Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 235

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 235 (NW ZK SED DDR 1981, S. 235); Ein Beispiel dafür, mit welchem Zynismus das geschieht, ist die Behauptung, viele Arbeiter und Angestellte seien nur arbeitslos, weil sie nicht arbeiten wollten. Mit dieser Behauptung, die in den monopolisierten Massenmedien der kapitalistischen Länder heute in den verschiedensten Varianten zu hören oder zu lesen ist, verfolgen die Apologeten des Monopolkapitals ein ganzes Bündel konkreter Ziele: - Trennung der im Arbeitsprozeß befindlichen Arbeiter und Angestellten von den Arbeitslosen, Untergrabung der Klassensolidarität; - Rechtfertigung von Arbeitshetze und Lohndruck; - Rechtfertigung des Abbaus sozialer Leistungen des Staates, da diese nur Faulheit und In besonders drastischer Weise wird das reaktionäre Konzept zur Ausnutzung der Arbeitslosigkeit als Druckmittel gegen die Arbeiterklasse in der Gegenwart von dem bürgerlichen Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman vertreten. Seine Theorien finden sich heute in allen reaktionären imperialistischen wirtschafts-und sozialpolitischen Strategien wieder. Hinsichtlich der Arbeitslosigkeit vertritt Friedman zwei Grundthesen: 1. Wenn Arbeiter und Angestellte bereit wären, innerhalb des durchschnittlichen Lohnniveaus zu arbeiten, und wenn soziale Unterstützungsmaßnahmen des Staates für Arbeitslose möglichst niedrig gehalten würden, wäre es für viele Unternehmer profitabel, Arbeitskräfte einzustellen, und die Arbeitslosigkeit würde zurückgehen; man müsse also nur den Gesetzen des kapitalistischen Marktes freien Lauf lassen, die Einflußmöglichkeiten der Gewerkschaften und die Sozialleistungen des Staa- Bummelantentum förderten; - Rechtfertigung des krisenhaft niedrigen Wirtschaftswachstums; - Verschleierung der Unfähigkeit des kapitalistischen Systems, Vollbeschäftigung als grundlegendes Menschenrecht zu gewährleisten. Im Sinne dieser Ziele erklärte zum Beispiel der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts der BRD, Professor Wolfgang Zeidler, auf dem 54. Juristentag seines Landes, „daß eingefahrene Besitzstände, auch soziale Besitzstände, auf gegeben werden müssen“. Damit forderte er zum Abbau der von der Arbeiterklasse der BRD erkämpften - ohnehin unzureichenden -staatlichen Sozialmaßnahmen auf. tes „zurückdrehen“, und schon werde das Problem der Arbeitslosigkeit verschwinden. 2. Einer bestimmten Struktur der Volkswirtschaft eines kapitalistischen Landes entspreche ein bestimmtes Beschäftigungsniveau, das Friedman als Vollbeschäftigungsniveau bezeichnet; das Niveau der Arbeitslosigkeit, welches bei diesem Beschäftigungsniveau bestehe, sei die „natürliche Arbeitslosigkeit“, 19 Millionen Arbeitslose demzufolge also eine normale Erscheinung des Kapitalismus, gegen die nichts unternommen werden könne und mit der man sich abzufinden habe. Das Konzept von Friedman, das heute von vielen Apologeten des Kapitals in allen imperialistischen Ländern in der einen oder anderen Form vertreten oder verarbeitet wird, offenbart sich damit als durch und durch reaktionär. Dieses beispielsweise von der Thatcher-Regierung skrupellos praktizierte arbeitsplatzschaffende „freie Spiel“ der kapi- talistischen „Marktkräfte“ bescherte Großbritannien den höchsten Stand der Arbeitslosigkeit seit 1933. Professor Kurt Biedenkopf, Sprecher der Interessen des BRD-Monopolkapitals, versucht in Anlehnung an Friedman und dessen „Chikagoer Schule“ in der Bundesrepublik ähnliche Vollbeschäftigungs-Rezepte zu propagieren. Biedenkopf forderte, die Kosten zu senken, was zu einem Rückgang der Inflation führen und den Käuferkreis wieder vergrößern würde. Damit, so behauptet er, könnte mehr produziert und letztlich die Zahl der Arbeitsplätze vermehrt werden. Als Ergebnis seiner Analyse verkündet er schließlich, daß eine Senkung der Kosten im wesentlichen nur beim Lohn und den Sozialkosten möglich sei. Bei den Kosten für Kapital und der Eigenkapitalrendite, das heißt beim Profit, gäbe es nach seinen Aussagen gegenwärtig keinen Spielraum. Auf gut deutsch: kein Abstrich an den steigenden Profiten, dafür eine noch stärkere Abwälzung der Krisenlasten auf die Werktätigen. Das also ist das Konzept des Monopolkapitals der BRD. Wie sich zeigt, bedient sich die herrschende Ausbeuterklasse recht eifrig pseudowissenschaftlich verbrämter Theorien, wenn sie nur geeignet erscheinen, die Massenarbeitslosigkeit noch stärker als Druckmittel gegen die Arbeiter, Angestellten und Angehörigen der Intelligenz einzusetzen. In dieser Gesellschaft geht es um Profit und nicht um das Wohl der werktätigen Menschen. Dr. Caspar Schirmeister 1) Erich Honecker, 'Die Aufgaben der Partei bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED, Berlin 1978, S. 13 2) Karl Marx, Das Kapital, in: MEW, Bd. 23, S. 673 f. Reaktionäre Konzepte verschleiern wahre Absichten NW 6/81 235;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner wurde verzichtet, da gegenwärtig entsprechende Forschungsvorhaben bereits in Bearbeitung sind. Ebenso konnte auf eine umfassende kriminologische Analyse der Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher bekämpft Vierden, die vom Gegner unter Ausnutzung progressiver Organisationen begangen werden. Dazu ist die Alternative des Absatzes die sich eine gegen die staatliche Ordnung der DDR. Bei der Aufklärung dieser politisch-operativ relevanten Erscheinungen und aktionsbezogener Straftaten, die Ausdruck des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sind, zu gewährleisten, daß unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit nicht beseitigt werden kann. Auch diese spezifischen Formen diszipliniertenden Zwanges sind nur so lange aufrechtzuerhalten, wie sie zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit notwendig sind.