hilfe der Mikroelektronik werden nahezu alle Daten von aber Millionen Bürgern in Computern erfaßt, wird der Post-, Telefon- und Reiseverkehr überwacht. Die gespeicherten Daten können in Sekundenbruchteilen unkontrolliert von interessierten staatlichen Stellen abgerufen werden. In den USA sind in den elektronischen Systemen von 97 staatlichen Behörden 3,9 Milliarden Dossiers von US-Bürgern gespeichert. Die Bundeskriminalbehörde (FBI) hat mehr als 190 Millionen Fingerabdrücke erfaßt - davon stammen nur zehn Prozent von Bürgern, die kriminell in Erscheinung getreten sind. Insgesamt sind in den FBI-Computern die Personaldaten von 160 Millionen US-Amerikanern gespeichert. Die „International Herald Tribune" gestand ein, „daß die polizeiliche Überwachung von Gruppen und Einzelpersonen für politische Zwecke in den Vereinigten Staaten im großen Umfang andauert". In der BRD sind heute von jedem Bürger Angaben in etwa 50 bis 90 Speichern bei den verschiedensten Institutionen und Behörden erfaßt. Allein das Informations- uncl Auskunftssystem des Bundeskriminalamtes enthält die Daten von etwa 20 Millionen Bürgern der BRD. Weitere Angaben über rund drei Mil- lionen Bundesbürger enthalten die Computer des „Nachrichtendienstlichen Informationssystems" (NADIS), die ohne jede Kontrolle von Geheimdiensten aller Art, so vom Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und dem Militärischen Abschirmungsdienst, abgerufen werden können. Gegenwärtig wird ein System ausgearbeitet, um alle Gegner der Stationierung nuklearer Raketen auf BRD-Territorium konzentriert zu erfassen. Neben den genannten Spitzelsystemen existieren Personalinformationssysteme in den Konzernen, Datensammlungen in Ländern und Gemeinden, über EDV aufbereitete Karteien von Banken, Finanzämtern, Bibliotheken, Elektrizitätswerken, der Rentenversicherung, der Bundesanstalt für Arbeit, der Versicherungen usw. Über das „Personalinformationssystem" bemerkte die „Frankfurter Rundschau", damit würden die Konzernleitungen den Werktätigen „am Parkplatz erfassen, am Werktor kontrollieren, seine Mahlzeiten und Getränke aufzeichnen, jede Krankheit peinlich notieren und die Arbeitsleistung überwachen". In Großbritannien sind in den Computerzentralen der Polizei und der Geheimdienste Daten von 39 Millionen Bürgern gespeichert. In den Computern von Scotland Yard und dessen politischer Abteilung (Special Branch) sind die Angaben von Millionen „politisch auffälliger" Personen aufgezeichnet. Besonderen Interesses der Geheimdienste erfreuen sich Gewerkschafter. In der letzten Zeit wurde vor allem das System der Telefonüberwachung ausgebaut. Darüber die „Frankfurter Rundschau": „In Großbritannien hören viele mit: die Polizei, das Verteidigungsministerium, das Außenministerium, das Amt des Premierministers, der Minister für Nordirland, die Zoll- und Finanzbehörden, die staatliche Zentralstelle für Kommunikation (eine Art Verfassungsschutz) und die US-amerikanische National Security Agency." (NW) L e S Ѳ Г Ь П Ѳ f 0 liehe Erläuterung der Beschlüsse des Parteitages in den Parteigruppen und Arbeitskollektiven. Es bewährt sich, die Ziele von Etappe zu Etappe festzulegen und mit den Werktätigen zu beraten, damit jeder seinen persönlichen Anteil kennt. Die umfassende sozialistische Rationalisierung wurde in unserem Werk erfolgreich weitergeführt. In der Mineralstoffmischanlage Kaulsdorf, wo insbesöndere bei der Beschickung der Anlage viel manuelle Arbeit anfiel, konnten mit der Inbetriebnahme eines pneumatisch arbeitenden Mischturmes zehn Arbeitskräfte freigesetzt wer- den. Jetzt kann dort der verpak-kungsfreie Versand von Mineralstoffmischungen erfolgen. Unter der Leitung des Betriebsdirektors werden zur Zeit weitere Rationalisierungsmaßnahmen erarbeitet, um die Produktion 1981 auf 128 Prozent und 1982 auf 156 Prozent zu steigern. Das erfordert in erster Linie höhere Schichtleistungen und einen durchgängigen Schichtbetrieb rund um die Uhr. Im Betriebsteil Porensinterwerk Unterloquitz erzielten die Kollektive bereits kurze Zeit nach der komplexen Rationalisierung eine um 50 Prozent höhere Produktion. In diesem Bereich konzentriert sich die politisch-ideologische Arbeit gegenwärtig darauf, die Qualität des Erzeugnisses Blähschiefer weiter zu verbessern, um den Anforderungen der 7. Baukonferenz gerecht zu werden und unseren spezifischen Beitrag zur Erfüllung des Wohnungsbauprogramms als des Kernstücks des sozialpolitischen Programms unserer Partei zu leisten. Werner Gläser Parteisekretär des VEB Vereinigte Thüringer Schiefergruben Unterloquitz, Kreis Saalfeld 440 NW 11/81;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 440 (NW ZK SED DDR 1981, S. 440) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 440 (NW ZK SED DDR 1981, S. 440)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die übergebene Effekten, Protokolle über in Verwahrung genommene Dokumente und Wertsachen bei der Aufnahme in der UHA. folgenden Sprachen: englisch - französich - spanisch.

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