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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 231

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 231 (NW ZK SED DDR 1981, S. 231); Konsultation ДД.ДД. m П -діп- ііПГ mit ТТЛ- Für Aktionseinheit - gegen Faschismus und Krieg*) Der Kampf der Kommunistischen Partei Deutschlands gegen die Errichtung der faschistischen Diktatur gehört zu den ruhmvollsten Seiten in der Geschichte unserer Partei. Unter Ernst Thälmanns Führung -dessen 95. Geburtstag die Kommunisten und alle fortschrittlichen Kräfte in wenigen Wochen begehen - stellte sich die KPD konsequent dem drohenden Faschismus entgegen. Die KPD hatte frühzeitig, schon 1929, davor gewarnt, daß Die KPD entwickelte eine Politik, die allein die Chance bot, den Faschismus abzuwehren, eine Politik, deren Eckpfeiler die Gewinnung der Mehrheit der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen für den antifaschistischen Kampf und die Verteidigung jedes Fußbreits bürgerlicher Demokratie, jedes Stücks der Volksrechte gegen die faschistischen Anschläge waren (siehe Konsultation Heft 5/1981). Im Ringen um die Verwirklichung dieser Politik erstarkte die KPD rasch, und ihr Einfluß vor allem in der Arbeiterklasse dehnte sich aus. 1932 besaß sie dreimal mehr Mitglieder als 1929 und doppelt so viele Wähler wie 1928. Die bürgerlich-demokratischen Kräfte versagten an der geschichtlichen Aufgabe, dem Faschismus Einhalt zu gebie- der Faschismus zur akuten Gefahr heranwächst. Sie hatte den Klassencharakter der zur faschistischen Diktatur strebenden Kräfte richtig bestimmt. Von Anbeginn hatten die Mitglieder der Kommunistischen Partei Deutschlands konsequent den Kampf gegen die Nazipartei aufgenommen, deren Programm und Politik am meisten den extrem volksfeindlichen, aggressiven Interessen des deutschen Imperialismus entsprach. ten; ihre Hoffnung, sich mit dem Faschismus arrangieren zu können, erwies sich bald als bitterer Trugschluß. Nur vereinzelt nahmen entschiedene Humanisten am Kampf gegen den vordringenden Faschismus teil. Die rechten sozialdemokratischen Führer leisteten ebenfalls dem Faschismus keinen ernsthaften Widerstand; sie schwächten mit ihrer Politik vielmehr die antifaschistische Front und desorientierten große Teile der Arbeiterklasse. Der sozialdemokratische Parteivorstand unterschätzte die faschistische Gefahr. Er hielt sie nur für einen Ausdruck der Radikalisierung kleinbürgerlicher Kräfte. Die sozialdemokratische Führung wies alle Vorschläge der KPD zum gemeinsamen anti- faschistischen Kampf zurück, pflegte demgegenüber die Zusammenarbeit mit Teilen der Bourgeoisie, auch mit solchen Kräften, die aktiv den Faschismus förderten. Sozialdemokratische Führer ließen sich nicht davon abbringen, die Arbeiterklasse zu spalten, die KPD als ihren Hauptfeind zu betrachten und sie scharf zu bekämpfen. Das begünstigte das verhängnisvolle Erstarken der faschistischen Kräfte und deren Angriffe auf die Weimarer Republik. Unter diesen Umständen verschlechterten sich die Aussichten, die Errichtung einer faschistischen Diktatur noch vereiteln zu können. Ernst Thälmann und seine Genossen ließen sich indessen keinen Augenblick entmutigen. Im Gegenteil, sie verstärkten ihre Anstrengungen, die Kampfkraft der Partei zu erhöhen und allen Widerständen zum Trotz eine breite antifaschistische Front zu formieren. Da die rechten SPD-Führer alle Einheitsfrontangeböte der KPD ablehnten, blieb den Kommunisten, wie Genosse Erich Honecker aus seinen Erfahrungen jener Zeit feststellte, „praktisch nur der Weg der Aktionseinheit mit ihren sozialdemokratischen Kassengenossen im Betrieb, im Wohnviertel und an der Stempelstelle. Dieser Weg war richtig und historisch notwendig.“1 Die KPD sah die weitreichenden Folgen eines Machtantritts des Faschismus voraus. Von den Kommunisten wurde der Zusammenhang von Faschismus, Krieg und schonungsloser Ausplünderung des werktätigen Volkes aufgedeckt. Das Thälmannsche ZK führte ‘Konsultation für die Teilnehmer am Zirkel zum Studium der Biographie Ernst Thalmanns, Thema 8 Jedes Stück an Demokratie galt es zu verteidigen NW 6/81 231;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 231 (NW ZK SED DDR 1981, S. 231) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 231 (NW ZK SED DDR 1981, S. 231)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die in den Akten vorhandenen Informationen durch den sie erarbeitenden operativen Mitarbeiter subjektiv falsch widergespiegelt werden können, ohne daß es ihm bewußt wird.

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