Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 269

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 269 (NW ZK SED DDR 1981, S. 269); Unsere Grundorganisation ringt darum, daß kein Stallkollektiv zurückbleibt Mit viel Energie ringen wir um die Erfüllung des Planes. Das Leistungsniveau in den Ställen wuchs. Die Verpflichtung, in diesem Jahr noch mehr Produkte zu erzeugen, wird von uns realisiert. Das kennzeichnet die Position, die wir Genossenschaftsbauern und Arbeiter der LPG Tierproduktion Mockritz, Kreis Döbeln, in Vorbereitung des X. Parteitages der SED einnehmen. Die 104 Mitglieder unserer LPG arbeiten in 28 Ställen, vorwiegend älteren Typs. Im vorigen Jahr erzeugten die Melker 4379 Kilogramm Milch je Kuh. Die Schweinepfleger zogen 20,1 Ferkel je Sau auf. Diese guten Ergebnisse fielen uns keineswegs in den Schoß. Viel Fleiß und große Anstrengungen waren notwendig. Es galt, nicht wenige Probleme und Schwierigkeiten, auch ideologische Vorbehalte, zu überwinden. Einigen Viehpflegern erschienen beispielsweise die gestellten Ziele zu hoch, unerfüllbar. Gesagt wurde: Damit übernimmt sich die Genossenschaft. Für solch hohe Vorhaben sind weder das Futter noch die Stallbedingungen vorhanden. Leistungszuwachs politisch begründet Solche Auffassungen läßt unser Parteikollektiv nicht unwidersprochen, weil sie die schöpferische Arbeit hemmen. Die Genossen verweisen immer wieder auf die noch in allen Ställen vorhandenen vielfältigen Reserven, um mehr, besser und billiger zu produzieren. Sie können das konkret und beweiskräftig, weil in unseren Mit- Leserprieie ------------ ■ПИ99ННШШШШННКВЯИПВЯ organisation folgte die breite Aussprache über die Kampfziele des Programms mit den Werktätigen in den 34 Arbeitskollektiven. Die Genossen erläuterten, warum ein hoher Leistungszuwachs notwendig ist, um den Sozialismus stärker und den Frieden sicherer zu machen. Sie forderten die Kollegen zum Mitdenken auf und stellten sich bei der Lösung der Aufgaben an die Spitze. Im Monat Januar konnte der Plan mit 200 000 Mark überboten werden. Bis zum Ende des ersten Quartals wollen die Kollektive eine Tagesproduktion zusätzlich mit eingespartem Material erwirtschaften. gliederversammlungen zu diesen Fragen ständig ein breiter Erfahrungsaustausch stattfindet. Vor allen Dingen jedoch hält die Parteileitung alle Kommunisten und die Leiter dazu an, in ihren Arbeitskollektiven den notwendigen höheren Leistungszuwachs überzeugend politisch zu begründen. Das internationale Kräfteverhältnis, so erläuterte beispielsweise die Genossin Ellen Huber, Vorsitzende der LPG, in der Jahreshauptversammlung, verändert sich unaufhörlich zugunsten des Sozialismus. Das Rad der Geschichte dreht sich vorwärts. Das hängt in erster Linie vom weiteren Wachsen und Erstarken der um die Sowjetunion gescharten sozialistischen Staatengemeinschaft ab. Für uns Genossenschaftsbauern erwächst als Bündnispartner der Arbeiterklasse daraus die Pflicht, alles zu tun, um die Bevölkerung noch besser mit Nahrungsmitteln zu versorgen und dafür die vorhandenen Futtermittel, Tierbestände und Grundfonds so effektiv wie möglich einzusetzen. Das ist zugleich ein Beitrag, die zunehmenden außenwirtschaftlichen Belastungen vermindern zu helfen. Die Genossen nutzen in der ideologischen Arbeit die gute Bilanz zwischen dem IX. und dem X. Parteitag der SED, um bei den Viehpflegem sozialistische Überzeugungen und Verhaltensweisen stärker herauszubilden. Dabei heben sie eine geschichtliche Lehre besonders hervor: Der reale Sozialismus, und nur er, gibt den Werktätigen der Landwirtschaft eine klare Perspektive, frei von Existenzunsicherheit und sozialer Die Erfüllung der im Kampfprogramm gestellten Aufgaben erfordert so sind wir uns im Parteikollektiv einig , die führende Rolle der Grundorganisation und ihre Kampfkraft weiter zu erhöhen. Verschiedene Genossen erhielten dazu von der Mitgliederversammlung meß- und abrechenbare Parteiaufträge. Zur Unterstützung der politischen Leitung der ökonomischen Prozesse wurden ehrenamtliche Parteikommissionen gebildet. Die Schwerpunkte der Intensivierung stehen unter Parteikontrolle. Die Parteileitung übersieht nicht die noch vorhandenen Unter- schiede in der politischen Aktivität der einzelnen APO und Parteigruppen. Wir wollen sie im Prozeß der Parteierziehung und mit Hilfe des Leistungsvergleichs zwischen den Parteikollektiven verringern. Mit hohen Wettbewerbsergebnissen und der gezielten Überbietung des Planes werden wir Elektroglaser die uns übertragenen Aufgaben bei der Verwirklichung des Mikroelektronikprogramms in der DDR und in der UdSSR zu Ehren des X. Parteitages dêr SED erfüllen. Harald Krämer Parteisekretär im ѴЕВ Elektroglas Ilmenau NW 7/81 269;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist.