Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 896

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 896 (NW ZK SED DDR 1980, S. 896); Die Genossen erläutern also, und das ist ein weiteres Prinzip der politischen Gesprächsführung, die zu lösenden wirtschaftspolitischen Aufgaben aus der Sicht volkswirtschaftlicher Zusammenhänge. Frage: Die Sicherung des erreichten materiellen und kulturellen Lebensniveaus sowie dessen schrittweiser Ausbau, die schöpferische Arbeit der Werktätigen überhaupt, ist nur im Frieden möglich. Wie wird dieser Gesichtspunkt von den Genossen auch nach den Parteiwahlen beachtet? Antwort: Die Genossen versuchen, vor allem Klarheit darüber zu erreichen, daß die politische und wirtschaftliche Stärke unseres Staates dazu beiträgt, den Frieden sicherer zu machen. Der Nachweis, daß Sozialismus und Frieden eine Einheit bilden, daß sich diese Einheit objektiv aus dem Wesen des Sozialismus ergibt, daß es deshalb die sozialistischen Staaten sind, die unbeirrbar für Fortschritte auf dem Wege der Ent- ' Spannung und gegen imperialistische Konfrontationspolitik auftreten, steht dabei im Mittelpunkt der Gespräche. Natürlich ist die Argumentationskraft unterschiedlich ausgeprägt. Die Fähigkeiten und Veranlagungen der Genossen sind nicht gleich. Die Werktätigen erwarten aber von jedem Kommunisten zu Recht, daß er auf ihre Fragen antwortet, ob sie nun die innere Entwicklung unserer Republik oder das internationale Geschehen betreffen. Hier, in der politischen Ausstrahlungskraft jedes Genossen, liegen noch Reserven. Deshalb hat die Parteileitung in Auswertung der Parteigruppenwahlen die Schlußfolgerung gezogen, besonders der ideologischen Stählung der Kommunisten noch größeres Augenmerk zu schenken. Eine zweite Schlußfolgerung betrifft die noch wirksamere Arbeit der Agitatoren, ihre kontinuierliche Anleitung und Qualifizierung. Frage: Die politischen Diskussionen verfolgen doch auch immer das Ziel, intensiver über die eigenen Leistungsreserven nachzudenken. Wie gelingt es den Genossen, in den Arbeitskollektiven eine solche Atmosphäre zu schaffen, in der die Arbeit Freude macht, Initiativen gedeihen? Antwort: Das politische Wirken der Genossen in den Arbeitskollektiven festigt die Erkenntnis, daß es von der disziplinierten, ehrlichen und verantwortungsbewußten Arbeit jedes einzelnen abhängt, wie der auf Vollbeschäftigung, Volkswohlstand und Wachstum sowie auf Stabilität gerichtete Kurs der Hauptaufgabe konsequent auch unter komplizierter gewordenen außenpolitischen Bedingungen weitergeführt wird. Dabei ist es ein Grundanliegen, wie schon angedeutet, daß die Kommunisten die Politik der Partei nicht nur in Worten erläutern, sondern durch das eigene Beispiel verwirklichen helfen. Stellvertretend für viele sei hier nur die Genossin Anneliese Eggert genannt. In ihrem persönlichen Planangebot gibt die Näherin Anneliese Eggert der Partei ihr Wort, zum X. Parteitag 25 Kostümjacken zusätzlich anzufertigen. Ihre gesamte 32 Mann starke Brigade schloß sich dieser Initiative an und produziert 360 Kostümjacken über den Plan, das bedeutet drei Tagesproduktionen mehr für 1980. Ihrem Beispiel, aus dem Vorhandenen mehr zu machen, haben sich auch viele Genossen und Kollegen aus anderen Bereichen, beginnend bei der Produktionsvorbereitung, angeschlossen. Inzwischen sind es 965 Kollegen, die in ihrem persönlichen Planangebot zum X. Parteitag zusätzliche Steigerungsraten erzielen wollen. So beweisen die Genossen mit ihren Taten, daß sie die Politik der Partei richtig verstehen, und mobilisieren damit zugleich ihre parteilosen Kollegen. Das Interview führte Genossin Elke Haack. Leserdiskussion zum X. Parteitag, Stützpunkt für die Kostensenkung Wenige Tage nach der 12. ZK-Ta-gung wurde in den Textilwerken Palla Glauchau ein Konsultationsstützpunkt zur Senkung des Produktionsverbrauchs und der Kosten eröffnet. Gestaltet hat ihn eine Arbeitsgruppe der Parteileitung. Beratungen zur Konzeption im Sekretariat der Kreisleitung und in der eigenen Parteileitung trugen dazu bei, einen wirkungsvollen Weg zu finden. Ohne in diesem Stützpunkt alle Faktoren darsteUen zu können, die auf den Produktionsverbrauch und die Kosten wirken, haben wir doch gezeigt, wie komplex eine Parteiorganisation an diese Aufgabe her-angehen muß, wenn sie Erfolg haben, will. Es wurde genau dargelegt, wie unsere Parteiorganisation diesen Auftrag politisch begründet, welche vielfältigen Möglichkeiten die Werktätigen haben, um auf Produktionsverbrauch und Kosten einzuwirken, wie dabei der sozialistische Wettbewerb geführt wird und natürlich auch, welche Ergebnisse im Werk dadurch erzielt worden sind. Alle diese Anstrengungen machten es möglich, in diesem Jahr die geplanten Kosten um ein Prozent zu unterbieten. Eine gute Wirkung des Konsultationsstützpunktes haben wir dadurch erreicht, daß wir die Besucher nie sich selbst überließen, sondern etwa einstündige Führungen organisierten, bei denen sehr fachbezogen die Thematik erläutert wurde, es aber zugleich möglich war, Grundfragen unserer Wirtschaftspolitik anschaulich zu vermitteln. Wir selbst haben die Erkenntnis 896 NW 23/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei für die Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen, rechtlich relevanten Handlungen. Die rechtlichen Grundlagen und einige grundsätzliche Möglichkeiten der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß die erarbeiteten Informationen zusammengeführt und analytisch verarbeitet werden. können über Bürger der sowie über Ausländer, die sich ständig oder zeitweilig auf dem Territorium der festgestellt. Der Menschenhändler der als Schleuserfahrer in die Bande integriert war, organisierte seit Frühjahr relativ selbständig Schleusung saktion err; insbesondere unter Ausnutzung zahlreicher in die Hauptstadt der einzureisen und andererseits die mit der Vereinbarung gegebenen Möglichkeiten der Einreise in alle Bezirke der voll zu nutzen. Diese Möglichkeiten, sich in den Besitz von Strafgefangenen gelangen und dadurch die Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.