Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 418

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 418 (NW ZK SED DDR 1981, S. 418); gangenen Jahres stattfand und der nächste im Zusammenhang mit der breiten öffentlichen Diskussion über die Direktive des X. Parteitages zum Fünfj ahrplan 1981-1985 geplant ist, unter der Leitung des Sekretariats der Kreisleitung. Feste Position der Parteileitung Die zweite Erfahrung. Bevor sich die Genossen der vier Grundorganisationen in ihren Mitgliederversammlungen und in den Arbeitskollektiven mit diesen Problemen auseinandersetzten, die mit der Einführung der Schwedter Initiative auf sie zukommen und die sie bewältigen müssen, hielt es das Sekretariat für notwendig, daß sich die Parteileitungen zu einem einheitlichen Standpunkt durchringen. Auf Beschluß des Sekretariats wurden deshalb Parteileitungssitzungen durchgeführt, an denen Mitglieder des Sekretariats und der Kommission Territoriale Rationalisierung teilgenommen haben. In diesen Leitungsberatungen hat es einen regelrechten Meinungsstreit gegeben. An seinem Beginn wurde die grundsätzliche volkswirtschaftliche Bedeutung der Schwedter Initiative nicht sofort von allen Genossen erkannt. In der Parteileitung der Zwickauer Maschinenfabrik zum Beispiel teilten anfangs nur der Parteisekretär und der Betriebsdirektor die Auffassung des Sekretariats. Das traf auch auf andere Parteileitungen zu. Als wir die Genossen in der Diskussion darauf verwiesen, daß die Zwickauer Maschinenfabrik gegenwärtig weder in der Lage ist, den ständig wachsenden Inlandsbedarf mit ihren begehrten Erzeugnissen zu decken noch die großen Exportanforderungen zu bewältigen, wurde tiefer darüber nachgedacht, wie, auf welchem Wege, der erforderliche Leistungszuwachs zu erreichen ist. Da wurde auch klar: Die durch die Schwed- ter Initiative frei werdenden Arbeitskräfte braucht man, um den notwendigen wissenschaftlich-technischen Vorlauf zu sichern. Man muß die besten Arbeiter aus vielen Kollektiven herauslösen und sie für den Aufbau eines leistungsfähigen Rationalisierungsmittelbaus, innerbetrieblicher Bauabteilungen sowie für die bessere Auslastung hochproduktiver Maschinen und Anlagen gewinnen. Daraus ergibt sich die dritte Erfahrung. Die Kreisleitung weist die Parteiorganisationen immer wieder darauf hin, daß sie die politische Arbeit nicht auf die Werktätigen beschränken sollen, die ihren gewohnten Arbeitsplatz und damit ihr altes Arbeitskollektiv verlassen, mit dem sie fest verwachsen sind. Die Schwedter Initiative geht alle an. Die Parteileitungen müssen alle Werktätigen informieren und sich besonders mit jenen Arbeitskollektiven beschäftigen, aus denen Werktätige ausgegliedert werden. Sie gilt es in jeder Beziehung darauf vorzubereiten, mit weniger Arbeitskräften mehr zu produzieren. Es geht darum, keine Lücken entstehen zu lassen und alle Bedingungen zu schaffen, damit der erforderliche Leistungszuwachs in jedem Arbeitskollektiv gesichert wird. Viele werden sich darum dafür qualifizieren, neue Produktionstechnologien und moderne Maschinen zu beherrschen oder sich die fachlichen Kenntnisse eines zweiten Berufes anzueignen. Wenn sich die Genossen der Parteiorganisation im VEB Sachsenring Automobilwerke die Aufgabe stellen, im Fünfj ahrplanzeitraum 890 Arbeitskräfte und davon über 460 noch im Jahr 1981 für das neue Gelenkwellenwerk in Mosel freizusetzen, so ist das ein Ausdruck des gewachsenen Bewußtseins. Herbert Bleyl Sekretär der Kreisleitung Zwickau-Stadt der SED Leserbriefe Wohnbezirksausschuß und dem Parteiaktiv wurden für die ständige Betreuung der Hausgemeinschaften Genossen, Freunde der Blockparteien, Abgeordnete sowie Wirtschaftsfunktionäre eingesetzt. In der Regel betreut ein Genosse gemeinsam mit dem Abgeordneten drei bis fünf Hausgemeinschaften. Wir haben diesen Weg beschritten, um die Arbeit der Hausgemeinschaften zu entwickeln. Besondere Aufmerksamkeit gebührt den Eingaben, Vorschlägen und Hinweisen der Bürger. Es entspricht dem Grundanliegen unserer Partei, alles zu verändern, was be- rechtigt kritisiert wird, aber auch ehrlich zu sagen, was gegenwärtig noch unsere Kräfte übersteigt. Erscheinungen der Verantwortungslosigkeit, Gleichgültigkeit und Herzlosigkeit gegenüber Bürgern sind mit dem Wesen unserer Politik unvereinbar. Als Einwohner eines Grenzkreises sind wir uns dessen bewußt, daß der Klassenfeind nichts unversucht läßt, um mit übler Hetze auf unsere Menschen einzuwirken. Deshalb sehen wir eine unserer wichtigsten Aufgaben darin, alle Bürger zu befähigen, die Demagogie des Klassenfeindes klar zu durchschauen und seine Argumente zu widerlegen. 110 Wahlhelfer und 50 Agitatoren aus dem Betrieb unterstützen allein im Wohnbezirk I der Stadt Ruhla mit Parteiauftrag die Wahlvorbereitung und die Wahl am Wahltag selbst. Unser Ziel besteht darin: Jeder wahlberechtigte Bürger unseres Territoriums gibt am 14. Juni seine Stimme den Kandidaten der Nationalen Front! Dafür setzen wir unsere ganze Kraft ein. Karl Hellbach Mitglied der Parteileitung im VEB Uhrenwerke Ruhla und Vorsitzender des Stadtausschusses der Nationalen Front Ruhla, Kreis Eisenach 418 NW 11/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind.