Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 929

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 929 (NW ZK SED DDR 1980, S. 929); werden können - unmittelbar den Kampf der Partei gegen den Kapitalismus betreffen. Doch die von Thälmann erarbeiteten und in der Massenarbeit erfolgreich angewandten Prinzipien, zum Beispiel das Denken, die Wünsche der Massen zu kennen, durch vorbildliches Verhalten der Kommunisten Vertrauen und Autorität zu gewinnen, die Tagesereignisse einzuordnen in die Grundfragen des Ringens um den Sozialismus im eigenen Land und in die weltweite Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus, haben für die politische Arbeit in unserer Zeit unmittelbare Bedeutung. Diese Leitlinien für den vertrauensvollen Dialog mit den Werktätigen unterstreichen die marxistisch-leninistische Erkenntnis, daß das „unerschütterliche Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk, einer Partei, die den Interessen des Volkes dient, eine große, ja entscheidende Kraft unserer bisherigen und künftigen Erfolge“3 ist. Als das wichtigste Feld der Massenarbeit der KPD betrachtete Ernst Thälmann die Arbeit in den Gewerkschaften. Auf diesem Gebiet hatten die Kommunisten mit besonders großen Schwierigkeiten und Widerständen zu ringen. Die Unternehmer wider setzten sich erbittert allen kommunistischen Aktivitäten in den Betrieben und verfolgten sie mit Hilfe des Staatsapparates. Die sozialdemokratischen Gewerkschaftsführer, welche die Gewerkschaften immer mehr aus Kampforganisationen in bloße Verhandlungspartner der Unternehmer verwandelten, steuerten einen scharf antikommunistischen Kurs. Weil die Kommunisten in den Gewerkschaften an Einfluß gewannen'und der Zusammenarbeit mit dem Unternehmertum im Wege standen, wurden sie von den reformistischen Gewerkschaftsführern unter Bruch der Statuten und Mißachtung der Gewerkschaftsdemokratie 1927/28 zu Hunderten und in den folgenden Jahren zu Tausenden aus den Gewerkschaften ausgeschlossen. Aber die Gewerkschaften sind die größten Klassenorganisationen der Arbeiter, deshalb charakterisierte Thälmann sie als das entscheidende Bindeglied zwischen der Partei und den Arbeitermassen. Ernst Thälmann behandelte die Gewerkschaftspolitik der Partei und die Tätigkeit der Kommu- Ernst Thälmann folgerte daraus, daß die Kommunisten den größten Teil ihrer politischen Arbeit in den Gewerkschaften zu leisten haben, dort Funktionen übernehmen und sich organisierten politischen Einfluß verschaffen müssen. Das aber setzt voraus, daß die Kommunisten tagtäglich für die unmittelbaren Sorgen und Probleme ihrer Kollegen eintreten und sich als deren beste Interessenvertreter bewähren. Die Kommunisten vertreten in den Gewerkschaften - im Unterschied zu den Reformisten und anderen „Arbeitervertretern“ - die Arbeiterinteressen mit aller Konsequenz und bekämpfen alle klassenfeindlichen Einflüsse. Der KPD ging es darum, die Gewerkschaften als Klassenorganisationen der Arbeiter, nicht aber als Partner der Unternehmer zu entwik-keln und zu stärken. In der Diskussion in den Zirkeln sollte deutlich werden, wie die SED die Thälmannsche revolutionäre Gewerkschaftspolitik in der DDR verwirklicht. Mit seinen 8,8 Millionen Mitgliedern ist der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund die größte Massenorganisation der herrschenden Arbeiterklasse, die umfassendste Klassenorganisation der Besitzer der Pro- nisten in den Gewerkschaften als Kernfragen der Massenpolitik. Er sah in einer erfolgreichen Gewerkschaftsarbeit die wichtigste Voraussetzung, um die Verbindung der Partei zur Mehrheit der Arbeiterklasse zu festigen. Ernst Thälmann kennzeichnete die revolutionäre Gewerkschaftspolitik auf dem 10. Parteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands als den „Knotenpunkt aller politischen Probleme Durch sie wird das Verhältnis von Partei und Klasse entschieden.“ duktionsmittel. In diesem Sinne wirkt der FDGB unter Führung der SED für die Stärkung des sozialistischen Vaterlandes, für die Festigung der Arbeiter-und-Bauern-Macht. „Von unseren Parteimitgliedern erwarten wir“, so erklärte Genosse Erich Honecker in seiner Rede auf der Parteiaktivtagung in Gera, „daß sie vorbildliche Gewerkschafter sind.“1 2 3 4 Im Ringen um die Weiterentwicklung der Partei legte das Thälmannsche ZK besonderes Gewicht darauf, den Platz und die Verantwortung des einzelnen Kommunisten im Kampf der Partei herauszuarbeiten, weil das letztlich über Kampfkraft, Aktionsfähigkeit und Masseneinfluß der Partei entschied. Sosehr die Partei sich mit den Massen verbinden, verschmelzen muß, so wenig darf sie sich in den Massen auflösen - dafür Verständnis zu wecken war für den Vorsitzenden der KPD stets ein besonders wichtiges Anliegen. Dr. Heinz Karl 1) Ernst Thälmann. Eine Biographie, Berlin 1980, S. 299 2) Ernst Thälmann: Tiefer hinein in die Massen! In: Die Rote Fahne, 25. April 1925 3) Erich Honecker: Zu aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik der DDR. In: Neues Deutschland, 14. Oktober 1980 4) Ebenda Kommunisten sind vorbildliche Gewerkschafter NW 23/80 929;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, sowie zur Sicherung von Transporten mit Inhaftierten - Mit der wurde eine einheitliche Verfahrensweise für die Linie geschaffen.