Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 348

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 348 (NW ZK SED DDR 1981, S. 348); Die Rechenschaft vor dem Bezirkstag Spiegelbild der Abgeordnetentätigkeit Wichtige Erkenntnisse gewann auch ich als Abgeordneter des Bezirkstages Cottbus aus dem Studium der Dokumente des X. Parteitages, vor allem im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen zur Volkskammer und zu den Bezirkstagen. Gründlich nachzudenken gilt es meines Erachtens über die Worte Erich Honeckers: „Was vor allem zählt, ist der Beitrag der Volksvertretungen und ihrer Räte als Glieder der einheitlichen Staatsmacht zur Erfüllung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Dazu sind Planmäßigkeit und Konsequenz in der Tätigkeit der Volksvertretungen ebenso notwendig wie Lebensnähe und ein offenes Ohr für Vorschläge uhd berechtigte Kritik der Bürger.“ Darum bemüht sich das gewählte Organ des Bezirkes Cottbus, bemühen sich die Abgeordneten. Das wurde aus der Rechenschaftslegung des Rates vor dem Bezirkstag ersichtlich. Es stimmt einen als Abgeordneten froh, wenn die Volksvertretung, der man angehört, zum X. Parteitag die Bilanz ziehen konnte: Die Ziele des Fünf jahrplanes von 1976 bis 1980 sind erfüllt und teilweise beachtlich überboten worden. Darin steckt ein bedeutender Zuwachs an ökonomischer Leistungskraft. Im Bezirk Cottbus werden heute täglich für 8,8 Millionen Mark mehr industrielle Güter produziert als 1975. Meine Parteiorganisation und mein Arbeitskollektiv im Reichsbahnausbesserungswerk Cottbus haben zu den vguten Ergebnissen mit beigetragen. Hier arbeite ich als Elektroschlosser für Dieseltriebfahrzeuge in dem Meisterbereich, Loserb г І ef e ’ - in dem die Fahrmotoren überholt werden. Auf der Bezirkstagssitzung ist sogar mein Name erwähnt worden. Als Abgeordneter hatte ich mich dafür eingesetzt, daß meine Meisterei dem Beispiel der Kumpel des Braunkohlentagebaues Lohsa folgte, die Havarien und Störungen entschieden den Kampf ansagen, die „Störquote 0“ erreichen und dadurch eine effektivere Nutzung der Arbeitszeit sowie eine höhere Auslastung der Fonds erzielen wollen. Die Aktion „Störquote 0“ ist in unserem Bezirk zu einer umfassenden Massenbewegung des sozialistischen Wettbewerbs im Jahr des X. Parteitages geworden. Und mein Kollektiv war eines der ersten, das diese Initiative aufgriff. Meine Hauptarbeit liegt im Wohngebiet Mich bei einer solchen volkswirtschaftlich bedeutsamen Aktion mit an die Spitze zu stellen, erachte ich als Kreisleitungsmitglied und Bezirkstagsabgeordneter als eine selbstverständliche Pflicht. So handeln viele Abgeordnete. Deshalb konnte der Rat einschätzen: Viele Volksvertreter haben als bewußte Propagandisten, Agitatoren und Organisatoren in ihren Arbeitskollektiven, Wohngebieten und Hausgemeinschaften durch ihr eigenes Vorbild viel dazu getan, die Volksinitiative zum X. Parteitag in ganzer Breite zu entfalten. So wird das auch künftig sein. Unsere Verantwortung schließt eine zielgerichtete Arbeit mit den Neuerern ein und verlangt, die wissenschaftliche Arbeits- Persönliche Gespräche mit neuem Inhalt Die Aufgaben der 80er Jahre stellen - so hob der X. Parteitag hervor -höhere Anforderungen an die Führungstätigkeit der Partei, aber auch an die persönliche Bereitschaft eines jeden Parteimitgliedes. Die Mehrzahl unserer Genossinnen und Genossen steht an der Spitze neuer Initiativen, wie es die 3-Schicht-Weberin und Trägerin des Karl-Marx-Ordens Sonja Eistel sichtbar demonstriert. In Zusammenarbeit mit ihren Kollegen erreichen sie auch unter komplizierten Bedingungen Leistungen, die das einfache Wort bestätigen: „Wenn im Kopf alles klar ist, wissen die Hände, was sie zu tun haben.“ Natürlich gebietet es die Ehrlichkeit, auch festzustellen, daß dies nicht ausnahmslos für alle Genossen zutrifft. Es gibt auch Auseinandersetzungen mit Verhaltensweisen, die einem Genossen nicht gut zu Gesicht stehen. Nach der Berichts wähl Versammlung hat unsere APO die persönlichen Gespräche mit neuem Inhalt fortgesetzt. Monatlich diskutieren wir mit maximal fünf Genossen über Verhaltensweisen und Anforderungen. Mit den Gruppenorganisatoren haben wir begonnen, die Agitatoren und staatlichen Leiter folgten als nächste. Im Ergebnis dieser Beratungen nehmen die Genossen ihre Verantwortung in der ideologischen Arbeit konkreter wahr. Sie gestalten die Beziehungen zu ihren Kollegen in den Arbeitskollektiven enger. Ausdruck dafür sind drei neue Kandidaten. Als im vergangenen Jahr der Beschluß des Politbüros des ZK der 348 NW 9/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit - Energieoj dnung -. zu gewährleisten. Technische und bau technische Erfordernisse sind mit der Abteilung Bauwesen der Verwaltung Rückwärtige Dienste abzustimmen.