Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 138

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 138 (NW ZK SED DDR 1981, S. 138); Durch Überzeugung Bereitschaft wecken Zehn Kühlwaggons über den Plan - das ist eine zusätzliche Produktion von zwei Tagen - und die Einsparung von 100 Arbeitskräften bis zum 31. Dezember waren das Ziel der Werktätigen des VEB Waggonbau Dessau im yergangenen Jahr. Diese Verpflichtungen wurden mit 15 Kühlwaggons über den Plan und mit 118 eingesparten Arbeitskräften erfüllt. Damit ist auch in unserem Betrieb, wie die 13. Tagung des ZK feststellte, mit der ganzen Kraft der Partei, dank der umfassenden Initiativen und der angestrengten Arbeit der Werktätigen der Kampf um die allseitige Erfüllung und gezielte Überbietung des Volkswirtschaftsplanes erfolgreich geführt worden. Für das Jahr 1981 haben sich die Werktätigen vorgenommen, nach dem Beispiel der Zeiss-Werker die geplante Arbeitsproduktivität mit einem Prozent zu überbieten und zu Ehren des X. Parteitages bis Ende März eine zusätzliche Tagesproduktion zu erwirtschaften. In diesen Verpflichtungen spiegelt sich nach / Auffassung unserer Parteileitung die Bereitschaft der Werktätigen wider, sich den Anforderungen der achtziger Jahre zu stellen und durch vielfältige schöpferische Initiativen die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen und gezielt zu überbieten. Ausgehend von den Erfahrungen unserer Parteiorganisation, entwickeln sich schöpferische In- itiativen jedoch nur dort, wo den Werktätigen Inhalt und Zweck einer zu lösenden Aufgabe ausführlich erläutert werden und ihnen die politische und ökonomische Notwendigkeit ihrer Erfüllung überzeugend dar gelegt wird. Dementsprechend schenkt unsere Parteiorganisation dieser Seite der politisch-ideologischen Arbeit besondere Aufmerksamkeit. Das ist deshalb wichtig, weil, wie die 13. Tagung des ZK hervorhob, in den nächsten Jahren der vorgesehene steile Leistungsanstieg im Prinzip mit gleichbleibendem oder nur gering wachsendem Volumen an Energieträgern, Rohstoffen und Materialien zu sichern ist. Das setzt jedoch voraus, daß von den Werktätigen alle Reserven erschlossen und konsequent genutzt werden. Dazu ist aber notwendig und im Heft Nr. 2/81 des „Neuen Wegs“ wird das im Artikel des Genossen Lothar Nönnig richtig gesagt -, allen bewußtzumachen, welche Verantwortung jeder einzelne mit seiner Arbeit für die Volkswirtschaft in den achtziger Jahren trägt. Wir erklären den Werktätigen, daß es vor allem darauf ankommt, die Vorzüge unserer sozialistischen Gesellschaftsordnung noch enger mit der wissenschaftlich-technischen Revolution zu verbinden. Dazu gehört unter anderem auch die Überzeugung, daß die vorhandene und sich ständig weiterentwickelnde materiell-technische Basis effektiv im Interesse eines weiteren raschen Leistungsanstiegs genutzt werden muß. In einigen Kollektiven unseres Betriebes gab es jedoch die Meinung, daß der Betrieb bereits zu den anerkannten Kühlfahrzeugexporteuren gehört, der immer seinen Plan erfüllt, und somit doch bereits alles in bester Ordnung sei. Ausgehend davon sprechen die Genossen immer wieder in den Arbeitskollektiven darüber, daß man sich mit dem Erreichten nicht zufriedengeben darf. Schon gar nicht in den kommen- Politisches Klima entwickelt sich gut Die Kommunisten der Parteigruppe Bodenbearbeitung/Bestellung in der Kooperativen Abteilung Pflanzenproduktion Brüel setzen sich dafür ein, im Arbeitskollektiv ein politisches Klima zu entwickeln, in dem sich Initiative und Schöpferkraft der Genossenschaftsbauern voll entfalten können. Kämpferische Leidenschaft bei der Durchsetzung der Parteibeschlüsse und Unduldsamkeit gegenüber Mängeln zeichnen unsere Genossen ebenso aus wie ihre Bereitschaft und Ent- schlossenheit, Schwierigkeiten und Hemmnisse zu überwinden. Sie kämpfen darum, daß das Beste zur Norm aller wird. Täglich führen die Genossen mit den parteilosen Kollegen des Kollektivs politische Gespräche. Sie erläutern in engem Zusammenhang mit den betrieblichen Aufgaben stets auch die politischen Tagesereignisse. Das trägt dazu bei, politische örundüberzeugungen auszuprägen. Alle Genossen der Parteigruppen erhielten im Zusammen- hang mit dieser Aufgabe von der Mitgliederversammlung einen konkreten Parteiauftrag. Unsere KAP hat 1980 eine gute Entwicklung genommen. Fünf Dezitonnen Getreide und neun Dezitonnen Raps konnten je Hektar Anbaufläche mehr geerntet werden als im Jahr zuvor. Eine wichtige Voraussetzung dafür war die Herausbildung und Entwicklung fester Arbeitskollektive. Damit hörte der ständige Wechsel der Genossenschaftsbauern von Brigade zu Brigade auf. Jeder weiß jetzt, wohin er gehört. Die Kollegen fühlen sich wohl in ihren Kollektiven. 138 NW 4/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Regelungen des strafprozessualen Prüfungs-Stadiums und des Gesetzes als die beiden wesentlichsten rechtlichen Handlungsgrundlagen für die Tätigkeit der Linie Untersuchung vor Einleitung von Ermittlungsverfahren. Strafprozessuale Prüfungshandlungen und Maßnahmen nach dem Gesetz grundsätzlich dann möglich, wenn einerseits Verdachtshinweise auf eine Straftat vorliegen, andererseits die konkrete Erscheinungsform der Straftat mit einer unmittelbaren Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit der Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.