Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 800

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 800 (NW ZK SED DDR 1980, S. 800); von denen aus die Territorien der UdSSR sowie anderer Staaten der sozialistischen Gemeinschaft erreicht werden können. Das sind auch mit Raketen be stückte amerikanische Unterseeboote, die dem obersten NATO-Kommando Europa unterstellt sind. Diese Verhandlungen könnten vor der Ratifizierung des SALT-II-Vertrages aufgenommen werden. Die Staaten des Warschauer Vertrages betrachten die Einberufung einer Konferenz zu Die sozialistischen Länder orientieren darauf, in einer ersten Etappe der Konferenz mit Verhandlungen über vertrauensfördernde Maßnahmen zu beginnen und in einer folgenden Etappe das Kompliziertere ' nämlich Verhandlungen über Abrüstungsmaßnahmen - in Angriff zu nehmen. Das bevorstehende Madrider Treffen sollte dazu die notwendigen Voraussetzungen in Form eines entsprechenden Mandats über eine solche Konferenz schaffen. Die Staaten des Warschauer Vertrages werden sich dafür aktiv einsetzen. Die Stärke der sozialistischen Staatengemeinschaft, ihre Einheit und Geschlossenheit, ihr abgestimmtes Handeln in der Weltarena sind das Unterpfand dafür, eine dauerhafte Friedenssicherung zu erreichen. Zur Lösung dieser Frage gehen sie mit allen zusammen, die aufrichtig daran interessiert sind, die Schrecken neuer Kriege abzuwenden. Auf der XXXV. Tagung der UNO-Vollversammlung hat die UdSSR auf dieser. Grundlage neue konstruktive Vorschläge unterbreitet, wie den Verzicht auf Erweiterung der Militärbündnisse, einen Stopp der Streitkräfteentwicklung und konventionellen Rüstungen zum Beispiel ab 1. Januar 1981, Erklärung der Kernwaffen- Fragen der militärischen Entspannung und Abrüstung in Europa auf politischer Ebene als eine dringende und auch herangereifte Aufgabe. Diese Konferenz könnte effektive Maßnahmen zur Verringerung der militärischen Konfrontation und zur Stärkung des Vertrauens auf unserem Kontinent beschließen. Der Vorschlag zur Einberufung dieser Konferenz knüpft an Überlegungen einiger west- und nordeuropäischer Staaten an. Staaten über die Nichtanwendung nuklearer Waffen gegen Nichtkernwaffenstaaten, ein Jahresmoratorium für Kernexplosionen, ein Abkommen über Gewaltverzicht. Die DDR unterstützt diese Vorschläge mit ganzer Kraft. Sie tritt immer und überall dafür ein, den internationalen Dialog fortzusetzen und die komplizierten internationalen Fragen auf friedliche Weise zu lösen. Die allseitige Stärkung der DDR durch die fleißige, initiativreiche Arbeit unseres Volkes in Vorbereitung auf den X. Parteitag, die Festigung unseres Bruderbundes mit der Sowjetunion, den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft und allen antiimperialistischen Kräften in der Welt geben unserer sozialistischen Außenpolitik ein solides Fundament. Unsere konsequente Friedenspolitik gründet sich auf ein hohes Maß an Wachsamkeit und den zuverlässigen Schutz der sozialistischen Errungenschaften unseres Volkes. Die militärische Stärke und Schlagkraft der Staaten des Warschauer Vertrages, wie sie das Manöver „Waffenbrüderschaft 80“ eindrucksvoll demonstrierte, sind unabdingbar, um die abenteuerlichen Absichten des imperialistischen Gegners zu durchkreuzen und ihn zu Verhandlungen im Geiste der Prinzipien der friedlichen Koexistenz, der Prinzipien der Schlußakte von Helsinki zu zwingen. Darin besteht die Dialektik von Innen- und Außenpolitik, von Friedens- und Sicherheitspolitik in unserer Zeit. Die Vorschläge der Warschauer Vertragsstaaten haben in Europa sowie in der ganzen Welt ein vielfältiges positives Echo gefunden und wurden von Vertretern unterschiedlicher politischer Richtungen und gesellschaftlicher Kreise begrüßt. Sie standen auch im Mittelpunkt der Beratungen des „Weltparlaments der Völker für den Frieden“, das Ende September 1980 in Sofia stattfand. Dieses Forum unterstrich in seinem Appell erneut die Notwendigkeit, die Friedensinitiativen der sozialistischen Staaten durch machtvolle Aktionen der Völker aller Kontinente zu unterstützen, die Kriegstreiber noch wirkungsvoller in die Schranken zu weisen. Die sozialistischen Staaten sind, wie die Krim-Treffen dieses Sommers bekräftigten, entschlossen, in den 80er Jahren nicht nur das Positive zu wahren, das im vergangenen Jahrzehnt erreicht wurde, sondern die Früchte der Entspannung zu mehren, den Kampf um Frieden, Freiheit, nationale Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt noch breiter zu entfalten. Die DDR leistet dazu in Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED und in Vorbereitung des X. Parteitages ihren aktiven und konstruktiven Beitrag. Das ist, wie Genosse-VErich Honecker kürzlich in seinem Interview mit dem Verleger Maxwell erklärte, „ein Kurs, der dem Wesen unseres sozialistischen Staates entspricht und den Lehren der Geschichte gerecht wird“. Dr. Manfred Uschner Vorwärtsführende Vorschläge sozialistischer Länder 800 NW 20/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.