Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 390

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 390 (NW ZK SED DDR 1981, S. 390); es doch darum, bis zu den Wahlen die künftigen Aufgaben mit allen Bürgern zu beraten. Regelmäßig konsultiert sich der Sekretär der Ortsleitung mit den Vorsitzenden der befreundeten Parteien und der Massenorganisationen, erörtert mit ihnen aktuelle Aufgaben und Entwicklungsprobleme der Stadt und des Gemeindeverbandes, informiert sie über Parteibeschlüsse, diskutiert mit ihnen über die Lösung der kommunalen Probleme und einheitliche Standpunkte zu politischen Fragen der Gegenwart. Dabei wird auch vereinbart, wer als Referent in Einwohnerversammlungen, auf Frauen- oder Jugendforen auf tritt. Um die politische Massenarbeit zu koordinieren, nehmen auch Mitglieder der Ortsleitung regelmäßig an Tagungen der Leitungen bzw. Vorstände der FDJ, des DFD, des Verbandes der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter teil. Die Parteigruppe der Abgeordneten Für jeden Wohnbezirk der Stadt wurde ein Trägerbetrieb gewonnen. Die BPO unterstützen mit Agitatoren die politische Massenarbeit im Wohngebiet; Treffs mit Betriebsleitern und dem Bürgermeister mit den Jungwählern sind fest vereinbart. In einer hohen Aktivität der Ausschüsse der Nationalen Front finden diesç Beratungen dann ihren Niederschlag, was sich besonders am regen politischen Gespräch in den Haüs- und Straßengemeinschaften, an den Ergebnissen im „Mach mit!“-Wettbewerb, an der verantwortungsbewußten Vorbereitung der Wahlen vom 14. Juni beweisen läßt. Das Statut der SED verpflichtet die Ortsleitung, die Tätigkeit der Parteigruppe im gewählten örtlichen Organ der Volksmacht zu leiten. Die unserer Partei angehörenden Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung Malchow beraten sich normalerweise einmal im Quartal. Diese Zusammenkunft der Parteigruppe betrachtet die Ortsleitung nicht als eine „Fraktionssitzung“, wo vorgeschrieben wird, wie sich der Genosse Volksvertreter in der Stadtverordnetenver-. Sammlung zu verhalten hat. Vielmehr werden durch den Sekretär der Ortsleitung, durch den Bürgermeister oder andere Funktionäre Beschlüsse der Partei, der Volkskammer, des Bezirkstages usw. erläutert. So steht auf der Tagesordnung, was der Parteitag an Aufgaben für die Festigung der sozialistischen Staatsmacht beschlossen hat, sowie die Diskussion der Direktive zum Fünf jahrplan, insbesondere die Aufgaben zum Um- und Ausbau von Wohnungen in der Stadt. Die Zusammenkunft der Parteigruppe der Abgeordneten dient also der Qualifizierung, der Information. Der Sekretär der Parteigruppe der Stadtverordnetenversammlung wird regelmäßig durch den Sekretär der Ortsleitung angeleitet. Vor der Parteigruppe berichten auch ständig zwei Genossen Abgeordnete, wie sie in ihrem Wahlkreis das Gespräch mit den Wählern führen und im Wohngebiet als Kommunisten politisch wirken. Die Ortsleitung achtet darauf, daß aus dieser Tätigkeit Erfahrungen vermittelt werden, die für junge, noch weniger erfahrene Abgeordnete von Nutzen sind. In der Parteigruppe der Abgeordneten geht es aber auch kritisch zu, wenn - was zuweilen vorkommt - Genossen nicht zielstrebig genug den Kontakt zu ihren Wählern suchen oder nachlässig ihren Verpflichtungen nachkommen. In der Vorbereitung der Wahlen zahlt sich aus, daß unsere Ortsleitung schon seit längerer Zeit auf eine planmäßigere Arbeit und kadermäßige Stärkung der Ausschüsse der Nationalen Front hingewirkt hat - sowohl in der Stadt als auch in den Ort steilen und in den Wohnbezirken. Die Ein Kollektivname, der verpflichtet Seit einigen Wochen führt eine der Jugendbrigaden im VEG Lindenberg, Kreis BeeSkow, den Namen „X. Parteitag“. Dieser anspruchsvolle Name, so sagen die 36 Mechanisatoren, verpflichtet. Und so hat das Kollektiv in Auswertung des X. Parteitages und in Vorbereitung der Wahlen am 14. Juni sein Wettbewerbsprogramm überarbeitet. Die Herausforderung der Jugendbrigade „Hans Kiefert“ aus dem Berliner Tiefbaukombinat annehmend, „Jeder an jedem Tag mit guter Bilanz“, wollen die Mechanisatoren in diesem Jahr eine Dezitonne Getreideeinheit je Hektar mehr als geplant produzieren. Für 85 Prozent ihrer Arbeiten wird die Qualitätsstufe I angestrebt. Es sollen die produktive Arbeitszeit jährlich um ein Prozent, das sind 640 Stunden, gesteigert und 10 000 Liter Dieselkraftstoff eingespart werden. Mit acht Neuerervorschlägen will die Brigade die im Plan Wissenschaft und Technik vorgegebenen Maßnahmen realisieren helfen. Aber nicht nur diese ökonomischen Ziele sind im neuen Wettbewerbsprogramm verankert. Das Jugendkollektiv will unter Führung der Parteigruppe, der acht Genossen angehören, um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ und um die Anerkennung als „Brigade der ausgezeichneten Ackerkultur“ kämpfen. In der Parteigruppe, den FDJ- und Brigadeversammlungen sollen die Fragen unserer weiteren gesellschaftlichen, sozialistischen Entwicklung in der DDR stärker diskutiert werden. (NW) 390 NW 10/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist es empfehlenswert, im Sinne des hinsichtlich der konsequenten EigentumsSicherung die bei der körperlichen Durchsuchung gefundenen und festgestellten Gegenstände und Sachen durch die Mitarbeiter der Linie ein wich- tiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Bahren ein Ansteigen der Suizidgefahr bei Verhafteten im Untersuchungshaft-vollzug Staatssicherheit zu erkennen ist. Allein die Tatsache, daß im Zeitraum von bis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens recht-fertigen und notwendig machen, zu bestimmen. Diese Ausgangsinformationen werden im folgenden als Verdachtshinweise gekennzeichnet. Verdachtshinweise sind die den Strafverfolgungsorganen bekanntgewordenen.