Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 357

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 357 (NW ZK SED DDR 1981, S. 357); Eine Schlußfolgerung lautet: Qualität der medizinischen Betreuung erhöhen Die Grundlinie des Wirkens der SED, das hat der X. Parteitag erneut bestätigt, ist auf das Wohl des Menschen und auf das Glück des Volkes gerichtet. Und weil das so ist, bleiben der Schutz der Gesundheit der Bürger, die Sorge um ihr 'Wohlbefinden ein vordringliches Anliegen der ganzen Gesellschaft. Wie ernst es unsere Partei damit meint, machte Genosse Erich Honecker im Bericht des ZK an den X. Parteitag anhand des Erreichten und der neuen Vorhaben sichtbar. Darauf stütze ich mich unter anderem, wenn ich den X. Parteitag in meiner Partei- und Gewerkschaftsorganisation der Chirurgischen Klinik des Bezirkskrankenhauses Frankfurt (Oder) auswerte. Für ein gutes Arbeitsklima sorgen Da ist zum Beispiel die Tatsache zu nennen, daß von 1976 bis 1980 für die medizinische und soziale Betreuung der Bürger mehr materielle Mittel und Kräfte bereitgestellt wurden als in irgendeinem anderen Jahrfünft. Auch im neuen Fünf jahrplan - das entspricht dem Kurs der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik - werden neue Krankenhäuser in Betrieb genommen, wird die Werterhaltung und Modernisierung bestehender Gesundheitsund Sozialeinrichtungen fortgeführt. Das habe ich als Delegierter des X. Parteitages mit beschlossen. Selbstverständlich, auch darauf muß ich aufmerksam machen, kann der weitere Ausbau des information Gesundheitswesens nur schrittweise und stets in Übereinstimmung mit den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten erfolgen. Wir Ärzte, Schwestern und Mitarbeiter unterstützen sehr die vom Parteitag dargelegte Gesundheitspolitik, die die weitere Vervollkommnung der materiellen und personellen Voraussetzungen zur medizinischen und sozialen Betreuung zum Ziel hat. Das anzuerkennen ist eine Seite. Bei der Parteitagsauswertung kommt es Inhaber besonders auf eine zweite Seite an. Mit unserer Zustimmung sollte sich auch die Bereitschaft verstärken, unter den gegebenen Bedingungen das Beste für den Patienten zu machen. Das ist in meinem Wirkungsbereich besonders notwendig, weil unser Bezirkskrankenhaus nach wie vor in einem alten Gebäude untergebracht ist, was außerordentlich komplizierte Arbeitsbedingungen zur Folge hat. Wir sehen zwar mit Ungeduld der Übergabe des im Bau befindlichen neuen Bezirkskrankenhauses entgegen. Dennoch sind Ärzte, Schwestern und alle Mitarbeiter der Überzeugung, daß Qualität und Wirksamkeit der medizinischen Betreuung nicht allein von einem Neubau ab-hängen. Als Delegierter sehe ich meinen Auftrag darin, auch in dieser Hinsicht die schöpferische Atmosphäre des Parteitages auf mein Kollektiv und die Mitarbeiter des Krankenhauses zu übertragen. Das heißt beispielsweise, in den Beratungen der Parteiorganisation, in der Vertrauensleutevollversammlung und in den persönlichen ob sie allerorts wirkliche Zentren des lebendigen Gedankens und Wortes der Partei sind.“ Die Arbeit nach dem Plan des Propagandisten, so konnte in Magdeburg eingeschätzt werden, ermöglicht eine größere Zielstrebigkeit im Parteilehrjahr und trägt dazu bei, die Teilnehmer mit überzeugenden Argumenten für die politische Massenarbeit zu rüsten. Der Plan, das machten die Genossen deutlich, ist kein Dogma. Er enthält entsprechend der konkreten Situation der jeweiligen Parteiorganisation wenige, doch erfüllbare Aufgaben. Im allgemeinen sind das Festlegungen zur eigenen theoretischen und pädagogisch-methodischen Qualifizierung des Propagandisten. Der Plan umfaßt Aufgaben der individuellen Arbeit mit den Teilnehmern. Auch kann er Vorstellungen für eine lebendige Zirkel- oder Seminargestaltung zum Inhalt haben. Die Genossen wiesen an Beispielen nach, wie die Arbeit mit dem Plan ein engeres Zusammenwirken von Propagandist und Parteileitung bewirkte. Immer wieder wurde hervorgehoben, daß der Plan nicht nur ein Plan für den Propagandisten bleiben darf, sondern daß alle Teil- nehmer sich mit seinen Zielen identifizieren sollen. Anhand der bisher erreichten Ergebnisse widerlegten die Propagandisten die hier und da noch anzutreffende Meinung, daß das Arbeiten mit einem persönlichen Plan zuviel Zeit kosten würde. Das gründliche Nachdenken über eine interessante Gestaltung der Seminare unter aktiver Einbeziehung der Teilnehmer, das haben die Propagandisten auf diesem Erfahrungsaustausch bestätigt, erhöhte das theoretische Niveau und die erzieherische Wirksamkeit des Parteilehrjahres. (NW) NW 9/81 357;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit - Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Ausgewählte Schwerpunktaufgaben Staatssicherheit im Karl-Marx-Oahr in Auswertung der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die überzeugendere inhaltliche Ausgestaltung der Argumentation seitens der Abteilung Inneres. Das weist einerseits darauf hin, daß die Grundsätze für ein differenziertes Eingehen auf die wirksam gewordenen Ursachen und Bedingungen und die tatbezogenen Faktoren der Täterpersönlichkeit, die das Objekt des Beweisführungsprozes-sss im Strafverfahren bilden, gehören also grundsätzlich in mehr oder weniger großen Teilen der Vergangenheit.