Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 159

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 159 (NW ZK SED DDR 1981, S. 159); Jahre eine „linke“. Die Anhänger dieser Linie traten unter Mißachtung der konkreten Bedingungen für den unverzüglichen Aufbau des Sozialismus ein. Bis zur Mitte der 30er Jahre konnten diese Abweichungen unter aktiver Mithilfe der Komintern überwunden werden. Zu dieser Zeit vollzogen sich in der Klassenstruktur der mongolischen Gesellschaft wesentliche Veränderungen. Der Prozeß der Herausbildung der mongolischen Arbeiterklasse hatte begonnen. In ersten Anfängen entwickelte sich eine Volksintelligenz. Von diesem Zeitpunkt an veränderte sich auch schrittweise die soziale Zusammensetzung der MRVP. Bereits 1940 kamen 6,4 Prozent der Mitglieder der Partei aus der Arbeiterklasse. 1961 waren es 26,6 Prozent und 1980 bereits 32,4 Prozent. Der X. Parteitag im Jahre 1940 nahm das dritte Programm der Partei an. Darin ist die Schaffung der Grundlagen des Sozialismus zur Hauptaufgabe erklärt worden. Große Aufmerksamkeit wurde der Entwicklung der Produktivkräfte, vor allem im staatlichen und im genossenschaftlichen Sektor, geschenkt. Damit hatte die Partei ein marxistisch-leninistisches Programm des Aufbaus des Sozialismus in der MVR. Die Partei orientierte die Volksmassen auf die sozialistische Industrialisierung, die Mit großen Erfolgen gehen die mongolischen Werktätigen dem XVIII. Parteitag der MRVP im Mai dieses Jahres entgegen. Im 6. Fünfjahrplan, der 1980 beendet wurde, ist die Effektivität der Produktion beträchtlich gesteigert, die Qualität der Arbeit auf allen Gebieten des sozialistischen Aufbaus verbessert und der materielle Wohlstand sowie das kulturelle Lebensniveau des Vergenossenschaftlichung der Landwirtschaft sowie auf die sozialistische Kulturrevolution. Der faschistische zweite Weltkrieg zwang auch das mongolische Volk zur Unterbrechung seines Aufbauwerkes. Die Partei mobilisierte die Massen zur Unterstützung des Kampfes der Sowjetunion für die Zerschlagung der faschistischen Eindringlinge. Gemeinsam mit der Roten Armee kämpften mongolische Einheiten gegen die japanischen Aggressionstruppen. Nach dem Sieg über den deutschen Faschismus und den japanischen Militarismus und der Überwindung der Kriegsfolgen begann die erfolgreichste Etappe der mongolischen Revolution. Der XV. Parteitag im Jahre 1966 faßte die beim Aufbau des Sozialismus inzwischen gesammelten Erfahrungen des mongolischen Volkes zusammen und beschloß im vierten Parteiprogramm, die materiell-technische Basis des Sozialismus zu vollenden und das Land in einen Industrie-Agrar-Staat umzuwandeln. Heute kann die mongolische Bruderpartei mit Stolz auf die Ergebnisse der beiden letzten Jahrzehnte zurückblicken. Der Anteil der Industrieproduktion am Nationaleinkommen der Mongolischen Volksrepublik hat sich von 14,6 Prozent im Jahre 1960 auf 29,3 Prozent im Jahre 1980 erhöht. Volkes kontinuierlich erhöht worden. Das produzierte Nationaleinkommen wuchs um 30,9 Prozent an. Ende 1980 erzeugte die MVR ein um 34,7 Prozent höheres gesellschaftliches Gesamtprodukt als im Jahre 1975. 70 Prozent des Zuwachses an Nationaleinkommen resultieren aus der Steigerung der Arbeitsproduktivität. In den letzten fünf Jahren wurde so viel investiert wie in den vorangegangenen 13 Jahren. Die Produktionsgrundfonds konnten dadurch auf das l,7fache erhöht werden. Mit beschleunigtem Tempo entwickelten sich die Energiewirtschaft, der Erzbergbau und die Baumaterialienindustrie. Das Realeinkommen der Bevölkerung wuchs um 15 Prozent. Der bevorstehende XVIII. Parteitag wird eine weitere kontinuierliche Entwicklung der mongolischen Volkswirtschaft beschließen. In den Jahren des 7. Fünf jahrplanes soll so viel gesellschaftliches Gesamtprodukt und Nationaleinkommen produziert werden wie in den letzten acht Jahren. Geplant ist, daß ein ständig größer werdender Teil des Zuwachses an Nationaleinkommen durch die Steigerung der Arbeitsproduktivität erzielt wird. Das Lebensniveau der Bevölkerung wird sich weiter verbessern. Die Geldeinnahmen der Bevölkerung sollen um 6,0 Prozent wachsen, darunter der Lohnfonds der Arbeiter und Angestellten иді 4,4 Prozent und der Mitglieder der landwirtschaftlichen Vereinigungen um 8,0 Prozent. Die gegenwärtig stattfindenden Berichtswahlversammlungen der Parteiorganisationen und die Delegiertenkonferenzen der Aimak- bzw. Stadtparteiorganisationen haben zu einem weiteren Aufschwung der politischen, ideologischen und wirtschaftlichen Aktivität der 74 800 Kommunisten geführt. Die Mongolische Revolutionäre Volkspartei begeht ihren 60. Jahrestag einheitlich und geschlossen, eng geschart um das Zentralkomitee der Partei mit seinem Ersten Sekretär, Genossen Jumshagin Zedenbal an der Spitze, in fester Kampfgemeinschaft mit der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und den anderen Bruderparteien der kommunistischen und Arbeiterbewegung. Mit neuen Erfolgen dem XVIII. Parteitag entgegen NW 4/81 159;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes oder nach erfolgten Prüfungshandlungen auf der Grundlage der Straf Prozeßordnung kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Es können alle Sachen eingezogen werden, wenn die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist. Damit schützt das Gesetz nicht nur den erreichten Entwicklungsstand, sondern auch die dynamische Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten und den von ihnen bestätigten Dokumenten für die Arbeit mit im Verantwortungsbereich. Diese Aufgaben umfassen im wesentlichen: Die Durchsetzung der Vorgaben und Festlegungen der Leiter der Diensteinheiten der Linien und. Durch die zuständigen Leiter beider Linien ist eine abgestimmte und koordinierte, schwerpunktmaßige und aufgabenbezogene Zusammenarbeit zu organisieren.