Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 716

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 716 (NW ZK SED DDR 1980, S. 716); methoden. Ferner sind in den Leistungsvergleich einbezogen die Ergebnisse in der Pressewerbung. Auch wenn viele Kriterien sich in Zahlen aus-drücken lassen, ist der Leistungsvergleich in unserer Parteiorganisation „keine Zahlenhascherei“ und kein „Punktesammeln“. Bei der Auswahl der Kriterien berücksichtigen wir, daß das Kampfprogramm der BPO das wichtigste Führungsdokument des Parteikollek-tiVs für die politische Arbeit in den Textilwerken ist, das auf die Erfüllung und Überbietung der volkswirtschaftlichen Aufgaben orientiert. Im Leistungsvergleich wird analysiert, wie die Abteilungsparteiorganisationen und Parteigruppen die Aufgaben dieses Programms verwirklicht haben. Es kann mit Hilfe der Kriterien exakt ihr Anteil erfaßt und abgerechnet werden. Für jede AP О ist ein Mitglied der Parteileitung verantwortlich, während für jede Parteigruppe ein Leitungskader als Parteibeauftragter eingesetzt ist. Monatlich wird abgerechnet Die Ergebnisse des Leistungsvergleichs werden monatlich in der Parteileitung auf der Grundlage schriftlicher Berichte der ÄPO und mündlicher Einschätzungen der Leitungsmitglieder beraten. Die Genossen arbeiten heraus, welche neuen Erkenntnisse es gibt und welche Erfahrungen für die BPO zu verallgemeinern sind. Zum Beispiel schätzen wir bei den Mitgliederversammlungen das Niveau der Diskussion ein, wie die Genossen ihre politischen Erfahrungen vermitteln. Wir berücksichtigen dabei auch die Qualität des Referates und des Beschlußentwurfes und die Teilnahme der Genossen an ihrer Erarbeitung. Weiterhin beachten wir in der Einschätzung der Mitgliederversammlungen die Abrechnung der erteilten Parteiaufträge. Im Neuererwesen geht es uns nicht nur um den im Bereich der APO oder der Parteigruppe erzielten ökonomischen Nutzen. Wir bewerten vor allem die konkrete Aussage, wie es durch die politische Arbeit gelungen ist, in den Arbeitskollektiven die Beteiligung der Werktätigen am Neuererwesen und in der Anwendung von Neuerermethoden zu erhöhen. Bei der Anleitung der APO-Sekretäre durch die Leitung der BPO erfolgt erstens eine konkrete Auswertung des Leistungsvergleichs. Zweitens werden Erfahrungen vermittelt, indem APO-Sekretäre berichten, mit welchen Formen und Methoden sie zum Beispiel die Ergebnisse in der klassenmäßigen Stärkung der Partei 244 junge Arbeiter und FDJler wurden seit dem IX. Parteitag der SED als Kandidat aufgenommen - erreicht haben. Im Leistungsvergleich werden auch Erfahrungen vermittelt, wie in den politischen Gesprächen mit den Werktätigen die Bereitschaft entwickelt worden ist, in diesem Jahr für 19 Millionen Mark mehr Erzeugnisse als 1979 ohne zusätzliche Arbeitskräfte zu produzieren. Dabei ging es um Fragen der Erhöhung der Qualität, der Materialeinsparung und Senkung der Kosten, der Mehrmaschinenbedienung in der Weberei und der Verringerung der Ausfallzeiten bei den Anlagen im Bereich der Veredlung. Dreimal im Jahr, zu politischen Höhepunkten, berichten die Sekretäre der Abteilungsparteiorganisationen auf der Mitgliederversammlung der Betriebsparteiorganisation über die Erfüllung der Kampfprogramme. Damit erreichen wir, daß sich der politische Einfluß der APO erhöht und jeder Kommunist für eine aktivere Mitarbeit gewonnen wird. Horst Heinz Parteisekretär im ѴЕВ Textilwerke Mülsen Leserbriefe tionssitzungen gründlich in ihrer Brigade aus und fördert mit den Erfahrungen ihres Kollektivs die kooperative Zusammenarbeit. Ein noch größerer Kreis von Genossenschaftsmitgliedern ist in die Arbeit der fünf ständigen Kommissionen des Kooperationsrates einbezogen. Alle Entscheidungen des Rates werden in den Arbeitskollektiven gründlich vorbereitet und in den LPG-Vollversammlungen bestätigt. Schließlich sei noch erwähnt, daß die Autorität des Kooperationsrates * in dem Maße wächst, wie seine Entscheidungen zu höheren Ergebnissen in der Produktion und verbes- serten Arbeits- und Lebensbedingungen führen. Eine wichtige Grundlage vertrauensvoller Beziehungen ist die ständige gegenseitige Information durch die Partner. Regelmäßig werden die Informationsblätter der Vorstände zwischen den LPG ausgetauscht. Es finden gemeinsame Flurbesichtigungen statt. An den Brigade- und Vollversammlungen nehmen stets Gäste aus den Partner-LPG teil. Mehrmals im Jahr tritt der Parteisekretär der LPG (P) in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen der Tierproduktion auf und umgekehrt. Es zeugt von gegenseitigem Vertrauen, wenn Viehpfleger der LPG (T) Langen-lipsdorf über den Partner sagen: So gut wie wie unseren „schweren Jungs“, gemeint sind die Mechanisatoren der schweren Technik, die Pflugfurche ziehen, sieht man es im ganzen Kreis nicht. Nicht alles klappt auf Anhieb. Aber die Parteigruppe drängt darauf, daß nichts ungeklärt bleibt, sondern kameradschaftlich im volkswirtschaftlichen Interesse gelöst wird. Rosika Adam Sekretär der Parteigruppe im Kooperationsrat Oehna, Kreis Jüterbog 716 NW 18/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Ministerium des Innern Befehl über Vorbereitung und Durchführung von Zeugenvernehmungen oder VerdächtigenbefTagungen dar. Andererseits können die im Rahmen solcher strafprozessualer Prüfungshandlungen erarbeiteten Informationen zu Personen der bearbeiteten Gruppierung, ihrem Verhalten bei der Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.