Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 85

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 85 (NW ZK SED DDR 1980, S. 85); Die Ursachen für die Zuspitzung der internationalen Situation sind natürlich im engen Zusammenhang mit der Verschärfung der Krise in den kapitalistischen Ländern zu sehen. Wie die Erfahrungen der Geschichte zeigen, sucht der Imperialismus den Ausweg aus seinen politischen und ökonomischen Schwierigkeiten immer wieder in zunehmender Militarisierung und in Kriegsvorbereitung. Zur Täuschung der Völker schafft er in seinen Einflußbereichen eine Atmosphäre, in der sich Aggressivität und Angst mischen. Den aggressiven Kreisen des Imperialismus geht es um Rohstoffquellen, um politische und militär-strategische Positionen, um ihre Einflußsphären, um den Höchstprofit. Diesen Kräften bekommt der Frieden nicht. Im Frieden gedeihen die Interessen der Völker, ihr Kampf um nationale Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt. Aus der Klassenpolitik des Monopolkapitals erwächst die Gefahr für den Frieden und die Sicherheit der Völker. Deshalb ist der Kämpf für den Frieden die zentrale Frage für die Menschheit und für den Klassenkampf in der internationalen Arena. Unsere feste Verankerung im Bündnis des Warschauer Vertrages, dessen 25. Jahrestag wir im Mai dieses Jahres begehen, ermöglicht es uns, durch entschiedenes Handeln den Entspannungsprozeß zu fördern und auf konkrete Abrüstungsmaßnahmen hinzuwirken. Konsequentes Eintreten für die Friedenssicherung, für die Beendigung des Wettrüstens und für die Abrüstung ist unverrückbarer Bestandteil unserer Politik. Das Mandat hierzu wurde uns von den mehr als 13,1 Millionen Bürgern der DDR bestätigt, die mit ihrer Unterschrift die Berliner Friedensinitiative von Genossen Breshnew unterstützten. Frieden ist der Wille unseres Volkes, ist der wichtigste Grundsatz, das wichtigste Ziel unserer sozialistischen Außenpolitik. Mögen jene, die von Frieden sprechen, zugleich aber die Aggressionspolitik der USA gegen die Sowjetunion unterstützen und an der Rüstungs- sowie anderen Spiralen drehen, erkennen, daß dies unvereinbar ist. Nicht mit Verleumdung der Sowjetunion, sondern nur in Freundschaft mit ihr kann man eine erfolgreiche Friedenspolitik betreiben. Die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages können eine erfolgreiche Bilanz ziehen. Vermochte es doch unser Bündnis, im vergangenen Vierteljahrhundert alle Anschläge des Gegners auf den Sozialismus zurückzuweisen, Und gleichzeitig gingen von ihm stets konstruktive Initiativen zur Erhaltung und Sicherung des Friedens, zur Gesundung der Weltlage aus. Mit Recht können wir feststellen, daß es in erster Linie unserem Bündnis zu danken ist, wenn Europa die längste Friedensperiode des Jahrhunderts erlebt. Zu Recht kann man sagen, daß die 11. Tagung des ZK einen bedeutsamen Beitrag zur Weiterentwicklung unserer ökonomischen Politik geleistet hat. Das ist bei der Vorbereitung des X. Parteitages von großem Gewicht, wird doch der Fortschritt auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens in immer stärkerem Maße von den wirtschaftlichen Ergebnissen beeinflußt. Es galt, den Weg für den höheren ökonomischen Leistungsanstieg vorzuzeichnen, den wir brauchen, um unser Programm der Vollbeschäftigung, des Volkswohlstandes, des Wachstums und der Stabilität unter veränderten außenwirtschaftlichen Bedingungen fortzuführen. Diese Aufgabe wurde erfolgreich Den Monopolen bekommt der Frieden nicht Der Weg zum ökonomischen Leistungsanstieg NW 3/80 85;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.