Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 802

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 802 (NW ZK SED DDR 1980, S. 802); Aufgaben der Arbeiterklasse“1. Im Sozialismus verändert sich die Stellung der Arbeiterklasse im System der gesellschaftlichen Produktion grundlegend. W. I. Lenin erläutert das Wesen jener prinzipiell neuen Funktionen, die sich daraus für die Gewerkschaften ergeben. Zum Herrn der Wirtschaft wird nun die Arbeiterklasse, der Mensch der Arbeit, und zum höchsten Ziel der Produktion die Schaffung der notwendigen Bedingungen zur „Sicherung der höchsten Wohlfahrt und der freien allseitigen Entwicklung aller Mitglieder der Gesellschaft“2. Deshalb ist die Sorge um die allseitige Entwicklung der gesellschaftlichen Produktion von lebenswichtigem und bestimmendem Interesse für die werktätigen Massen und folglich auch für die Gewerkschaften. Ohne Zweifel liegt der Schwerpunkt hierbei vor allem auf dem sozialistischen Staat. Aber auch den Gewerkschaften wird ein großer Teil der Verantwortung für die Gewährleistung der dynamischen und effektiven Entwicklung der Produktion und des kontinuierlichen Die Teilnahme an der Leitung der Produktion ist nicht zu trennen von der Wahrnehmung der ureigensten Funktion der Gewerkschaftsorganisationen, die im Schutz der Rechte und der Interessen der Werktätigen im direktesten und unmittelbarsten Sinne dieses Wortes besteht. W. I. Lenin legt die Notwendigkeit und die Besonderheiten der Durchsetzung dieser Funktion in der neuen Gesellschaftsordnung dar. Im Kapitalismus ist diese Funktion der Gewerkschaften nicht zu trennen vom Klassenkampf des Proletariats gegen die kapitalistische Ausbeutung und die Einschränkung der Rechte der Werktätigen. In diesem 802 NW 20/80 Wachstums der Arbeitsproduktivität und der Qualität auferlegt. Sie haben das Recht, an der Leitung der Produktion sowohl auf gesamtstaatlicher Ebene als auch auf der Ebene der Betriebe, der Grundeinheiten der Volkswirtschaft, teilzunehmen. Sehr große Bedeutung maß W. I. Lenin der Teilnahme der Gewerkschaften an der Ausarbeitung und Realisierung der Produktionsprogramme und -pläne, an der Festigung der bewußten Arbeitsdisziplin, der Organisierung des sozialistischen Wettbewerbs und der Verbreitung progressiver Erfahrungen bei. Außerordentlich wichtig ist es nach Lenin, daß die Gewerkschaften in ihrer Tätigkeit bei den Massen das Gefühl herausbilden, Herren der Produktion zu sein, sie zu ökonomischem und sparsamem Umgang mit dem Volks vermögen erziehen und die Herausbildung einer neuen Einstellung zur Arbeit unterstützen. Die Gewerkschaften, wie sie Lenin verstand, sind eine Schule der Verwaltung und der Wirtschaftstätigkeit, eine Schule des Kommunismus. Kampf steht den Arbeitern die gesamte Macht des Kapitals und des bürgerlichen Staatsapparates gegenüber. Im Sozialismus nun ist die Schutzfunktion der Gewerkschaften Ausdruck des „nichtklassenmäßigen“ ökonomischen Kampfes gegen „bürokratische Auswüchse“ des Staatsapparates, „Übertreibung des Ressorteifers“3 einzelner Wirtschaftsleiter, die zuweilen kein Interesse für die Bedürfnisse und Forderungen der Werktätigen und deren Arbeits- und Lebensbedingungen zeigen. Dabei gilt es zu beachten, daß der Schutz der Rechte und Interessen der Werktätigen im Sozialismus nicht eine Funk- tion allein der Gewerkschaften ist: dafür trägt der Staat Sorge, indem er die Gesetzgebung vervollkommnet und verwirklicht, und das gehört auch zu den direkten Pflichten der Wirtschaftsleiter. Prinzipielle Bedeutung hat hier der Hinweis W. I. Lenins, daß diese Tätigkeit „durch eine eigenartige Verflechtung unserer staatlichen Maßnahmen und unserer Verständigung, des ,Zusammenwachsens4 mit unseren Gewerkschaften“4 realisiert werden muß, das heißt in dem allgemeinen Rahmen jener sozialen Programme, die von der komrtiuni-stischen Partei und dem sozialistischen Staat ausgearbeitet und entsprechend dem Grad der Entwicklung der Volkswirtschaft verwirklicht werden. Bei der Realisierung der sozialen Programme haben die Gewerkschaften eine erstrangige Rolle. So steht in der UdSSR unter ihrer Leitung die Verwaltung der staatlichen Sozialversicherung, deren Budget sich für 1980 auf 34,5 Milliarden Rubel belief. Unter ihrer direkten Beteiligung wird die Arbeitsentlohnung und -normung vervollkommnet. Sie verfügen über viele Tausende Sicherheitsinspektoren und über ein Millionenaktiv von Mitgliedern der Arbeitsschutzkommissionen und ehrenamtlichen Inspektoren. Die Gewerkschaften schließen Kollektivverträge mit der Betriebsleitung ab, sie wirken an der Ausarbeitung der Pläne für die soziale Entwicklung mit, üben die gesellschaftliche Kontrolle und Leitung auf dem Gebiet der Betreuung, des Gesundheitsschutzes und der Erholung der Werktätigen usw. aus. Die KPdSU mißt dieser ganzen Tätigkeit der Gewerkschaften außerordentlich große Bedeutung bei und fördert ihren weiteren Ausbau und die weitere Vervollkommnung ihrer Arbeit. Gemeinsam mit dem Staat für das Wohl des Volkes;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Einführung zur Bearbeitung von feindlich-negativen Gruppen unter Strafgefangenen und einzelne Strafgefangene sowie der weiteren Perspektive dieser nach ihrer Strafverbüßung. Ein weiterer Gesichtspunkt hierbei ist die Konspirierung der Mittel und Methoden eine Schlüsselfräge in unserer gesamten politisch-operativen Arbeit ist und bleibt. Die Leiter tragen deshalb eine große Verantwortung dafür, daß es immer besser gelingt, die so zu erziehen und zu qualifizieren, daß er die Aktivitäten Verhafteter auch als Kontaktversuche erkennt und ehrlich den Leiter darüber informiert, damit zum richtigen Zeitpunkt operativ wirksame Gegenmaßnahmen in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.