Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 814

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 814 (NW ZK SED DDR 1980, S. 814); Rechtspropaganda ist wirksamer, wird sie zielstrebig koordiniert Von Heinz Wostry, Politischer Mitarbeiter des Zentralkomitees der SED Der Beschluß des Politbüros vom 7. Mai 1974 „Die nächsten Aufgaben zur Erläuterung des sozialistischen Rechts sowie zur Festigung und weiteren Entwicklung des Rechtsbewußtseins der Werktätigen“ hat einen neuen Abschnitt der Arbeit auf diesem Gebiet eingeleitet. Bei seiner Verwirklichung wuchs die Erkenntnis der Bezirks- und Kreisleitungen, daß Rechtspropaganda um so wirksamer ist, je zielstrebiger sie koordiniert wird. Es entstanden Koordinierungsgruppen, mit deren Einsatz inzwischen vielfältige Erfahrungen gesammelt wurden - mögen sie sich Arbeitsgruppen „Sozialistische Rechtserziehung“ wie bei der Kreisleitung Hage-now oder Kommissionen zur Rechtspropaganda und Rechtserziehung nennen, wie bei der Kreisleitung Dresden-Land. Wichtig ist, daß diese Gruppen als Instrument der Sekretariate der Kreis- bzw. der Bezirksleitungen wirksam werden. Deshalb ist es auch erforderlich, daß sie ihre Arbeit auf der Grundlage eines vom Sekretariat gebilligten Planes in Angriff nehmen. Der Beschluß des Sekretariats des ZK vom 29. 10. 1975, der ausgeht von den Erfahrungen der Kreisleitung Zeitz, orientiert darauf, daß der Sekretär für Agitation und Propaganda die Koordinierungsgruppe leiten sollte. In der Praxis bewährt sich, wenn in diesem Gremium Mitarbeiter der Abteilungen Agitation und Propaganda sowie Wirtschaftspolitik der Kreisleitung, die Leiter der Sicherheits- und Justizorgane, der stellvertretende Vorsitzende des Rates des Kreises für Inneres, Funktionäre des Kreisvorstandes des FDGB, der Kreisleitung der FDJ, des Kreisausschusses der Nationalen Front, der Sekretär des Kreisvorstandes der URANIA und der Vorsitzende des Kreiskomitees der ABI aufgenommen werden. Das bisherige Wirken einiger Koordinierungsgruppen gibt wertvolle Anregungen für diese wichtige Seite der politisch-ideologischen Arbeit. So stellt die Kommission für Rechtspropaganda und Rechtserziehung beim Sekretariat der Kreisleitung Dresden-Land, die bereits mehrere Jahre besteht, in den Mittelpunkt ihrer Arbeit die Rechtserziehung der Werktätigen in den Be- trieben. Ihre besondere Aufmerksamkeit gilt den Jugendlichen. In Jugendklubs und auf besonderen Veranstaltungen werden die jungen Menschen mit dem sozialistischen Recht vertraut gemacht. Das beugt zugleich der Jugendkriminalität vor. Diese Kommission bezieht vor allem die Mitarbeiter der Justiz- und Sicherheitsorgane, die Vereinigung der Juristen der DDR und die URANIA in die Rechtspropaganda ein. Ordnung, Disziplin und Sicherheit Die Bewegung für vorbildliche Ordnung, Disziplin und Sicherheit in den Betrieben und Wohngebieten zu fördern, dazu tragen in Dresden-Land eine „Woche der Ordnung und Sicherheit“ sowie Konsultationsstützpunkte bei. Da die Stadtordnungen und die Ortssatzungen noch zuwenig durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit wirksam geworden waren, hat sich die Kommission des Sekretariats der Kreisleitung im ersten Halbjahr 1980 vorrangig mit dieser Problematik beschäftigt. Sie gab den Ortsparteiorganisationen und den gesellschaftlichen Kräften umfangreiche Unterstützung, damit sie politisch-ideologisch an dieses Problem herangehen. So half sie beispielsweise den Genossen der Stadt Radeburg unmittelbar bei der zielgerichteten politischen Massenarbeit zur Erläuterung und Verwirklichung ihrer Stadtordnung. Es besteht ein langfristiger Vertrag über die rechtspropagandistische Arbeit in den Wohngebieten, die politische Arbeit mit den Verkehrssicherheitsaktivs und ähnlichen Gremien. Die Vorbereitung und Durchführung einer Rechts-konferenz im VEB Flachglaswerk Radeburg hatte die Kommission ebenfalls maßgeblich beeinflußt. Die Arbeitsgruppe „Sozialistische Rechtserziehung“ des Sekretariats der Kreisleitung Hage-now sieht eine wichtige Aufgabe darin, für das Sekretariat Beschlüsse vorzubereiten, die die politische Führung bei der Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der Erhöhung von Ordnung und Sicherheit zum Inhalt haben. Sie unterstützt die Genossen der staatlichen Organe 814 NW 21/80;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Rechtliche Voraussetzungen und praktische Anforderungen bei der Suche und Sicherung strafprozessual zulässiger Beweismittel während der Bearbeitung und beim Abschluß Operativer Vorgänge sowie der Vorkommnisuntersuchung durch die Linie Untersuchung zu treffenden Entscheidungen herbeizuführen, bringen Zeitverluste, können zu rechtlichen Entscheidungen führen, die mit der einheitlichen Rechtsanwendung im Widerspruch stehen, und tragen nicht dazu bei, eine wirksame vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung aller subversiven Angriffe des Feindes. Eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Lösung dieser Hauptaufgabe ist die ständige Qualifizierung der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge auf der Basis einer schwerpunktbezogenen politisch-operativen Grundlagenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im jeweiligen Verantwortungsbereich. Mit der zielstrebigen Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge umgesetzt werden. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben darauf Einfluß zu nehmen, daß durch zielgerichtete Anwendung qualifizierter operativer Kombinationen eine höhere Qualität der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Straftatbestände des Landesverrats, andere Verratstatbestände des Strafgesetzbuch sowie auch ausgewählte Strafbestimmungen anderer Rechtsvorschriften, deren mögliche Anwendung verantwortungsbewußt zu prüfen ist.