Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 719

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 719 (NW ZK SED DDR 1980, S. 719); Antwort auf aktuelle Fragen Aggressivität ist dem Imperialismus wesenseigen Von bürgerlichen Ideologen und Politikern hört man nicht selten, daß das Wettrüsten in der Welt, die Folge des Nebeneinanderbestehens zweier gegensätzlicher Gesellschaftssysteme im allgemeinen und der Existenz des Sozialismus im besonderen sei. Das ist glatte Lüge. Als der Sozialismus ins Leben trat, gingen Von ihm sofort Initiativen aus, jede Rüstung einzustellen und den Völkern Frieden zu geben. Seit 1917 ist die Durchsetzung der Leninschen Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnungen Inhalt sozialistischer Außenpolitik. Jüngstes Beispiel ist die Warschauer Deklaration. Sozialismus und Frieden - sie sind untrennbar verbunden, denn in einer Gesellschaft, in der die Arbeiterklasse die Macht ausübt, in der sich die Produktionsmittel in den Händen des Volkes befinden, besteht objektiv das Interesse, den in ehrlicher Arbeit erworbenen Reichtum auch zum Wohle aller zu nutzen, und dafür ist der Frieden das A und O. Also nicht im Sozialismus liegen die Ursachen für das heutige Wettrüsten, für Aggressionen und für Kriege. Sie liegen auch nicht in nationalen Besonderheiten, in übermächtigen Gewalten außerhalb unseres Planeten oder etwa in einem imaginären menschlichen Aggressionstrieb. Der dem Monopolkapital innewohnende Drang nach neuen, profitträch- tigen Verwertungsbedingungen, nach Maximalprofit und seine aggressive Politik, die dieses Profit- und Ausbeutungssystem mit allen Mitteln abzusichern, auszubauen und zu verbreiten trachtet das sind die wesentlichen Ursachen von Krieg und Wettrüsten. Die heutige Kriegsgefahr* das heutige Wettrüsten und ihre Auswirkungen auf das internationale Geschehen sind untrennbar mit der Entwicklung des Imperialismus, seinen sozialökonomischen und gesell- Kennzeichnend dafür, wie der heutige Imperialismus seine Macht zu realisieren versucht, sind beispielsweise die 125 bewaffneten Aggressionen, die er nach dem zweiten Weltkrieg vom Zaune brach. In welchem Erdteil und unter welchem Vorwand sie auch immer inszeniert sein mochten, Drang nach Gewalt, brutale Reaktion, politische und geistige Unterdrückung, Ausbeutung und Ausplünderung anderer Völker, die vorsätzliche Mißachtung des Menschenrechts auf Leben und des bestehenden Völkerrechts waren nicht zu verhüllen. Kennzeichnend für den heutigen Imperialismus ist das unverhohlene Komplott mit reaktionären und faschistischen Regimes. Chile, Südafrika, Israel - sie erhalten trotz UNO-Sanktionen große militärische, ökonomische und fi- schaftspolitischen Grundlagen verbunden. „Der Imperialismus ist die Epoche des Finanzkapitals und der Monopole, die überallhin den Drang nach Herrschaft und nicht nach Freiheit tragen. Reaktion auf der ganzen Linie, gleichviel unter welchem politischen System, äußerste Zuspitzung der Gegensätze auch auf diesem Gebiet - das ist das Ergebnis dieser Tendenzen“1, schrieb W. I. Lenin und verdeutlichte, daß das ökonomische Monopol -der „Kern der ganzen Sache“2 nicht losgelöst von der Art und Weise betrachtet werden kann, wie es seine Macht ökonomisch, politisch, militärisch und ideologisch zu realisieren versucht. nanzielle Unterstützung. Mordende Junta-Generale wie die in Bolivien wissen die Gewaltigen multinationaler Konzerne und geheimer Organisationen hinter sich, und gar nicht schnell genug konnte ihnen die imperialistische Weltbank eine Finanzspritze in Form eines 50-Millionen-Kredits offerieren. Dem tapferen Volk von Nikaragua allerdings werden Finanzhilfen verweigert, oder an erpresserische Forderungen gebunden, die auf die Aufgabe der im schweren Kampf gegen die blutige Diktatur errungenen Fortschritte abzielen. Ebenso kennzeichnend für den heutigen Imperialismus ist, daß er sich zur Durchsetzung seiner Pläne konterrevolutionärer Banden bedient, die er ausbildet und aushält, und die, wie in Angola, Afghanistan oder Nikaragua, gewissenlos die fortschrittliche Entwicklung durch Gewalttätig bei der Jagd nach mehr Profit NW 18/80 719;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit zu erlassen, in der die Aufgaben und Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Durchsetzung des Gesetzes über den Unter-suchungshaftvollzug irn Staatssicherheit und für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit allerdings der Orientierung der einschlägigen strafprozeßrechtliehen Literatur in der DDR. Diese Feststellung bezieht sich aus schließlich auf solche Prüfungsverfahren, die mit der Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, Ergeben sich auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen unvorhergesehene Möglichkeiten der Verwirklichung politisch-operativer Zielstellungen, hat durch die Untersuchungsabteilung eine Abstimmung mit der zuständigen operativen Diensteinheit eine Neuregelung des Vertriebes von Kleinmechanismen und des Verkaufs von Baumaterialien sowie der Rechnungs legung im Berliner Bauwesen veranlaßt. Mit dem Ziel der Abdeckung und Ausweitung seiner Aktivitäten übernahm LAU? die Hamburger Pirma GmbH und versucht, Pilialen in anderen Gebieten der zu gründen.