Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 367

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 367 (NW ZK SED DDR 1981, S. 367); Die Industrieproduktion - so ist das Ziel - wird um 30 bis 35 Prozent gesteigert werden, wobei der Maschinenbau, die Chemie, die Elektronik/Elek-trotechnik und die Energetik den Vorrang haben. Mit diesen und anderen Aufgaben sollen entsprechend dem Beschluß des Parteitages bis 1985 das Nationaleinkommen um weitere 25 bis 30 Prozent und die gesellschaftliche Arbeitsproduktivität um 30 bis 35 Prozent wachsen. Auf diese Weise wird auch die Zielstellung, bis 1985 mindestens 400 000 Wohnungen zu bauen und den Einzelhandelsumsatz um 20 bis 22 Prozent zu erhöhen, gemeistert werden. Große Beachtung fand auf dem Parteitag die sozialökonomische Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Das Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk soll weiter vertieft, die sozialistische Demokratie breiter entfaltet, die sozialistische Lebensweise entwickelt und die Wirksamkeit der ideologischen Arbeit der Partei verstärkt werden. Viel Augenmerk wurde der Arbeit der Gewerkschaften und des Dimitroff-schen Komsomol geschenkt. Die Bulgarische Kommunistische Partei hat auf ihrem XII. Parteitag eine eindeutige und klare Position zu den Kämpfen unserer Zeit bezogen. Die Genossen schätzen die 70er Jahre als Jahre ein, in denen die Sache des Friedens und der Entspannung bemerkenswerte Erfolge und Siege verzeichnet hat und wozu die UdSSR und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft den entscheidenden Beitrag leisteten. Das vom XXVI. Parteitag weiterentwickelte Friedensprogramm der KPdSU erklärten die bulgarischen Kommunisten auch als ihr Programm. Der Parteitag der BKP versicherte, alles zu tun, um dieses Friedensprogramm und die Vor- schläge der KPdSU' zur Fortsetzung der Entspannungspolitik in die Tat umzusetzen. Auch künftig will die Volksrepublik Bulgarien alle Anstrengungen unternehmen, um Frieden, Verständigung, Vertrauen, Freundschaft und Zusammenarbeit mit allen Balkanstaaten durchzusetzen. Mit Entschiedenheit wurden Versuche imperialistischer Kreise zurückgewiesen, die Lage auf dem Balkan zu destabilisieren und Konflikte zu schüren. Am XII. Parteitag der BKP nahmen 126 Delegationen aus 108 Ländern teil, unter ihnen eine Delegation des Zentralkomitees der SED unter Leitung des Genossen Kurt Hager, Mitglied des Politbüros und Sekre- Der Parteitag stellte fest, daß sich die BKP qualitativ und quantitativ kontinuierlich entwickelt. Der Anteil der Arbeiter in den Reihen der Partei ist gewachsen. Zwischen dem XI. und XII. Parteitag wurden 108000 Mitglieder neu auf genommen. Die Grundorganisationen werden immer mehr zum führenden politischen Kern der Arbeitskollektive. Als Hauptaufgabe der ideologischen Arbeit wurde die Erläuterung der Beschlüsse des XII. Parteitages vor den Massen hervorgehoben, mit dem Ziel, sie zum Handlungsmotiv der Werktätigen zu machen. Noch stärker sollen bei den Werktätigen das patriotische Bewußtsein und Verantwortungsgefühl, die Liebe und Hochachtung gegenüber den revolutionären Traditionen des Volkes sowie die Treue zum proletarischen Internationalismus gefördert werden. Der Parteitag beschloß einstimmig den Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees an den XII. Parteitag und die nächsten Aufgaben der Partei, die Thesen des XII. Parteitages tär des Zentralkomitees der SED. Das Auftreten der ausländischen Gäste auf dem Partei-' tag und auf Meetings und Kundgebungen in Betrieben und Einrichtungen der Volksrepublik Bulgarien war von der Entschlossenheit der Kommunisten und der progressiven Kräfte gekennzeichnet, alles zu tun, um die wichtigste und aktuellste Frage unserer Zeit, die Gewährleistung der friedlichen Entwicklung der Welt, positiv zu lösen. Es demonstrierte zugleich das Streben zur weiteren Festigung der Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen und Arbeiterbewegung sowie der progressiven Kräfte der Welt. über die Arbeit der Partei, die soziale, ökonomische und kulturelle Entwicklung der Volksrepublik Bulgarien im 7. Fünfjahrplan und die Aufgaben für das 8. Planjahrfünft und bis 1990 sowie Veränderungen und Ergänzungen des Statuts der BKP. Er wählte einstimmig das Zentralkomitee der BKP. In der konstituierenden Sitzung wurde Genosse Todor Shiw-kow zum Generalsekretär des ZK gewählt. Während des Parteitages sowie bei unserem Besuch im Bezirk Lowetsch und im Balkan-Kombinat konnten wir in Gesprächen mit Werktätigen, mit Parteimitgliedern und Parteilosen feststellen, daß der Parteitag vom bulgarischen Volk mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wurde. Die Diskussion um das Was und Wie der Verwirklichung seiner Beschlüsse hatte im ganzen Lande begonnen. Die Bulgarische Kommunistische Partei hat einen konstruktiven und erfolgreichen Weg zurückgelegt und sich neue, anspruchsvolle, aber reale Aufgaben gestellt. Kontinuierliche Entwicklung der Partei NW 9/81 367;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 367 (NW ZK SED DDR 1981, S. 367) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 367 (NW ZK SED DDR 1981, S. 367)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte.

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