Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 233

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 233 (NW ZK SED DDR 1981, S. 233); Faschismus den Weg zur Macht zu verlegen, brachte im Mai 1932 den Gedanken der Antifaschistischen Aktion hervor. Ernst Thälmann erörterte seine Überlegungen, breiter noch als bisher für die Einheitsfront der Arbeiterklasse und ein Bündnis aller Antifaschisten einzutreten, in den leitenden Organen der Kommunistischen Internationale und auf der Tagung des Zentralkomitees der KPD am 24. Mai. Ernst Thälmann schlug vor, „mit einer großen, in Deutschland neuen, besonderen Aktion in Erscheinung zu treten , eine große antifaschistische Aktion in die Wege zu leiten “6 Die Antifaschistische Aktion, eine breite Bewegung der Einheitsfront gegen Faschisierungspolitik und Naziterror, ein überparteiliches Sammelbecken aller kampfgewillten Antifaschisten, entfaltete sich in den folgenden Wochen und Monaten. Unter der Losung der Antifaschistischen Aktion entwickelte sich eine neue Etappe im Kampf gegen den drohenden Faschismus, in der bemerkenswerte Erfolge erzielt werden konnten. Durch den proletarischen Massenselbstschutz wurde im Sommer 1932 der Versuch vereitelt, mit Hilfe des Straßenterrors der Nazis die Arbeiterbewegung niederzuschlagen. Eine Welle von Streiks verhinderte im September und Oktober die Liquidierung des Tarifrechts. Im August und November wurden Bestrebungen, die Nazis in die Regierung einzubeziehen, durch antifaschistische Kräfte zunichte gemacht. Die mächtige Einheitsbewegung beeindruckte breite, von den Faschisten irregeführte Massen. Bei den Reichstagswahlen im November 1932 erlitten die Nazis erstmals seit langem eine Niederlage. Sie verloren in einem Vierteljahr zwei Millionen Wähler. Dennoch gelang es dem deutschen Imperialismus, seine faschistische Diktatur aufzurichten. Auf sich allein gestellt und von allen imperialistischen Kräften bekämpft, konnte die Partei Ernst Thälmanns das nicht verhindern. Die historische Schuld am Untergang der Weimarer Republik liegt beim Monopolkapital, bei den Politikern, die ihm dienten und den Faschisten den Weg bereiteten. Sie liegt bei den Nazis und ihren Spießgesellen, die im Auftrag des Finanzkapitals und als Vollstrecker seiner Aggressionspläne die bürgerlich-par- Der antifaschistische Kampf der KPD war nicht umsonst. Im Verlauf dieses Kampfes wurde die Haltung von Millionen Werktätigen gegen den Faschismus gefestigt, erwarben sich viele Antifaschisten Erfahrungen, die dann dem Widerstand gegen die Hitlerdiktatur zugute kamen. Die Politik der KPD, die „von dem einzigen Willen beseelt war, die Aktionseinheit der deutschen Arbeiterklasse gegen den Faschismus zur Verhinderung des Sieges der faschistischen Diktatur herzustellen“1 2 3 4 5 6 7, gab der Partei politisch und moralisch die Kraft und das Recht, den Kampf zum Sturz des deutschen Imperialismus fortzusetzen und schließlich auf dem Boden der heutigen Deutschen Demokratischen Republik zum Siege zu führen. Die geschichtlichen Erfahrungen zur Verhinderung von Faschismus und Krieg sind für die Gegenwart von großer Aktualität. Auf dem XXVI. Parteitag der KPdSU machte Genosse L.I. Breshnew mit großem Ernst darauf aufmerksam, daß es für die Völker der Erde keine wichtigere Aufgabe gibt, als den Frieden zu schützen. lamentarische Republik vernichteten. Eine große Verantwortung für diesen Ausgang der Klassenkämpfe Anfang der dreißiger Jahre tragen auch die Führer der Sozialdemokratie, die vor jedem faschistischen Vorstoß zurückwichen, die Arbeiter vom Kampf abzuhalten suchten, jedes Einheitsfrontangebot der KPD zurückwiesen und bis zum Schluß daran festhielten, daß der Kampf der Sozialdemokratie sich in erster Linie gegen die Mitglieder der Kommunistischen Partei Deutschlands zu richten habe. Den Frieden sichern, die imperialistischen Kriegstreiber zügeln und dem Wettrüsten ein Ende setzen - das ist das Grundanliegen der gesamten Politik der sozialistischen Länder, das ist der Inhalt der Frie-dènsbotschaft des XXVI. Parteitages der Partei Lenins. Um diese Aufgaben unter den Bedingungen der gegenwärtigen Komplizierung der internationalen Situation zu lösen, „ist für uns“, betonte Genosse L. I. Breshnew in seiner Rede auf dem XXVI. Parteitag, „die Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten, Gewerkschaften, mit religiösen Kreisen und allen demokratischen, friedliebenden Kräften in den Fragen der Verhinderung eines Krieges und der Festigung des Friedens wichtig.“ Prof. Dr. Walter Wimmer 1) Erich Honecker - Aus meinem Leben. Berlin 1980, S. 53 2) E. Thälmann: Über proletarischen Internationalismus. Reden und Artikel, Leipzig 1977 (Reclams Universalbibliothek Bd. 675), S. 150 3) Ernst Thälmann - Eine Biographie, Berlin 1979, S. 547 4) E. Thälmann: Schmiedet die rote Einheitsfront! In: Die Rote Fahne, 29. November 1931 5) Ernst Thälmann - Eine Biographie, Berlin 1979, S. 566 6) Ebenda, S. 570, 571 7) Wilhelm Pieck: Der neue Weg zum gemeinsamen Kampf für den Sturz der Hitlerdiktatur. In: Gesammelte Reden und Schriften, Bd. V, Berlin 1972, S. 169 Lehren des Kampfes sind von brennender Aktualität NW 6/81 233;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Im Zusammenhang mit der Ausnutzung der Verbundenheit des zum Staatssicherheit sind ebenfalls seine Kenntnisse aus der inoffiziellen Arbeit sowie seine Einstellung zum führenden Mitarbeiter und seine Erfahrungen mit dem Staatssicherheit zu berücksichtigen. Die Ausnutzung der beim vorhandenen Verbundenheit zum Staatssicherheit und zu dessen Aufgaben als vernehmungstaktischer Aspekt kann eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, wenn der in seiner inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit vom und der Vereinbarung über die Aufnahme einer hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit vom durch den Genossen heimhaltung aller im Zusammenhang mit der ehrenamtlichen und hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit bekannt gewordenen geheimzuhaltenden Dokumente Gegenstände Informationen und anderen geheimzuhaltenden Tatsachen bleibt unabhängig von der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit erfolgt in Einrichtungen des Gesundheitswesens außerhalb Staatssicherheit . Genosse hat die Pflicht sich zur Klärung jeg- licher Probleme die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlunasverfahrens und die Veranlassung der Untersuchungshaft in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine besondere Bedeutung. In Verallgemeinerung positiver Erfahrungen der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit verweisen wir insbesondere auf die stets in Abhängigkeit von den objektiven Möglichkeitni cfr zu lösenden Beobachtungsauf gäbe -entweder noch währetid dfer Beobachtung oder sofort im Anschluß daran dokumentiert worden sind.