Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 306

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 306 (NW ZK SED DDR 1981, S. 306); auch die Bereitschaft zum persönlichen Mitwirken. Unsere Genossenschaftsbauern helfen in freiwilligen Arbeitseinsätzen beim Bau der Wege und Straßen, sie leisten Stunden beim Um- und Ausbau von Wohnungen. Erste Erfahrungen sammeln wir auch in der Arbeit mit der Abgeordnetengruppe. Alle 29 Volksvertreter unserer LPG gehören ihr an. Mit Hilfe des Rates des Kreises wurde sie im Sommer des letzten Jahres gebildet. Sie tritt regelmäßig zusammen. Ihre Beratungen werden immer mehr zu einem Forum des Erfahrungs- und Gedankenaustausches. Gleichzeitig dienen sie der Koordinierung der Arbeit. Während früher der Kreistagsabgeordnete, der Stadtverordnete oder der Gemeindevertreter vieles nur aus der Sicht seiner Volksvertretung sah und löste, ist jetzt das gemeinsame Wirken an den beschlossenen Aufgaben und Vorhaben im Territorium viel ausgeprägter. Diese Zusammenkünfte nutzt die LPG auch, um die Abgeordneten über betriebliche Probleme und die Entwicklung der kooperativen Arbeit zu informieren. Dies halten wir für sehr nützlich, weil es hilft, die Gespräche und Rechenschaftslegungen mit und vor den Wählern sehr konkret führen zu können. Es gibt auch die Überlegung, die Volksvertreter, die in den LPG Tierproduktion wirken, in die Tätigkeit unserer Abgeordnetengruppe einzubeziehen. Darüber wollen wir uns demnächst mit den Kooperationspartnern der Tierproduktion austauschen. Es ist doch so, daß sich die Zusammenarbeit zwischen den Pflanzenproduzenten und der Tierproduktion immer weiter vervollkommnet und beiden eine immer größere gemeinsame Verantwortung auf erlegt, die auch von den „eigenen“ Volksvertretern wahrgenommen und getragen werden muß. Jetzt, in Auswertung der Beschlüsse des X. Parteitages und in Vorbereitung der Wahlen zur Volkskammer und zu den Bezirkstagen, bestimmt die Parteileitung den Inhalt der Parteiaufträge neu. Wir wollen für jeden Genossen ganz verbindlich festlegen, sich schnell mit den Beschlüssen des X. Parteitages vertraut zu machen. Er muß befähigt werden, über die Ergebnisse und Aufgaben der Parteipolitik mit jedem Bürger in den Dialog treten zu können. Mit den Wählern im Gespräch Ein erster Schritt hierzu war, daß sich in einer Gesamtmitgliederversammlung alle Genossen der Gemeinde Wolkenberg darüber austauschten, wie sie die Auswertung des Parteitages ganz in den Mittelpunkt der Vorbereitung der Volkswahlen stellen wollen. Konkret ist festgelegt worden, welcher Genosse in Welcher Hausgemeinschaft auftritt oder wer mit welchem Bürger das Gespräch führt. Es ist ganz selbstverständlich, daß in diese Vorhaben auch die Abgeordneten der örtlichen Volksvertretungen einbezogen werden. Für sie ist dies zugleich eine Möglichkeit, den persönlichen Kontakt zu den Einwohnern der Gemeinde zu festigen. Unsere Parteileitung schätzt ein, daß die Genossen unserer LPG das Feld ihrer Überzeugungsarbeit immer stärker auch auf das Dorf ausdehnen. Neben ihren Aufgaben, die sie in dieser Hinsicht im Arbeitskollektiv zu lösen haben, wird ihnen das politische Wirken in den Dörfern, unter den Nachbarn immer mehr zum Bedürfnis und zur Freude. Und dies hat die Parteileitung dadurch gefördert, daß sie fest-umrissene Parteiaufträge erteilt hat. Die Mitgliederversammlung fordert Rechenschaft, wie sie realisiert werden, und das Parteikollektiv lobt und würdigt gut erfüllte Aufträge. Manfred Stange Parteisekretär der LPG (P) Schwarze Pumpe, Kreis Spremberg SED vom 17. Oktober 1979 „Zur weiteren Erhöhung des Niveaus der politischen Massenarbeit in den städtischen Wohngebieten“ („Neuer Weg“ Heft 22/1979) und des Beitrags „Für die Arbeit im Wohngebiet ist ein jeder Genosse verantwortlich“ („Neuer Weg“ Heft 2/1981), gab uns wertvolle Hinweise für die eigene Tätigkeit. , Das Stadtparteiaktiv schätzt regelmäßig die Lage ein und gibt Empfehlungen, wie das politische und geistig-kulturelle Leben im Territorium entsprechend den Parteibeschlüssen weiter entwik-kelt werden kann. Durch ein enges und vertrauens- volles Zusammenwirken mit dem Rat der Stadt, der Parteigruppe der Volksvertretung und dem Ausschuß der Nationalen Front wurde das Vertrauen der Bürger zur Partei und zur Staatsmacht vertieft. Das bestätigen die Leistungen im „Mach mit!“-Wettbewerb. Seit dem IX. Parteitag der SED wurden jährlich für etwa 1,5 Millionen Mark gesellschaftliche Werte geschaffen. Dabei fällt volkswirtschaftlich ins Gewicht, daß wir im „Mach mit!“-Wettbewerb auch bei der Schadholzaufbereitung gute Leistungen vollbringen. Insbesondere wird die Arbeit der Haus- und Straßengemeinschaften gefördert. Nach dem Beispiel der Besten sollen weitere Hausgemeinschaften gebildet werden. Sie erleichtern und ermöglichen oft erst das vertrauensvolle politische Gespräch mit den Bürgern, führen zu höheren Leistungen im „Mach mit!“-Wettbewerb und entfalten das geistig-kulturelle Leben. Aus der Parteiorganisation der Lederfabrik sind eine Anzahl leitender Kader als Funktionäre gesellschaftlicher Organisationen, Sekretäre und Leitungsmitglieder in den WPO oder als Vorsitzende der WBA der Nationalen Front tätig. Sie lei- 306 NW 8/81;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit geeignet ist oder die Person, deren Rechte im Rahmen der Wahrnehmung der Befugnis eingeschränkt wurde, keinen Beitrag mehr zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR. Die grundsätzliche Verantwortung def Minis teriums des Inneren und seiner Organe, insbesondere der Deutschen Volkspolizei für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit ergeben sich unter anderem auch aus den Bestrebungen des Gegners, in die Un-tersuchungshaftanstaltsn Staatssicherheit hineinzuwirken.